Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei einer kritischen Äußerung über die Amtsführung eines Bürgermeisters in der Presse

 
• kanzlei.biz

  Zur Zulässigkeit negativer Äußerungen über einen Bürgermeister

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei einer kritischen Äußerung über die Amtsführung eines Bürgermeisters in der Presse

• rechtsportal.de

  Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei einer kritischen Äußerung über die Amtsführung eines Bürgermeisters in der Presse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kritische Online-Äußerungen über einen Bürgermeister

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Zulässigkeit kritischer Äußerung über die Amtsführung eines Bürgermeisters

Papierfundstellen

• BeckRS 2016, 7621

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Dresden, 31.07.2018 - 4 U 381/18

  Unterlassungsansprüche wegen der Anfertigung von Lichtbildern einer Person

  Der Kläger verletzt mit der Forderung nach Unterlassung auch nicht § 823 Abs. 1 BGB, weil er in keines der dort genannten Rechtsgüter eingegriffen und die Beklagte allenfalls einen reinen Vermögensschaden erlitten hat (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 11. April 2016 - 1 U 13/15 -, juris und Hösl, a. a. O., S. 114 ff., S. 164).
• OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2021 - 3 MB 9/21

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verbreitung von Äußerungen eines …

  Eine Äußerung, die auf Werturteilen beruht, kann sich, abweichend von den vorstehenden Ausführungen, dann als Tatsachenbehauptung erweisen, wenn und soweit bei dem Adressaten zugleich die Vorstellung von konkreten, in die Wertung eingekleideten Vorgängen hervorgerufen wird (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96 -, juris Rn. 53;… BGH, Urt. v. 16.11.2004 - VI ZR 298/03 -, juris Rn. 23 m. w. N.; OLG Brandenburg, Urt. v. 11.04.2016 - 1 U 13/15 - BeckRS 2016, 7621, Rn. 22 m. w. N. …und Urt. v. 03.05.2010 - 1 W 1/10 -, juris Rn. 5 m. w. N.).