Rechtsprechung
   OLG München, 08.10.2014 - 29 W 1935/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Wirksamkeit einer die Lieferfrist betreffenden Klausel in den AGB eines Onlinehändlers

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Lieferzeitangabe "ca. 2-4 Werktage" ist zulässig

  • ra-skwar.de

    Lieferzeitangabe - Bestimmtheit

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Leitsatz)

    Lieferzeit-Angabe mit "ca.” ist kein Wettbewerbsverstoss

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Onlineshop: Reicht Angabe von ca. Frist bei Lieferzeit aus?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angabe der Lieferzeit "ca. 2-4 Werktage" in einem Online-Shop ist hinreichend bestimmt und damit zulässig.

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Lieferzeitangabe "ca. 2-4 Werktage" hinreichend bestimmt

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer die Lieferfrist betreffenden Klausel in den AGB eines Onlinehändlers

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Lieferzeit: Die Angabe "ca. 2 - 4 Werktage” ist weiterhin zulässig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Onlineshop: Reicht Angabe von ca. Frist bei Lieferzeit aus?

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Angabe von Lieferfristen durch Onlinehändler

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    "ca. 2-4 Werktage": Lieferzeitangabe

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Lieferzeitangabe ca. 2-4 Werktage ist hinreichend bestimmt ?!

Papierfundstellen

  • BeckRS 2015, 1971



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 17.05.2018 - 6 U 3815/17  

    Wettbewerbswidrige Werbung mit der Aussage Der Artikel ist bald verfügbar

    Einem Termin im Wortsinne der gesetzlichen Regelung entspricht die Angabe „bald“ allerdings nicht, auch nicht in Gestalt eines hinreichend bestimmbaren Lieferzeitzeitraums, aufgrund dessen der Verbraucher darüber in Kenntnis gesetzt wird, bis zu welchem Zeitpunkt spätestens die bestellte Ware vom werbenden Unternehmer an ihn ausgeliefert werde (vgl. OLG München, Beschluss vom 08.10.2014 - 29 W 1935/14 m.w.N, nachgewiesen in juris).
  • LG München I, 17.10.2017 - 33 O 20488/16  

    Pflicht zur Verbraucherinformation bei Internetangeboten von

    Abweichend vom Wortlaut kann der Unternehmer auch einen Lieferzeitraum angeben, wenn er sich nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen will (BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246a § 1 EGBGB Rdnr. 14 mit Verweis auf BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246 EGBGB Rdnr. 17. f.; MüKo/Wendehorst, BGB, 7. Auflage, § 312a Rdnr. 25 f.; OLG München, Beschluss vom 08.10.2014, Az.: 29 W 1935/14 = BeckRS 2015, 01971; Bierekoven in MMR 2014, 263).
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