Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2017 - XI ZR 484/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20067
BGH, 09.05.2017 - XI ZR 484/15 (https://dejure.org/2017,20067)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2017 - XI ZR 484/15 (https://dejure.org/2017,20067)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2017 - XI ZR 484/15 (https://dejure.org/2017,20067)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Werts der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden Beschwer ; Berücksichtigung eines Ausgleichs entgangenen Gewinns als Nebenforderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Werts der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden Beschwer; Berücksichtigung eines Ausgleichs entgangenen Gewinns als Nebenforderung

  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Werts der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden Beschwer; Berücksichtigung eines Ausgleichs entgangenen Gewinns als Nebenforderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2017, 113352
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 27.09.2017 - 23 U 146/16

    Schiffsfonds: Haftung der beratenden Bank wegen Verletzung der Pflicht zur

    Der zugesprochenen Feststellung des Annahmeverzuges kommt neben einer Zug-um-Zug-Verurteilung keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zu (BGH, Beschluss vom 9. Mai 2017, Az.: XI ZR 484/15, Rn. 4).
  • LG Potsdam, 29.05.2019 - 6 O 76/19

    Sittenwidrige Abgasrückführungsabschalteinrichtung und Konzernzurechnung

    3. Dabei kam dem Antrag auf Feststellung des Annahmeverzugs der Beklagten neben dem auf eine Zug-um-Zug-Verurteilung gerichteten Antrag keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Mai 2017 - XI ZR 484/15, BeckRS 2017, 113352).
  • BGH, 05.06.2018 - XI ZR 364/17

    Festsetzung des Werts der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden

    Dieser Betrag setzt sich zusammen aus 15.446 EUR, weiteren 1.153,10 EUR (entgangener Gewinn aus dem die eingeklagte Hauptforderung übersteigenden Betrag von 5.554 EUR) sowie 2.000 EUR für die mit dem Antrag Nr. 3 begehrte Feststellung (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Mai 2017 - XI ZR 484/15, juris Rn. 1 bis 3).

    Die Anträge Nr. 4 und Nr. 5 erhöhen die Beschwer nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Mai 2017 - XI ZR 484/15, juris Rn. 4 und 5 mwN).

  • BGH, 10.04.2018 - XI ZR 515/15

    Festsetzung des Streitwerts für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ein solcher Feststellungsantrag ist im Allgemeinen mit 10% des Nominalwertes der jeweils gezeichneten Beteiligungen anzusetzen (Senatsbeschlüsse vom 15. Januar 2013 - XI ZR 370/11, juris und vom 9. Mai 2017 - XI ZR 484/15, juris Rn. 3).
  • BGH, 19.02.2019 - XI ZR 112/18

    Übersteigen des Werts der Beschwer i.R.d. Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Bei dem Antrag zu 4 auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten in Höhe von 799, 10 EUR handelt es sich, wenn die Hauptsache - wie hier - Gegenstand des Rechtsstreits ist, wiederum um eine Nebenforderung gemäß § 4 ZPO, die den Wert der Beschwer nicht erhöht (Senatsbeschlüsse vom 2. Juni 2015 - XI ZR 323/14, juris mwN, vom 19. Dezember 2016 - XI ZR 539/15, juris Rn. 4 und vom 9. Mai 2017 - XI ZR 484/15, juris Rn. 5).
  • OLG Düsseldorf, 15.02.2018 - 3 W 235/17

    Streitwert eines (Annexe-)Antrags auf Feststellung des Annahmeverzuges

    Diese Rechtsprechung hat er neuerdings in vollem Umfang bestätigt (BGH Beschluss vom 9. Mai 2017 in Sachen XI ZR 484/15).
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