Rechtsprechung
   VGH Hessen, 16.08.2017 - 8 E 4/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    GG Art 13; VereinsG § 4, § 10
    Durchsuchungsanordnung bei Vereinsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 13; VereinsG § 4; VereinsG § 10
    BESCHLAGNAHME; BEWEISMITTEL; DURCHSUCHUNG; EINZIEHUNG; MITGLIED; SICHERSTELLUNG; SOFORTVOLLZUG; UNGESCHRIEBENE VORAUSSETZUNG; VEREINSVERBOT; WOHNUNG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsuchungsanordnung bei Vereinsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 4 VereinsG, § 10 VereinsG, Art. 13 Abs. 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG
    Durchsuchungsanordnung bei Vereinsverbot

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2017, 130110



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Hessen, 21.12.2018 - 8 E 545/18

    Beschlagnahe im Vereinsverbotverfahren

    "Hintermann" eines Vereins im Sinne von § 4 Abs. 2 Satz 2 VereinsG ist, wer, ohne Mitglied des Vereins zu sein, geistig oder wirtschaftlich Wesentliches für den Verein leistet, dabei jedoch im Hintergrund bleibt, sich in der offiziellen Vereinsarbeit also nicht exponiert (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 16.08.2017 - 8 E 4/17 -, juris Rdnr. 17; OVG Bremen, Beschluss vom 31.01.2018 - 1 B 60/16 -, juris Rdnr. 6).
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