Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 11.01.2017 - 1 Ws 348/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1265
OLG Zweibrücken, 11.01.2017 - 1 Ws 348/16 (https://dejure.org/2017,1265)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11.01.2017 - 1 Ws 348/16 (https://dejure.org/2017,1265)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 1 Ws 348/16 (https://dejure.org/2017,1265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,1265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Akteneinsichtsrecht des Verteidigers geht Datenschutz regelmäßig vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übersendung der Kopie eines Datenträgers mit TKÜ-Aufzeichnungen an den Verteidiger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übersendung der Kopie eines Datenträgers mit TKÜ-Aufzeichnungen an den Verteidiger

  • rechtsportal.de

    StPO § 147 Abs. 4 S. 2
    Übersendung der Kopie eines Datenträgers mit TKÜ-Aufzeichnungen an den Verteidiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Akteneinsichtrecht im Strafverfahren, oder: Vorrang vor dem Datenschutz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 437
  • BeckRS 2017, 100784
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Trier, 14.09.2017 - 1 Qs 46/17

    Akteneinsicht, Bußgeldverfahren, Rechtsmittel, Umfang der Unterlagen

    Zudem besteht bei der Übermittlung an den Verteidiger als Organ der Rechtspflege grundsätzlich auch keine Gefahr der Weitergabe der Daten an Dritte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.01.2017, Az. 1 Ws 348/16).
  • LG Kaiserslautern, 22.05.2019 - 5 Qs 51/19

    Akteneinsicht im Bußgeldverfahren: Verteidigung erhält Messreihe und Statistik

    Mit der Zurverfügungstellung der gesamten Messserie werden zwar Foto und Kennzeichen übermittelt, nicht aber die Fahrer- oder Halteranschrift Zudem besteht bei der Übermittlung an den Verteidiger als Organ der Rechtspflege grundsätzlich auch keine Gefahr der Weitergabe der Daten an Dritte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.01.2017, Az. 1 Ws 348/16).
  • AG Wittlich, 06.08.2018 - 36b OWi 8011 Js 21030/18

    Es bestehen keine datenschutzrechtlichen Bedenken bei der Herausgabe der gesamten

    Zudem besteht bei der Übermittlung an den Verteidiger als Organ der Rechtspflege grundsätzlich auch keine Gefahr der Weitergabe der Daten an Dritte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.01.2017, Az. 1 Ws 348/16).".
  • LG Trier, 15.02.2018 - 1 Qs 9/18

    Akteneinsicht auch in Zulassungsschein des Geschwindigkeitsmessgeräts

    Zudem besteht bei der Übermittlung an den Verteidiger als Organ der Rechtspflege grundsätzlich auch keine Gefahr der Weitergabe der Daten an Dritte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.01.2017, Az. 1 Ws 348/16).
  • AG Wittlich, 20.08.2018 - 313 OWi 114/18

    Einsichtsrecht in Baumusterprüfbescheinigung und Konformitätserklärung zum

    Mit der Zurverfügungstellung der gesamten Messserie werden zwar Foto und Kennzeichen übermittelt, nicht aber die Fahrer- oder Halteranschrift Zudem besteht bei der Übermittlung an den Verteidiger als Organ der Rechtspflege grundsätzlich auch keine Gefahr der Weitergabe der Daten an Dritte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.01.2017, Az. 1 Ws 348/16).".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht