Volltextveröffentlichungen (3)

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Hungerlohn am Fliessband

• aufrecht.de

  Rechtswidrig hergestellte Filmaufnahmen dürfen bei überwiegendem Informationsinteresse gesendet werden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• landgericht-stuttgart.de (Pressemitteilung)

  Daimler unterliegt im Rechtsstreit gegen SWR

• landgericht-stuttgart.de (Pressemitteilung)

  Daimler unterliegt im Rechtsstreit gegen SWR

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Rechtswidrig hergestellte Filmaufnahmen dürfen bei überwiegendem Informationsinteresse gesendet werden

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Daimler unterliegt im Rechtsstreit gegen SWR - Unternehmen muss heimliche Filmaufnahmen für TV-Reportage über Missstände dulden

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Daimler muss Berichte über Niedriglöhne dulden

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Heimliche Videoaufnahmen für eine Reportage

• lto.de (Kurzinformation)

  SWR-Reportage - Daimler muss Berichte über Niedriglöhne dulden

• ra-juedemann.de (Kurzinformation)

  Hungerlohn am Fließband - Daimler unterliegt gegen den SWR

• deutschlandfunk.de (Pressemeldung, 11.10.2014)

  Verdeckte SWR-Reportage über Daimler war im öffentlichen Interesse

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Daimler verliert Streit um illegale Aufnahmen

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Daimler unterliegt SWR trotz illegaler Bildmaterial-Beschaffung

• juve.de (Kurzinformation)

  Reportage über Dumpinglöhne: SWR setzt sich durch

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Daimler AG muss SWR-Reportage über Niedriglöhne hinnehmen - Ausstrahlung des Videomaterials im Rahmen der Reportage ist durch Meinungs- und Rundfunkfreiheit des SWR gedeckt

Verfahrensgang

• LG Stuttgart, 09.10.2014 - 11 O 15/14
• OLG Stuttgart, 08.07.2015 - 4 U 182/14
• BGH, 16.08.2016 - VI ZR 427/15

Papierfundstellen

• afp 2014, 548
• BeckRS 2014, 23571

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Stuttgart, 08.07.2015 - 4 U 182/14

  Unterlassungsanspruch: Veröffentlichung mit versteckter Kamera aufgenommener …

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 09. Oktober 2014 (11 O 15/14) wird zurückgewiesen .

  Unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 09.10.2014 (Az. 11 O 15/14) wird dem Beklagten bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, letztere zu vollziehen an dem Intendanten, untersagt,.

• LG Hamburg, 23.06.2017 - 324 O 352/16

  Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts: TV-Berichterstattung über die …

  Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich festgestellt, dass in der Regel - von der es auch Ausnahmen gibt - von einem solchen eindeutigen Überwiegen nicht ausgegangen werden könne, wenn durch die widerrechtlich beschaffte und verwertete Information Zustände oder Verhaltensweisen offenbart werden, die ihrerseits nicht rechtswidrig sind, da dies darauf hindeute, dass es sich nicht um Missstände von erheblichem Gewicht handelt (…BVerfG, a.a.O., juris Tz. 57; LG Stuttgart, Urt. v. 9.10.2014, Az.: 11 O 15/14, BeckRS 2014, 23571).
• Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2017 - C-194/16

  Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek kann eine Gesellschaft, die eine Verletzung …

  Vgl. z. B. Landgericht Stuttgart, Urteil vom 09. Oktober 2014 (11 O 15/14).