Rechtsprechung
   BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34359
BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • damm-legal.de

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • online-und-recht.de

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergung von Gästen nicht eintragungsfähig

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Pippi Langstrumpf" besitzt keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung eines Patents mit der Bezeichnung "Pippi Langstrumpf" wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf ist keine eintragungsfähige Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marke Pippi Langstrumpf für Beherbergungsdienstleistungen wird gelöscht - rein beschreibend für kindgerechte Beherbergung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergungen nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Gäste-Beherbergung nicht eintragungsfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 18764



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    aa) Die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Namen natürlicher Personen erfolgt nach den für alle Markenformen geltenden Grundsätzen (EuGH C-404/02, GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 12 - Pippi- Langstrumpf-Marke; BPatG BeckRS 2016, 18764 - Pippi Langstrumpf; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 518, 520 - Karl May).
  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde erfolgt nach § 83 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG, weil zum einen die Schutzfähigkeit von Namen bekannter Phantasiefiguren noch nicht abschließend geklärt ist und zum anderen die Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 17.10.2016, 27 W (pat) 59/13 zu sichern ist, bei der der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" in Bezug auf die Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" die beschreibende Aussage, die Beherbergungsdienstleistung finde eltern-/kindgerecht statt, entnommen wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht