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   OLG Köln, 14.04.2016 - 15 U 193/15   

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https://dejure.org/2016,38979
OLG Köln, 14.04.2016 - 15 U 193/15 (https://dejure.org/2016,38979)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.04.2016 - 15 U 193/15 (https://dejure.org/2016,38979)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. April 2016 - 15 U 193/15 (https://dejure.org/2016,38979)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Präsidenten der Bundesnetzagentur durch Presseberichterstattung über eine intime Beziehung zur Leiterin der Pressestelle der Bundesnetzagentur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Präsidenten der Bundesnetzagentur durch Presseberichterstattung über eine intime Beziehung zur Leiterin der Pressestelle der Bundesnetzagentur

  • rechtsportal.de

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Präsidenten der Bundesnetzagentur durch Presseberichterstattung über eine intime Beziehung zur Leiterin der Pressestelle der Bundesnetzagentur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 19799
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 26.11.2020 - 15 U 39/20
    Das - bisweilen auch vom Senat in früheren Entscheidungen angesprochene (Senat v. 16.03.2017 - 15 U 134/16, BeckRS 2017, 133470 Rn. 29; v. 14.04.2016 - 15 U 193/15, BeckRS 2016, 19799 Rn. 19) - Merkmal wird zwar teilweise im Schrifttum als eigenes Prüfungsmerkmal genannt ( Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl. 2018, Kap. 14 Rn. 127 ff.; Soehring/Hoene , in: diess., Pressrecht, 6. Aufl. 2019, Rn. 32.43, 32.65; BeckOGK-BGB/ Herrmann , Stand: 01.02.2020, § 823 Rn. 1704 ff. jeweils unter Verweis auf dies so nicht tragende Fundstellen aus der Rechtsprechung).
  • OLG Köln, 16.03.2017 - 15 U 155/16

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung

    Die Geburt wird begleitet von einem öffentlichen Statement (Geburtsurkunde) und der Begründung einer auch für Dritte relevanten rechtlichen Eltern-Kind-Beziehung (vgl. EGMR v. 10.11.2015 - 40454/07, BeckRS 2016, 01283 Tz. 104; siehe ferner Burkhardt in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage 2003, Kap. 5, Rn. 66 und 52 sowie Senat v. 14.04.2016 - 15 U 193/15, BeckRS 2016, 19799, wo freilich im Einzelfall die soziale Dimension fehlte, weil - anders als hier - unstreitig keinerlei Beziehung zwischen den vermeintlichen Eltern und damit auch keine Abstammung bestand; siehe ferner OLG Hamburg v. 13.09.1990 - 3 U 129/90, NJW-RR 1991, 98, wo die Vaterschaft jedoch als solche der Privatsphäre zugeordnet und die Berichterstattung deshalb einer Abwägung unterzogen worden ist).
  • OLG Köln, 27.08.2020 - 15 U 185/19
    Das - bisweilen auch vom Senat in früheren Entscheidungen am Rande angesprochene (Senat v. 16.03.2017 - 15 U 134/16, BeckRS 2017, 133470 Rn. 29; v. 14.04.2016 - 15 U 193/15, BeckRS 2016, 19799 Rn. 19) - Merkmal eines "unabwendbaren" oder "unabweislichen" Bedürfnisses wird zwar teilweise im Schrifttum als eigenes Prüfungsmerkmal angeführt ( Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl. 2018, Kap. 14 Rn. 127 ff.; Soehring/Hoene , in: diess., Pressrecht, 6. Aufl. 2019, Rn. 32.43, 32.65; BeckOGK-BGB/ Herrmann , Stand: 01.02.2020, § 823 Rn. 1704 ff. jeweils unter Verweis auf dies so nicht tragende Fundstellen aus der Rechtsprechung).
  • OLG Köln, 21.08.2017 - 15 W 47/17

    Voraussetzungen einer Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen

    Der Senat hat insofern schon eine Dauer von 1 ½ Jahren als schädlich angesehen (Senat v. 14.04.2016 - 15 U 193/15, juris Tz. 24).
  • OLG Köln, 16.03.2017 - 15 U 134/16

    Zulässiger Umfang einer identifizierenden Wort- und Bild-Berichterstattung

    Der Annahme einer schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung stehen auch die Vorveröffentlichungen ab Juni 2014 (im "M", auf www.B.de und auf www.O) nicht strukturell entgegen, insbesondere nicht unter dem Gesichtspunkt, es handele sich ohnehin nur um die Aktualisierung einer früheren Berichterstattung in der öffentlichen Wahrnehmung, die man als solche lange Zeit unangegriffen gelassen und somit hingenommen habe (dazu Senat v. 14.04.2016 - 15 U 193/15, BeckRS 2016, 19799).
  • LG Köln, 04.09.2019 - 28 O 391/17

    Klage von Max Strauß nur teilweise erfolgreich

    Das OLG Köln hat insofern schon eine Dauer von knapp einem Jahr (Urteil vom 01.09.2016 - 15 U 60/16 - n.v.), von 1 ½ Jahren (Urteil vom 14.04.2016 - 15 U 193/15, juris Rn. 24) sowie jedenfalls von drei Jahren (Urteil vom 21.08.2017 - 15 W 47/17, n.v.) als schädlich angesehen.
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