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   OLG Frankfurt, 11.01.2018 - 6 U 95/17   

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https://dejure.org/2018,4729
OLG Frankfurt, 11.01.2018 - 6 U 95/17 (https://dejure.org/2018,4729)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.01.2018 - 6 U 95/17 (https://dejure.org/2018,4729)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 6 U 95/17 (https://dejure.org/2018,4729)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 185 ZPO, Art. 103 GG
    Anforderungen an die Wirksamkeit einer öffentlichen Zustellung an juristische Personen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 185 ; GG Art. 103
    Öffentliche Zustellung; Versäumnisurteil; juristische Person

  • rechtsportal.de

    ZPO § 185 ; GG Art. 103
    Anforderungen an die öffentliche Zustellung eines Schriftstücks an eine juristische Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Wirksamkeit einer öffentlichen Zustellung an juristische Personen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2018, 3326
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 31.10.2018 - I ZR 20/18

    Anforderungen an die Feststellung der Voraussetzungen für eine öffentliche

    Das Berufungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen (OLG Frankfurt am Main, BeckRS 2018, 3326).
  • OLG München, 20.12.2018 - 25 W 962/18

    Anordnung der öffentlichen Zustellung bei bekannter Zustelladresse im Irak

    Demgegenüber mehren sich die Stimmen, die unter Berufung auf Art. 103 Abs. 1 GG dann von einer Wirksamkeitsvoraussetzung der öffentlichen Zustellung ausgehen, wenn dem Gericht eine Kommunikation mit dem Zustellungsadressaten möglich ist, ihm also dessen Kontaktdaten bekannt sind (ausführlich OLG Hamburg, 25.05.2018 - 8 U 51/17, ZVertriebsR 2018, 331, 335 f.; zur Parallelfrage bei § 185 Nr. 2 ZPO auch OLG Frankfurt, 11.01.2018 - 6 U 95/17, juris; aus dem Schrifttum Rohe, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl. 2013, § 185 Rz. 35; vgl. aus dem Schrifttum etwa Geimer, Internationales Zivilprozessrecht, 7. Aufl. 2015, Rz. 252; Linke/Hau, Internationales Zivilverfahrensrecht, 7. Aufl. 2018, Rz. 8.40).
  • OLG Hamburg, 21.02.2019 - 3 U 35/15

    Voraussetzungen der öffentlichen Zustellung bei Fehlschlagen der Zustellung im

    Angesichts der besonderen Bedeutung des Grundrechts auf rechtliches Gehör wird daher überwiegend die Auffassung vertreten, dass eine informelle Information des Zustelladressaten - sei es durch einfachen Brief, durch Übermittlung per Kurier, per Telefax oder per Email - neben der öffentlichen Zustellung zwingend erforderlich ist, wenn - wie vorliegend - die Anschrift oder sonstige Kontaktmöglichkeiten bekannt sind (OLG Frankfurt, BeckRS 2018, 3326 Rn. 13; OLG Köln, BeckRS 2008, 1237 Rn. 6; OLG Köln, NJW-RR 1998, 1683, 1684; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 76. Auflage, 2018, § 185 Rn. 12; Zöller/Geimer, ZPO, 32. Auflage, 2018, § 183 Rnrn. 9, 10).
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