Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 265a StGB
  Zum Tatbestandsmerkmal des Erschleichens von Leistungen (hier: Beförderung im Nahverkehr)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zum Tatbestandsmerkmal des Erschleichens von Leistungen (hier: Beförderung im Nahverkehr)

 
• strafrechtsiegen.de

  Erschleichen von Leistungen bei Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 265a
  Erfüllung des Tatbestandes der Leistungserschleichung bei offen zur Schau gestellter Nichterfüllung der Beförderungsbedingungen

• rechtsportal.de

  StGB § 265a
  Erfüllung des Tatbestandes der Leistungserschleichung bei offen zur Schau gestellter Nichterfüllung der Beförderungsbedingungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• lto.de (Kurzinformation)

  Bekennender Schwarzfahrer: Vergeblich, aber nicht umsonst

• archive.is (Pressebericht, 23.12.2016)

  Offen schwarzfahren ist nicht verboten - oder?

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
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  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG Frankfurt, 23.12.2016 - 1 Ss 253/16

  Zum Tatbestandsmerkmal des Erschleichens von Leistungen (hier: Beförderung im

  LG München II, 31.05.2016 - 4 Qs 9/16

  Jörg Bergstedt

  LG Fulda, 16.01.2014 - 2 Qs 2/14

  Jörg Bergstedt

  LG Gießen, 09.10.2009 - 8 Ns 501 Js 15915/06

  Rechtfertigungsgründe bei sog. Feldbefreiungsaktionen

  OLG Frankfurt, 18.06.2007 - 20 W 221/06

  Unterbindungsgewahrsam: Anforderungen hinsichtlich der Unerlässlichkeit der

  BVerfG, 30.04.2007 - 1 BvR 1090/06

  Versammlungsfreiheit (Eingriff durch strafgerichtliche Verurteilung; Schwelle zur

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Jörg Bergstedt

Papierfundstellen

• BeckRS 2016, 112425

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Celle, 02.09.2015 - 1 Ws 368/15

  Weitere Vollstreckung im Inland nach erfolgter Vollstreckung im Ausland ohne …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 23.12.2016 - 1 Ss 253/16

  In Anlehnung an die Entscheidungen des OLG Köln (NStZ-RR 2016, 92 [OLG Celle 02.09.2015 - 1 Ws 368/15] ) und des KG Berlin (NJW 2011, 2600) vermag das Kärtchen/der Aufnäher den äußeren Anschein, im Besitz eines gültigen Fahrausweises zu sein und den geltenden Beförderungsbedingungen nachzukommen, nicht zu erschüttern oder zu beseitigen.
• OLG Naumburg, 06.04.2009 - 2 Ss 313/07

  Tatbestandsverwirklichung der Erschleichung von Beförderungsleistungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 23.12.2016 - 1 Ss 253/16

  Insoweit wäre erforderlich gewesen, dass in offener und unmissverständlicher Weise nach außen zum Ausdruck gebracht wird, die Beförderungsbedingungen nicht erfüllen und den Fahrpreis nicht entrichten zu wollen (…OLG Köln, a.a.O.;… KG Berlin, a.a.O.; OLG Naumburg, Beschluss vom 06.04.2009 - 2 Ss 313/07 -).
• BGH, 23.02.2000 - 3 StR 595/99

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  Auszug aus OLG Frankfurt, 23.12.2016 - 1 Ss 253/16

  Die Sache bedarf insgesamt neuer tatrichterlicher Überprüfung und Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 2000 - 3 StR 595/99 -, Rn. 12, juris).".
• KG, 02.03.2011 - 1 Ss 32/11

  Beförderungserschleichung bei Überzeugungstäter

  Auszug aus OLG Frankfurt, 23.12.2016 - 1 Ss 253/16

  In Anlehnung an die Entscheidungen des OLG Köln (NStZ-RR 2016, 92 [OLG Celle 02.09.2015 - 1 Ws 368/15] ) und des KG Berlin (NJW 2011, 2600) vermag das Kärtchen/der Aufnäher den äußeren Anschein, im Besitz eines gültigen Fahrausweises zu sein und den geltenden Beförderungsbedingungen nachzukommen, nicht zu erschüttern oder zu beseitigen.