Rechtsprechung
AG Dortmund, 08.10.2018 - 729 OWi - 252 Js 1513/18 - 250/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Qualifizierter Rotlichtverstoß, Beweiswürdigung, Anzeigeerstatter als Zeuge
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
- IWW
StVO §§ 37, 49, StVG §§ 24, 25, BKatV § 2
StVO, StVG, BKatV § 2 - bussgeldsiegen.de
Rotlichtverstoß -Beweiswürdigung der Aussage eines Polizeibeamten der sich nicht erinnert
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Kein qualifizierter Rotlichtverstoß bei mangelnder Erinnerung des Polizeibeamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß: Ermittlung der Rotlichtzeit von einer Sekunde
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß: Ermittlung der Rotlichtzeit von einer Sekunde
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Rotlichtverstoß und Beweiswürdigung: Wenn der Anzeigeerstatter sich nicht mehr erinnert
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß und mangelndes Erinnerungsvermögen des Polizisten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß ohne Fahrverbot
Papierfundstellen
- NZV 2019, 269
- BeckRS 2018, 27559
Wird zitiert von ... (3)
- AG Castrop-Rauxel, 29.01.2019 - 6 OWi 313/18
Ordnungswidrige Aufnahmen eines Verkehrsunfalls mit dem Smartphone
Befinden sich konkrete und detaillierte Beschreibungen des äußeren Geschehens in der Ordnungswidrigkeitenanzeige, ist die Bezugnahme auf die Ordnungswidrigkeitenanzeige auch bei fehlender Erinnerung des Zeugen weiterhin zulässig (Fortführung von AG Dortmund, Beschluss vom 08.10.2018, BeckRS 2018, 27559 = SVR 2019, 33).Dabei wird auch vertreten, dass zum Beispiel bei qualifizierten Rotlichtverstößen eine bloße Bezugnahme auf die Ordnungswidrigkeitenanzeige ausscheidet, wenn sich in der Anzeige nur stichwortartige Umschreibungen des gesetzlichen Tatbestands und die Tatbestandsnummer befinden (AG Dortmund, Beschluss vom 08.10.2018 , BeckRS 2018, 27559 = SVR 2019, 33).
- AG Castrop-Rauxel, 29.01.2019 - 6 OWi 267 JsOWi 1998/18
Zur Bezugnahme auf den Anzeigentext im OWi-Urteil
Dabei wird auch vertreten, dass zum Beispiel bei qualifizierten Rotlichtverstößen eine bloße Bezugnahme auf die Ordnungswidrigkeitenanzeige ausscheidet, wenn sich in der Anzeige nur stichwortartige Umschreibungen des gesetzlichen Tatbestands und die Tatbestandsnummer befinden (AG Dortmund, Beschluss vom 08.10.2018, BeckRS 2018, 27559 = SVR 2019, 33). - AG Castrop-Rauxel, 02.06.2020 - 6 OWi 2/20
Verbotswidrige Mobilfunktelefonnutzung bei Google-Maps-Nutzung?
Dabei wird auch vertreten, dass zum Beispiel bei qualifizierten Rotlichtverstößen eine bloße Bezugnahme auf die Ordnungswidrigkeitenanzeige ausscheidet, wenn sich in der Anzeige nur stichwortartige Umschreibungen des gesetzlichen Tatbestands und die Tatbestandsnummer befinden (AG Dortmund, Beschluss vom 08.10.2018, BeckRS 2018, 27559 = SVR 2019, 33).