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   BGH, 23.05.2018 - 2 StR 121/18   

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https://dejure.org/2018,26216
BGH, 23.05.2018 - 2 StR 121/18 (https://dejure.org/2018,26216)
BGH, Entscheidung vom 23.05.2018 - 2 StR 121/18 (https://dejure.org/2018,26216)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18 (https://dejure.org/2018,26216)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 63 Satz 1 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung des Defektzustandes; Gefährlichkeitsprognose: Straftat von erheblicher Bedeutung, Einzelfallbetrachtung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 63 Satz 1 StGB, § 20 StGB, §§ 185 bis 187 StGB, § 240 StGB, § 241 StGB, § 303 StGB, § 123 StGB, § 238 StGB

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Maßregelausspruchs der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rewis.io

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20 ; StGB § 63 S. 1
    Voraussetzungen des Maßregelausspruchs der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in der Psychiatrie - und die erforderliche Gefährlichkeitsprognose

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 304
  • BeckRS 2018, 19876
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.06.2019 - 2 StR 42/19

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose:

    Zu erwartende Gewalt- und Aggressionsdelikte sind, soweit es sich nicht um bloße Bagatellen handelt, regelmäßig zu den erheblichen Taten zu rechnen (Senat, Beschluss vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18 Rn. 13 mwN; BGH, Beschluss vom 25. April 2012 - 4 StR 81/12).

    (2) Zum anderen hat die Strafkammer nicht hinreichend in den Blick genommen, dass neben der konkreten Art der drohenden Taten und dem Gewicht der jeweils bedrohten Rechtsgüter auch die zu erwartende Häufigkeit und Rückfallfrequenz von Bedeutung sein können, dass also neben einer qualitativen Bewertung ergänzend auch eine quantitative Betrachtung anzustellen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18 juris Rn. 14 mwN).

    Je höher die zu erwartende Rückfallfrequenz ist, desto eher kommen, in Grenzen, auch Abstriche bei der auf die einzelne Tat bezogenen schweren Verletzungsfolgen in Betracht, wobei maßgeblich ist, inwieweit sich aus der Art der konkret drohenden Taten und der zu erwartenden Rückfallfrequenz insgesamt eine schwere Störung des Rechtsfriedens ergibt (BGH, Beschluss vom 23. Mai 2018, aaO).

  • BGH, 01.09.2020 - 1 StR 371/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Zu erwartende Gewalt- und Aggressionsdelikte sind, soweit es sich nicht um bloße Bagatellen handelt, regelmäßig zu den erheblichen Taten zu rechnen (BVerfG, Beschluss vom 22. August 2017 - 2 BvR 2039/16, Rn. 44 mwN; BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18 Rn. 13 und vom 22. Februar 2011 - 4 StR 635/10).
  • BGH, 21.10.2020 - 4 StR 151/20

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Auswirkung der Aufhebung der

    Straftaten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe unter fünf Jahren bedroht sind, etwa die Bedrohung (§ 241 StGB) oder die Sachbeschädigung (§ 303 StGB), sind daher nicht ohne Weiteres dem Bereich der Straftaten von erheblicher Bedeutung zuzurechnen, soweit sie nicht mit aggressiven Übergriffen einhergehen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18, BeckRS 2018, 19876 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 16. Juni 2014 - 4 StR 111/14, juris Rn. 19; BVerfG, Beschluss vom 22. August 2017 - 2 BvR 2039/16, juris Rn. 44; BVerfG, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 2 BvR 298/12, juris Rn. 21).
  • BGH, 13.01.2021 - 4 StR 300/20

    Urteilsgründe (verminderte Schuldfähigkeit: Anforderungen an die Wiedergabe von

    Straftaten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe unter fünf Jahren bedroht sind, etwa die Bedrohung (§ 241 StGB) oder die Sachbeschädigung (§ 303 StGB), sind daher nicht ohne Weiteres dem Bereich der Straftaten von erheblicher Bedeutung zuzurechnen, soweit sie nicht mit aggressiven Übergriffen einhergehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2014 - 4 StR 111/14 Rn. 19; vom 23. Mai 2018 - 2 StR 121/18 Rn. 13, NStZ-RR 2018, 304; BVerfG, Beschlüsse vom 22. August 2017 - 2 BvR 2039/16 Rn. 44; vom 24. Juli 2013 - 2 BvR 298/12 Rn. 21; jeweils mwN).
  • LG München II, 19.12.2019 - 2 KLs 16 Js 25765/18

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Zu erwartende Gewalt- und Aggressionsdelikte sind, soweit es sich nicht um bloße Bagatellen handelt, regelmäßig zu den erheblichen Taten zu rechnen (BGH, Beschluss vom 23.05.2018 - 2 StR 121/18).
  • LG München I, 01.02.2021 - 8 KLs 262 Js 142495/20

    Erkrankung, Hauptverhandlung, Krankheit, Freiheitsstrafe, Staatsanwaltschaft,

    Generell ist jedoch auf die konkreten Umstände und Besonderheiten des Einzelfalls abzustellen (BGH NStZ-RR 2018, 304, m.w.N.).
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