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   VGH Baden-Württemberg, 25.04.2016 - 3 S 1784/15   

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https://dejure.org/2016,10685
VGH Baden-Württemberg, 25.04.2016 - 3 S 1784/15 (https://dejure.org/2016,10685)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.04.2016 - 3 S 1784/15 (https://dejure.org/2016,10685)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. April 2016 - 3 S 1784/15 (https://dejure.org/2016,10685)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Erheblichkeit von Geruchsimmissionen; Schutz von Außenwohnbereichen; Ansatz des Gewichtungsfaktors 0,5 bei Haltung von Mastbullen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erheblichkeit von Geruchsimmissionen; Schutz von Außenwohnbereichen; Ansatz des Gewichtungsfaktors 0,5 bei Haltung von Mastbullen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 35 Abs 3 S 1 Nr 1 BauGB, § 34 Abs 2 BauGB, § 15 Abs 1 S 2 BauNVO, § 3 Abs 1 BImSchG, GImRL BW
    Erheblichkeit von Geruchsimmissionen; Schutz von Außenwohnbereichen; Ansatz des Gewichtungsfaktors 0,5 bei Haltung von Mastbullen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugenehmigung; Baurecht/Immissionsschutz; Rücksichtnahme; GIRL; VDI-Richtlinie 3894 Blatt 2; Rinderhaltung; Mastbullen; Geruchsbeeinträchtigungen; Außenwohnbereich; Immissionswert; Gewichtungsfaktor

  • rechtsportal.de

    Erheblichkeit von Geruchsimmissionen bei einem Grundstück mit Wohnbebauung hinsichtlich Einwirkungen auf das Gebäude und den geschützten Außenwohnbereich; Ermittlung der Erheblichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen durch die Haltung von Mastbullen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie bemisst sich die Erheblichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erheblichkeit von Geruchsimmissionen bei einem Grundstück mit Wohnbebauung hinsichtlich Einwirkungen auf das Gebäude und den geschützten Außenwohnbereich; Ermittlung der Erheblichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen durch die Haltung von Mastbullen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 537
  • DÖV 2016, 698
  • BauR 2016, 1285
  • BauR 2016, 1968
  • BeckRS 2016, 46133
  • ZfBR 2016, 694
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 3 S 1457/17

    Zur Anwendbarkeit von Nr. 3.3 Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) in Fällen hoher

    Denn die im Rahmen diese Projekts zwischen 2002 und 2006 durchgeführten Untersuchungen haben die Annahme bestätigt, dass von den Kriterien Häufigkeit, Intensität, Qualität und Hedonik von Gerüchen vor allem die Geruchshäufigkeit in Prozent der Jahresstunden grundsätzlich ein sachgerechtes und hinreichendes Kriterium zur Beurteilung der Erheblichkeit von Geruchsimmissionen darstellt und eine nach Tierarten differenzierte Geruchsqualität im Gegensatz zur Hedonik immissionsseitig eindeutig wirkungsrelevant ist, während es auf die Geruchsintensität kaum ankommt (vgl. VGH Bad-Württ., Beschl. v. 25.4.2016 - 3 S 1784/15 - UPR 2016, 309 = juris Rn. 24; Urt. v. 18.1.2011 - 8 S 600/09 - VBlBW 2011, 308 = juris Rn. 40).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2017 - 8 A 926/16

    Rechtsstreit um die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für

    Auch der Verweis des Klägers auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. April 2016 - 4 B 37.15 -, BauR 2016, 1285 = juris Rn. 1, wonach eine weitere Genehmigung im Falle einer bestehenden Überschreitung (der Immissionsrichtwerte) unzulässig ist, selbst wenn es hierdurch zu einer Verbesserung der Situation kommt, begründet offensichtlich keine Klagebefugnis.
  • VG Karlsruhe, 27.02.2017 - 3 K 412/17

    Einstweiliger Nachbarrechtsschutz gegen Baugenehmigung für Kindertagesstätte mit

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (st. Rspr., vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 25.04.2016 - 3 S 1784/15 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v 17.04.2013 a.a.O.; BVerwG, Urt. v. 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2017 - 8 A 2660/15

    Beurteilung der Erheblichkeit von Geruchsbelastungen einer Biogasanlage;

    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25. April 2016 - 3 S 1784/15 -, juris Rn. 28; OVG NRW, Urteil vom 5. Mai 2015 - 10 D 44/12.NE -, juris Rn. 50, 55 (zu einem Gewerbegebiet und dem Schutz der dort Tätigen); siehe auch Nds. OVG, Beschluss vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, juris Rn. 80, wonach ein Sportplatz und eine Maschinenhalle keinen besonderen Schutz vor Gerüchen beanspruchen könnten, weil sie nur zu vorübergehendem Aufenthalt von Menschen bestimmt seien.

