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   OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - I-15 U 38/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,6306
OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - I-15 U 38/15 (https://dejure.org/2016,6306)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.03.2016 - I-15 U 38/15 (https://dejure.org/2016,6306)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. März 2016 - I-15 U 38/15 (https://dejure.org/2016,6306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ProdSG § 3 Abs. 2 ; UWG § 3a
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen für Schleifwerkzeuge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen für Schleifwerkzeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbsrecht: Verstoss gegen Produktsicherheitsgesetz ist Wettbewerbsverstoss

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 6557
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 258/15

    Motivkontaktlinsen - Unlauterer Wettbewerb: Verantwortlichkeit des Händlers für

    Sie dienen dem Schutz der Verbraucher, die davor bewahrt werden sollen, mit unsicheren Produkten in Berührung zu kommen (zu § 3 ProdSG vgl. OLG Frankfurt am Main, WRP 2015, 996, 997; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2016 - 15 U 38/15, juris Rn. 55; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 4. Aufl., § 3a Rn. 75 bis 77; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 3a Rn. 1.281; MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 223).
  • OLG Düsseldorf, 08.06.2017 - 15 U 68/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens einer Diamant-Trennscheibe ohne Angaben zu

    Abgesehen von der erwähnten Überführung in einen eigenen Paragraphen besteht eine (rein redaktionelle) Änderung darin, dass die früher in § 3 Abs. 1 a.F. geregelte Spürbarkeitsklausel nunmehr eigens in § 3a UWG enthalten ist (vgl. BGH GRUR 2017, 409 - Motivkontaktlinsen; Senat, Urteil v. 17.03.2016 - I-15 U 38/15 = BeckRS 2016, 06557 m.w.N.).

    Allerdings können DIN-Normen mittelbar lauterkeitsrechtliche Relevanz haben, indem sie z.B. eine gesetzliche Norm konkretisieren (vgl. BGH GRUR 1987, 468, 469 - Warentest IV; BGH GRUR 1994, 640, 641 - Ziegelvorhangfassade; OLG Frankfurt WRP 2015, 996 Rn. 23; Senat, Urteil v. 17.03.2016 - I-15 U 38/15 = BeckRS 2016, 6557; Köhler /Bornkamm, UWG, 35. A., 2017, § 3a Rn 1.59).

    Soweit das Landgericht in diesem Zusammenhang unter Hinweis auf eine frühere Entscheidung des Senats (Urteil v. 17.03.2016 - I-15 U 38/15 = BeckRS 2016, 06557 m.w.N.) eine entsprechende gesetzliche Konkretisierung in § 3 Abs. 2 ProdSG erblickt, kann dem im vorliegenden Fall nicht beigetreten werden: Die Regelung des § 3 Abs. 2 ProdSG enthält nämlich allein Vorgaben dazu, welche Vorkehrungen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu treffen sind, die ein (gefährliches) Produkt bestimmungsgemäß und vorhersehbar verwenden.

  • OLG Düsseldorf, 17.05.2018 - 15 U 19/18

    Wettbewerbswidrigkeit des Transports von mit MRSA oder anderen

    Abgesehen von der erwähnten Überführung in einen eigenen Paragraphen besteht eine rein redaktionelle Änderung darin, dass die früher in § 3 Abs. 1 a.F. geregelte Spürbarkeitsklausel nunmehr eigens in § 3a UWG enthalten ist (vgl. BGH, WRP 2017, 418 - Motivkontaktlinsen; Senat, Urteil v. 17.03.2016 - I-15 U 38/15 = BeckRS 2016, 06557 m. w. N.).
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