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   LG Frankfurt/Oder, 19.07.2017 - 16 S 168/16   

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https://dejure.org/2017,65999
LG Frankfurt/Oder, 19.07.2017 - 16 S 168/16 (https://dejure.org/2017,65999)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19.07.2017 - 16 S 168/16 (https://dejure.org/2017,65999)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 19. Juli 2017 - 16 S 168/16 (https://dejure.org/2017,65999)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2017, 151905
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 23.08.2021 - 16 U 119/20

    Kaufvertragsabschluss auf einer eBay-Auktion: Rechtsmissbräuchliche

    Hier könne - ebenso wie in dem Fall des von Herrn Y. geführten Prozesses vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) [Urteil vom 19. Juli 2017, 16 S 168/16, BeckRS 2017, 151905], über den ebenfalls der BGH, dieses bestätigend, mit Urteil vom 22. Mai 2019 (VIII ZR 182/17) entschieden habe - schon kein Fall der Abbruchjägerei angenommen werden, weil die Klägerin es - wie sich schon aus ihren auf Erfüllung gerichteten Anträgen ergebe - nicht auf ein Scheitern des Vertrages und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen anlege (Bl. 201).

    Dass es sich bei der Tätigkeit nicht ausschließlich um Abbruchjagden in dem vom BGH (in dem einen Fall des Herrn Y. betreffenden Urteil vom 22. Mai 2019, VIII ZR 182/17 - eBay-Abbruchjäger, Rn. 23, vorgehend LG Frankfurt (Oder), Urteil vom 19. Juli 2017, 16 S 168/16, BeckRS 2017, 151905) im Anschluss an das LG Görlitz (Urteil vom 8. Juli 2015, 2 S 13/14, Rn. 45) angesprochenen, außerordentlich engen Sinn handelt, dass die Absicht des Bieters von vornherein nicht auf den Erfolg des Vertrages (i.e. Erfüllung), sondern ( nur ) auf dessen Scheitern (i.e. Schadensersatz) gerichtet ist, ändert nichts daran, dass die Unternehmungen von Herrn Y. als auf die Erzielung nennenswerter regelmäßiger Einkünfte gerichtet sind.

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