Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang und Auswirkungen der tatsächlichen Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen; Rechtliche Einordnung der Unterlassungserklärung als ein Schuldversprechen bzw. Schuldanerkenntnis; Unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 19a, 85, 97, 97a Abs. 2 UrhG

• rewis.io

  Darlegungslast in Filesharing-Fällen

 
• ra.de
• raschlegal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

Sonstiges

• raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Zur tatsächlichen Vermutung und Lizenzschadenshöhe

Papierfundstellen

• BeckRS 2015, 12287

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16

  Filesharing über einen Familienanschluss

  Das Landgericht hat der Klägerin Schadensersatz in Höhe von 2.500 EUR sowie Abmahnkosten in Höhe von 1.044,40 EUR zugesprochen und die Klage im Übrigen abgewiesen (Landgericht München I, ZUM-RD 2016, 308).
• OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15

  Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der …

  Mit Urteil vom 1. Juli 2015 (BeckRS 2015, 12287), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, hat das Landgericht.
• BVerfG, 18.02.2019 - 1 BvR 2556/17

  Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

  c) das Urteil des Landgerichts München I vom 1. Juli 2015 - 37 O 5394/14 -.

  Die Beschwerdeführer wenden sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 -, juris - Loud) sowie gegen die vorinstanzlichen Entscheidungen des Landgerichts (LG München I, Urteil vom 1. Juli 2015 - 37 O 5394/14 -, juris) und des Oberlandesgerichts (OLG München, Urteil vom 14. Januar 2016 - 29 U 2593/15 -, juris).

• LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15

  Täterschaft beim Filesharing

  Nicht ohne Zweifel bleibt hiernach, ob der Anspruchsteller die zur Anwendung der ihm günstigen Vermutung die für deren Anwendung vorauszusetzenden Tatsachen im Streitfall auch beweisen muss, einschließlich des Negativbeweises, dass keine Nutzungsmöglichkeit eines Dritten bestand (hierfür spricht die Entscheidung 'BearShare'; so auch: OLG München BeckRS 2016, 01186), oder ob es Sache des in Anspruch genommenen ist, die bereits durch die Anschlussinhaberschaft begründete Vermutung durch Beweis der Tatsache zu entkräften, dass ein Dritter Nutzungsmöglichkeit hatte (hierfür spricht die Entscheidung 'Morpheus'; so auch: LG München BeckRS 2015, 12287).
• AG Ingolstadt, 22.12.2016 - 16 C 1661/16

  Anforderungen an sekundäre Beweislast bei Urheberrechtsverletzung durch File …

  Den Inhaber eines Anschlusses trifft insoweit eine sekundäre Darlegungslast (…BGH GRUR 2014, 657 Rn. 16f. - BearShare; BVerfG, Beschluss vom 23.09.2016 - 2 BvR 1797/15, BeckRS 2016, 53290; OLG München ZUM-RD 2016, 308 ff. m. w. N.; BGH NJW 2016, 953 bzw. GRUR 2016, 191 -Tauschbörse III - m. w. N.).

  Vielmehr ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen sowie zur Mitteilung verpflichtet, welche Kenntnisse er dabei über die Umstände einer eventuellen Rechtsverletzung gewonnen hat (vgl. BGH NJW 2016, 953 bzw. GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III - m. w. N.;… BGH GRUR 2014, 657 Rn. 18 - BearShare; OLG München ZUM-RD 2016, 308 ff).