Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.07.2016 - I-18 U 95/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22705
OLG Düsseldorf, 13.07.2016 - I-18 U 95/15 (https://dejure.org/2016,22705)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.07.2016 - I-18 U 95/15 (https://dejure.org/2016,22705)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - I-18 U 95/15 (https://dejure.org/2016,22705)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Honoraransprüche eines Zahnarztes wegen der Anfertigung und Eingliederung von Zahnersatz

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 611 Abs. 1
    Honoraransprüche eines Zahnarztes wegen der Anfertigung und Eingliederung von Zahnersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 13819
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.09.2018 - III ZR 294/16

    Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die

    Der Zahnarzt verspricht regelmäßig nur eine den allgemeinen Grundsätzen der zahnärztlichen Wissenschaft entsprechende Behandlung, nicht aber ihr - immer auch von der körperlichen und seelischen Verfassung des Patienten abhängiges - Gelingen (vgl. nur BGH, Urteile vom 9. Dezember 1974 - VII ZR 182/73, BGHZ 63, 306, 309 und vom 29. März 2011 - VI ZR 133/10, NJW 2011, 1674 Rn. 7; OLG Naumburg, NJW-RR 2008, 1056; OLG Nürnberg, NJOZ 2009, 4308, 4309; KG, MedR 2011, 45, 46; OLG Koblenz, MedR 2014, 247, 248 f; OLG Düsseldorf, BeckRS 2016, 13819 Rn. 4, 14; siehe nunmehr den durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 [BGBl. I S. 277 ] eingefügten § 630b BGB, der klarstellt, dass der Behandlungsvertrag ein besonderer Dienstvertrag ist, auf den grundsätzlich auch die allgemeinen Vorschriften der §§ 611 ff BGB anwendbar sind).

    Wird die ärztliche Dienstleistung hingegen so schlecht erbracht, dass die Behebung des durch die Schlechterfüllung herbeigeführten Zustands nicht möglich oder dem Dienstberechtigten nicht zumutbar ist, sind die bisher erbrachten Dienste ohne Wert (vgl. OLG Düsseldorf, BeckRS 2016, 13819 Rn. 15 ff, 22; OLG Hamburg, MDR 2001, 799; OLG Köln, VersR 2013, 1004, 1005; OLG Naumburg, NJW-RR 2008, 1056, 1057).

  • LG Bonn, 23.10.2018 - 8 S 72/18

    Zahnarztvergütungsanspruch; Heil- und Kostenplan; Aufklärungspflicht

    Nach ständiger Rechtsprechung entfällt zwar der zahnärztliche Vergütungsanspruch, wenn und soweit die Behandlung für den Patienten völlig unbrauchbar ist, § 628 Abs. 1 S. 2 BGB (siehe dazu nur: OLG Hamm, Urteil vom 05. September 2014 - I-26 U 21/13 -, Rn. 19, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Juli 2016 - I-18 U 95/15 -, Rn. 20, juris; LG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 111 O 5/16 -, Rn. 21, juris).
  • LG Münster, 26.04.2018 - 111 O 5/16

    Verfolgung einer zahnärztlichen Honorarforderung durch abgetretenes Recht

    Nach ständiger Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, entfällt der zahnärztliche Vergütungsanspruch, wenn und soweit die Behandlung für den Patienten völlig unbrauchbar ist, § 628 Abs. 1 S. 2 BGB (siehe dazu nur: OLG Hamm, Urteil vom 05. September 2014 - I-26 U 21/13 -, Rn. 19, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Juli 2016 - I-18 U 95/15 -, Rn. 20, juris)).
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