Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• damm-legal.de

  Zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Fällen

• JurPC

  "Loud"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungs- und Beweislast bei Urheberrechtsverletzungen im Wege des Filesharing

• kanzlei.biz

  Eltern müssen ihre Kinder in Filesharing-Fällen zum Ausschluss der eigenen Haftung benennen

• Betriebs-Berater

  Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Musiktauschbörse

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 6 Abs. 1 GG

• rewis.io

  Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers zum Zugriff Dritter beim Filesharing - "Loud"

• ra.de
• raschlegal.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 97 Abs. 1, Abs. 2 UrhG; § 97a Abs. 2 UrhG a. F.
  Darlegungs- und Beweislast bei Urheberrechtsverletzungen im Wege des Filesharing

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Loud - Zur sekundären Darlegungslast in Filesharing-Fällen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Haften Eltern für Ihre Kinder?

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Eltern haften für Filesharing-Urheberrechtsdelikte ihrer Kinder, wenn sie diese nicht namentlich benennen

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Fällen

 
• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Eltern müssen Kinder bei Filesharing benennen

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Eltern müssen ihre volljährigen Kinder verpfeifen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur Haftung von Eltern für Filesharing der Kinder

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Haftung von Eltern für illegale Uploads ihrer Kinder

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Inanspruchnahme der Eltern

• heise.de (Pressemeldung, 14.01.2016)

  Filesharing: Illegaler Musik-Upload zwingt Eltern abzuwägen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Familie heraus begangen wurden

• archive.org (Pressemitteilung)

  Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Familie heraus begangen wurden

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  File-Sharing über gemeinsam genutzten Internetzugang: Eltern können für Urheberrechtsverletzungen der Kinder haften

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  File-Sharing über gemeinsam genutzten Internetzugang: Eltern können für Urheberrechtsverletzungen der Kinder haften

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Familie heraus begangen wurden

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Umstrittene Entscheidung zur "Familienhaftung" bei illegalem Filesharing

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Musiktauschbörse

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Eltern haften für P2P-Urheberrechtsdelikte, wenn sie nicht Namen ihrer Kinder mitteilen

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Filesharing

• loebisch.com (Kurzinformation)

  Hinweis zum Filesharing-Urteil des OLG München

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Urteil: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Filesharing & Haftung für aus der Familie heraus begangene Urheberrechtsverletzungen?

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Haften Eltern für ihre volljährigen Kinder?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Müssen Eltern ihre Kinder verpetzen?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Eltern sollen ihr Kind verpetzen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Urteil: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen - anwaltlicher Rat für eine effektive Verteidigung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Eltern haften für ihre Kinder

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Eltern können für volljährige Kinder haften

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Haftung der Eltern bei Filesharing durch minderjährige Kinder erweitert

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Eltern haften für unberechtigtes Filesharing ihrer Kinder

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen - anwaltlicher Rat für eine Verteidigung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: Eltern sollen ihre Kinder benennen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Sekundäre Darlegungslast und Haftung für Kinder bei Filesharing

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftung von Anschlussinhabern für Urheberrechtsverletzungen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Eltern haften für ihre Kinder

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Zu Auskunftpflichten der Eltern beim Filesharing

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Filesharing: Eltern haften für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder - Eltern müssen bei entsprechender Kenntnis Angaben zu verantwortlichem Kind machen

• sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.12.2015)

  Plattenfirma verklagt Eltern, die ihr Kind nicht verraten wollen

Besprechungen u.ä. (4)

• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Eigene Kinder im Filesharing-Prozess

• sowhy.de (Kurzanmerkung)

  Eltern müssen bei Filesharing Kinder denunzieren

• new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

  Eltern müssen ihre Kinder im Filesharing Prozess verraten

• dr-wachs.de (Entscheidungsbesprechung)

  Schweigen ist...

Sonstiges (2)

• raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Umfangreiche Mitteilungspflichten aufgrund der sekundären Darlegungslast

• anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Anschlussinhaber haftet für Urheberrechtsverletzungen

Papierfundstellen

• MMR 2016, 195
• BB 2016, 386
• ZUM 2016, 384
• BeckRS 2016, 1186

Wird zitiert von ... (16)

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16

  Filesharing über einen Familienanschluss

  Die Berufung der Beklagten hatte - soweit für die Revision von Bedeutung - keinen Erfolg (Oberlandesgericht München, WRP 2016, 385).
• BVerfG, 18.02.2019 - 1 BvR 2556/17

  Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

  b) das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 14. Januar 2016 - 29 U 2593/15 -,.

