Volltextveröffentlichungen (11)

• IWW

  § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB, § ... 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 14 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 675 BGB, § 675 Abs. 1, § 670 BGB, §§ 675, 665 BGB, § 662 BGB, §§ 677, 683 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 561 ZPO, § 214 Abs. 1 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 167 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Jurion

  Unterliegen der in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltenen formularmäßigen Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" der richterlichen Inhaltskontrolle i.R.e. Avalkredits; Rückzahlung einer i.R.e. Darlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsgebühr nebst Zinsen

• Betriebs-Berater

  Unwirksamkeit der Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" auch im Rahmen eines Avalkredits mit Unternehmern

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsgebühr in Avalkreditverträgen mit Unternehmern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterliegen der in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltenen formularmäßigen Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" der richterlichen Inhaltskontrolle i.R.e. Avalkredits; Rückzahlung einer i.R.e. Darlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsgebühr nebst Zinsen

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Unwirksamkeit einer Klausel über ein Bearbeitungsentgelt für Avalkredit an Unternehmer in Banken-AGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Klausel in Kreditverträgen mit Unternehmen zu einer Bearbeitungsgebühr bei Avalkrediten

• zbb-online.com (Leitsatz)

  Unwirksamkeit einer Klausel über ein Bearbeitungsentgelt für Avalkredit an Unternehmer in Banken-AGB

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Bankgebühren für Avalkredit

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1136
• ZIP 2018, 1436
• MDR 2018, 1071
• WM 2018, 1356
• BB 2018, 1601
• BB 2018, 1802
• DB 2018, 1790
• BeckRS 2018, 14434

nach Datum
nach Relevanz

---

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

---

auch für künftige Seiten

---

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

• BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17  

  Die Erhebung einer Gebühr für das Selbstausdrucken eines Online-Tickets ist …

  Bearbeitungsgebühr" und für das Ticket zum Selbstausdrucken eine "Servicegebühr" von 2, 50 EUR berechnet, weicht sie zum Nachteil des Kunden von dem auch in der dispositiven Regelung des § 448 Abs. 1 BGB zum Ausdruck kommenden wesentlichen Grundgedanken ab, dass ein Rechtsunterworfener für Tätigkeiten, zu denen er gesetzlich oder - wie beim Versendungskauf - nebenvertraglich verpflichtet ist oder die er überwiegend im eigenen Interesse erbringt, grundsätzlich kein gesondertes Entgelt verlangen kann (z.B. BGH, Urteile vom 17. April 2018 - XI ZR 238/16, BeckRS 2018, 14434 Rn. 27 …und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, BeckRS 2017, 121208 Rn. 39 und XI ZR 233/16, BeckRS 2017, 121112 Rn. 47 jeweils mwN).

  b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (…vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46; vom 17. April 2018, aaO …und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).

• BGH, 16.10.2018 - XI ZR 281/17  

  Erstattung von Bearbeitungsentgelten aus mehreren Bauträgerkreditverträgen; …

  Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts gilt dies auch für Kontokorrentkredite (…vgl. Senatsurteil vom 4. Juli 2017 - XI ZR 233/16, aaO Rn. 46 und 80 ff.) und Avalkredite (vgl. Senatsurteil vom 17. April 2018 - XI ZR 238/16, WM 2018, 1356 Rn. 24 ff.).