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   OLG Köln, 31.10.2014 - I-6 U 55/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,53923
OLG Köln, 31.10.2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.10.2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2015, 11697
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Allerdings ist vor Einführung der Dringlichkeitsvermutung in § 140 Abs. 3 MarkenG in der seit dem 14. Januar 2019 geltenden Fassung der Einwand der Schutzunfähigkeit der Marke insoweit berücksichtigt worden, als mangels einer § 12 Abs. 2 UWG entsprechenden Regelung die Dringlichkeit im Markenrecht positiv durch eine Abwägung der Interessen der Parteien festgestellt werden musste und in diesem Rahmen die Erfolgsaussichten eines anhängigen Löschungsverfahrens insoweit berücksichtigt werden konnten, als in Fällen offenkundiger Schutzunfähigkeit der Marke der Verfügungsgrund verneint werden konnte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. November 2001 - 20 U 114/01, GRUR-RR 2002, 212 [212 f.]; OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 6 U 55/14, BeckRS 2015, 11697 [unter II 1]; OLG Hamburg, Urteil vom 13. Februar 2014 - 3 U 113/13, BeckRS 2014, 9531 [unter B I 1 b bb]).
  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Notwendig ist eine einzelfallorientierte Interessenabwägung (OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - I-6 U 55/14, Rn. 18 - Capri-Sonne).
  • OLG Hamburg, 31.01.2019 - 3 U 204/17

    Unterlassungsanspruch aus Lauterkeitsrecht

    Dementsprechend hat das OLG Köln in einer jüngeren Entscheidung ausdrücklich die vorstehende zum Az. 3 U 252/06 ergangene Entscheidung des Senats zitiert und eine Schutzunfähigkeit der dort streitgegenständlichen, ebenfalls noch nicht rechtskräftig gelöschten Marke verneint unter Verweis darauf, dass der Erfolg der dortigen Antragsgegnerin im Löschungsverfahren zwar nicht als ausgeschlossen, aber auch nicht als "so gut wie sicher feststehend" anzusehen sei (OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014, I-6 U 55/14, juris Rn. 19).
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