    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25. April 2016 - 3 S 1784/15 -, juris Rn. 28; Bay. VGH, Beschluss vom 7. Februar 2013 - 15 CS 12.743 -, juris Rn. 28; Nds. OVG, Beschluss vom 30. August 2004 - 1 LA 277/03 -, juris Rn. 28 (unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 21. Mai 1976 - 4 C 80.74 -, juris Rn. 46, zu § 17 Abs. 4 FStrG damaliger Fassung).

  • VG Karlsruhe, 25.10.2016 - 3 K 2150/16

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Waschparks

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25.04.2016 - 3 S 1784/15 -, juris; Urteil vom 17.04.2013 - 5 S 3140/11 -, juris; BVerwG, Urteil vom 29.11.2012 - 4 C 8/11 -, juris; Urteil vom 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, juris; Urteil vom 25.02.1977 - 4 C 22.75 -, juris; stRspr).
  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 44/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25.04.2016 - 3 S 1784/15 -, juris; Urteil vom 17.04.2013 - 5 S 3140/11 -, juris; BVerwG, Urteil vom 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, juris; Urteil vom 25.02.1977 - 4 C 22.75 -, juris; stRspr).
  • VG Gelsenkirchen, 30.08.2016 - 6 K 1125/13

    Baugenehmigung; Nachbarklage; Nachbar; Geruch; GIRL; Gutachten; Rücksichtnahme;

    Ob der Gutachter für die Mastbullen - dem Wortlaut der Ziffer 4.6 der GIRL folgend - den tierspezifischen Gewichtungsfaktor 1, 0 zugrundelegen durfte oder auch hier eine Reduzierung durch Anlegung des Faktors 0, 5 geboten wäre, so jetzt tendentiell VGH B.-W., Beschluss vom 25. April 2016 - 3 S 1784/15 -, BauR 2016, 1285, bedarf keiner Entscheidung, weil sich im letzteren Falle eine noch geringere Geruchsbelastung ergäbe.
  • VGH Bayern, 17.06.2016 - 15 ZB 15.644

    Zulassung der Berufung: Beurteilung von Geruchsbelastungen bei der Wachtelhaltung

    Tatsächlich und rechtlich schwierig ist zudem, welcher tierspezifische Gewichtungsfaktor (= belästigungsrelevante Kenngröße, mit dem die in Prozent der Jahresgeruchsstunden ermittelte Belastung zur Berechnung des belästigungsrelevanten Prozentwerts zu multiplizieren ist, Nr. 4.6, Tabelle 4 der GIRL i.d. Fassung vom 29. Februar 2008 und der Ergänzung vom 10. September 2008 sowie Anhang F, Tabelle F2 der VDI 3894 Blatt 2; vgl. hierzu z. B. VGH BW, B. v. 25.4.2016 - 3 S 1784/15 - juris Rn. 37 ff.) heranzuziehen ist.
  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 46/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25.04.2016 - 3 S 1784/15 -, juris; Urteil vom 17.04.2013 - 5 S 3140/11 -, juris; BVerwG, Urteil vom 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, juris; Urteil vom 25.02.1977 - 4 C 22.75 -, juris; stRspr).
  • LG Ellwangen/Jagst, 24.05.2017 - 4 O 259/16

    Zur Frage der Duldungspflicht von Geruchsbeeinträchtigungen durch einen

    Da die unter die letzte Gruppe fallende Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) lediglich die Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Geruchsemissionen regelt, können daneben jedoch auch andere einschlägige technische Regelwerke als Orientierungs- und Entscheidungshilfe herangezogen werden, so etwa die Geruchsimmissionsrichtlinie (in der Fassung vom 29.02.2008 mit Ergänzung vom 10.09.2008, im Folgenden: GIRL), die zur Beurteilung der Erheblichkeit einer Geruchseinwirkung - in Abhängigkeit von verschiedenen Nutzungsgebieten unterschiedliche - Immissionswerte in relativen Häufigkeiten der Jahresgeruchsstunden als regelmäßigen Maßstab für die höchstzulässige Geruchsimmission sowie Gewichtungsfaktoren für mehrere Tierarten vorsieht (VGH Mannheim, Beschluss v. 25.04.2016 - 3 S 1784/15, BeckRS 2016, 46133, Rn. 22 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil v. 09.05.2001 - 6 U 223/00, NJW-RR 2001, 1236, 1237; MüKo-BGB/Brückner, 7. Aufl. 2017, § 906 Rn. 157; Palandt/Herrler, a.a.O., § 906 Rn. 19).
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