  Die Beschwerdeführer wenden sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 -, juris - Loud) sowie gegen die vorinstanzlichen Entscheidungen des Landgerichts (LG München I, Urteil vom 1. Juli 2015 - 37 O 5394/14 -, juris) und des Oberlandesgerichts (OLG München, Urteil vom 14. Januar 2016 - 29 U 2593/15 -, juris).

• LG Köln, 14.06.2017 - 14 S 94/15

  Sekundäre Darlegungslast und Vortrag zum Nutzungsverhalten von Hausgenossen

  Erst wenn der Anschlussinhaber dieser sekundären Darlegungslast genügt, trifft den Anspruchsteller die Last der dann erforderlichen Beweise; genügt der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast dagegen nicht, so muss er zur Widerlegung der dann für den Anspruchsteller streitenden tatsächlichen Vermutung den Gegenbeweis erbringen (OLG München, Urteil vom 14.01.2016 - 29 U 2593/15 - Loud, juris Rn. 38; vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 75/14 - Tauschbörse III; Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 48/15 - Everytime we touch; BGH…, Urteil vom 06.10.2016 - Afterlife, juris Rn. 15).

  Vielmehr kann im Rahmen einer Tauschbörse ein zu einem anderen Zeitpunkt in Gang gesetzter Vorgang selbstständig weiterlaufen (vgl. OLG München, Urteil vom 14.01.2016 - 29 U 2593/15 - Loud, juris Rn. 49; BGH…, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 48/15 - Everytime we touch, juris Rn. 55).

 
• LG Köln, 23.09.2021 - 14 S 10/20

  Haftung für Filesharing durch Dritte - Anschlussinhaber mit Freifunk-Router muss …

  Erst wenn der Anschlussinhaber dieser sekundären Darlegungslast genügt, trifft den Anspruchsteller die Last der dann erforderlichen Beweise; genügt der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast dagegen nicht, so muss er zur Widerlegung der dann für den Anspruchsteller streitenden tatsächlichen Vermutung den Gegenbeweis erbringen (OLG München, Urteil vom 14.01.2016 - 29 U 2593/15 - Loud, juris Rn. 38; BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 75/14 - Tauschbörse III; Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 48/15 - Everytime we touch; BGH…, Urteil vom 06.10.2016 - Afterlife, juris Rn. 15).
• LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15

  Täterschaft beim Filesharing

  Nicht ohne Zweifel bleibt hiernach, ob der Anspruchsteller die zur Anwendung der ihm günstigen Vermutung die für deren Anwendung vorauszusetzenden Tatsachen im Streitfall auch beweisen muss, einschließlich des Negativbeweises, dass keine Nutzungsmöglichkeit eines Dritten bestand (hierfür spricht die Entscheidung 'BearShare'; so auch: OLG München BeckRS 2016, 01186), oder ob es Sache des in Anspruch genommenen ist, die bereits durch die Anschlussinhaberschaft begründete Vermutung durch Beweis der Tatsache zu entkräften, dass ein Dritter Nutzungsmöglichkeit hatte (hierfür spricht die Entscheidung 'Morpheus'; so auch: LG München BeckRS 2015, 12287).
• AG Stuttgart, 31.08.2016 - 4 C 1254/16

  Beweisfragen beim Filesharing

  Diese möglicherweise von Teilen der Rechtsprechung als unbillig empfundene Folge (so wohl OLG München, Urt. v. 14.01.2016, Aktz: 29 U 2593/15 .Loud"), kann nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht dazu führen, die Grundsätze der Beweislastverteilung im Urheberrecht nicht anzuwenden bzw. die sekundäre Darlegungslast in ungerechtfertigter Weise auszudehnen.
• AG Berlin-Charlottenburg, 28.08.2017 - 213 C 99/17

  Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des …

  Eine die tatsächliche Vermutung ausschließende Nutzungsmöglichkeit Dritter ist dabei nur anzunehmen, wenn der Internetanschluss zum Verletzungszeitpunkt nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (…std. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 6. Okt. 2016 - I ZR 154/15, juris;… BGH, Urt. v. 12. Mai 2016 - I ZR 48/15, juris;… BGH, Urt. v. 11. Juni 2015 - I ZR 75/14, juris;… BGH, Urt. v. 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, BGHZ 185, 330; OLG München, Urt. v. 14. Jan. 2016 - 29 U 2593/15, juris).

