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   BSG, 21.01.2015 - B 13 R 403/14 B   

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https://dejure.org/2015,1957
BSG, 21.01.2015 - B 13 R 403/14 B (https://dejure.org/2015,1957)
BSG, Entscheidung vom 21.01.2015 - B 13 R 403/14 B (https://dejure.org/2015,1957)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - B 13 R 403/14 B (https://dejure.org/2015,1957)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2015, 65893
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 24.04.2015 - B 13 R 37/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Rüge in der

    Allein mit dieser pauschalen Behauptung ist ein Verfahrensmangel, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann, nicht schlüssig bezeichnet (zu den Darlegungsanforderungen s Senatsbeschluss vom 21.1.2015 - B 13 R 403/14 B - JurionRS 2015, 10754 RdNr 8) .
  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B

    Rückzahlung vertragsärztlicher Honorare

    Erweist sich aber bereits die tatsächliche Grundlage dieser Rüge als unzutreffend, kann dahinstehen, ob sie auf eine Verletzung der Begründungspflicht (§ 136 Abs. 1 Nr. 6 iVm § 128 Abs. 1 Satz 2 SGG, ggf in ihrer Modifikation durch § 153 Abs. 2 SGG) oder auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (§ 62 SGG iVm Art. 103 Abs. 1 GG) zielt (s dazu BSG Beschluss vom 21.1.2015 - B 13 R 403/14 B - BeckRS 2015, 65893 RdNr 7 f).
  • BSG, 29.05.2015 - B 13 R 84/15 B

    Substantiierung einer Wiederaufnahmeklage

    Insbesondere mangelt es an jeglichen Ausführungen, wie das LSG seine Entscheidung begründet hat und welche Erwägungen, die nach dem Maßstab des § 313 Abs. 3 ZPO ("kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht") zwingend erforderlich gewesen wären, fehlen (zu den Darlegungserfordernissen s auch Senatsbeschluss vom 21.1.2015 - B 13 R 403/14 B - JurionRS 2015, 10754 RdNr 8 mwN).
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