  Jedoch trifft in diesen Fällen den Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast (…BGH, Urt. v. 6. Okt. 2016 - I ZR 154/15, juris;… BGH, Urt. v. 12. Mai 2016 - I ZR 48/15, juris;… BGH, Urt. v. 11. Juni 2015 - I ZR 75/14, juris; OLG München, Urteil vom 14. Januar 2016 - 29 U 2593/15, juris, Rn. 36).

• LG Flensburg, 19.08.2016 - 8 S 7/16

  Schadensersatz wegen der Verletzung von Verwertungsrechten an einem Musikalbum …

  Erst wenn der Anschlussinhaber dieser sekundären Darlegungslast genügt, trifft den Anspruchsteller die Last der dann erforderlichen Beweise; genügt der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast dagegen nicht, so muss er zur Widerlegung der dann für den Anspruchsteller streitenden tatsächlichen Vermutung den Gegenbeweis erbringen (OLG München, Urteil vom 14.01.2016, 29 U 2593/15, Rn. 38, zit. Juris).

  Für den hier vorliegenden Fall des öffentlichen Zugänglichmachens über ein Filesharingnetzwerk ist eine fiktive Lizenz von 200 ? inzwischen von der obergerichtlichen Rechtsprechung als angemessen gebilligt worden (BGH…, Urteil vom 11.06.2015, I ZR 75/14, Rn. 51, "Tauschbörse III", zitiert juris; BGH…, Urteil vom 11.06.2015, I ZR 7/14, Rn. 39 "Tauschbörse II", zitiert juris; BGH…, Urteil vom 11.06.2015, I ZR 19/14, Rn. 54, "Tauschbörse I", zitiert juris; OLG Hamm…, Urteil vom 28. Januar 2016, I-4 U 75/15, 4 U 75/15, Rn. 49, zit. Juris; OLG München, Urteil vom 14.01.2016, 29 U 2593/15, Rn. 49, zit. Juris; OLG Frankfurt…, Urteil vom 15.07.2014, 11 U 115/13, Rn. 26, zit. Juris; OLG Köln…, Urteil vom 14.03.2014, I-6 U 109/13, 6 U 109/13, Rn. 29, zit. Juris).

  Er strebt auch zumindest mittelbar einen wirtschaftlichen Vorteil an, weil er eigene finanzielle Aufwendungen für den erwünschten Erwerb der von dem Tauschpartner kostenfrei bezogenen Werke erspart (OLG München, Urteil vom 14.01 2016, 29 U 2593/15, Rn. 57, zit. Juris).

• LG Bochum, 19.02.2016 - 5 S 81/15
  Eine zu Lasten des Beklagten bestehende Beweislast ergibt sich auch nicht gemäß der Auffassung des OLG München im Urteil vom 14.01.2016 zum Az. 29 U 2593/15, RZ 43, unter Berücksichtigung des von der Zeugin M2 ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechts.
• AG München, 04.11.2016 - 224 C 11869/16

  Sekundäre Darlegungslast beim Filesharing - Fragebogen für WG-Mitbewohner

  Für den Nachweis der Täterschaft in Filesharing-Fällen gelten folgende Grundsätze (OLG München, Urteil vom 14.01.2016 - Aktenzeichen 29 U 2593/15, BeckRS 2016, 01186, Hervorhebungen hinzugefügt):.
• LG Berlin, 20.09.2016 - 15 S 50/15

  Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse: …
• AG Bochum, 11.11.2020 - 40 C 149/20
• AG München, 04.08.2016 - 224 C 20896/15

  Informationspflicht des Rechtsinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber zu weiteren …
• LG Berlin, 08.12.2016 - 15 S 10/16
• AG Potsdam, 11.11.2021 - 24 C 277721
• OLG München, 18.01.2016 - 29 W 1949/15