Rechtsprechung
   OLG München, 10.12.2018 - 13 U 430/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,48714
OLG München, 10.12.2018 - 13 U 430/18 (https://dejure.org/2018,48714)
OLG München, Entscheidung vom 10.12.2018 - 13 U 430/18 (https://dejure.org/2018,48714)
OLG München, Entscheidung vom 10. Dezember 2018 - 13 U 430/18 (https://dejure.org/2018,48714)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    KapMuG § 3 Abs. 1 Nr. 1; InsO § 39 Abs. 1 Nr. 5; HGB § 171, § 172; ZPO § 513 Abs. 1, § 522 Abs. 2, § 546; BGB § 490 Abs. 1
    Risiko einer Anlageentscheidung - Anleger- und objektgerechte Beratung

  • Wolters Kluwer

    Haftung der Initiatoren eines Schiffsfonds wegen unzureichender Darstellung der Risiken der Kapitalanlage im Emissionsprospekt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1 ; HGB § 171 ; HGB § 172
    Haftung der Initiatoren eines Schiffsfonds wegen unzureichender Darstellung der Risiken der Kapitalanlage im Emissionsprospekt

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1 ; HGB § 171 ; HGB § 172
    Haftung der Initiatoren eines Schiffsfonds wegen unzureichender Darstellung der Risiken der Kapitalanlage im Emissionsprospekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2018, 38255
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.07.2019 - III ZR 202/18

    Hauptvorbringen als Grundlage für die Entscheidung des Gerichts hinsichtlich

    Denn die obergerichtliche Rechtsprechung verneint diese Frage einhellig (vgl. z.B. OLG München, BeckRS 2018, 38255 Rn. 70; OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2018, 40585 Rn. 34 ff.; Hanseatisches Oberlandesgericht, BeckRS 2017, 147159 Rn. 12; OLG Hamm, Urteil vom 29. September 2016 - 34 U 231/15, juris Rn. 114; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. April 2016 - 16 U 30/15, juris Rn. 42), weshalb sie nicht klärungsbedürftig erscheint.
  • OLG Stuttgart, 08.05.2019 - 20 Kap 1/17

    Lloyd Flottenfonds X: Musterentscheid ist ergangen - Musterkläger ohne Erfolg

    d) Ein Prospektfehler liegt nicht vor, über die sogenannte 105 % - Währungsklausel und deren Wirksamkeit musste nicht gesondert aufgeklärt werden (OLG Hamburg, Beschl. v. 01.08.2017, 14 U 49/16, B 3, S. 5; OLG München, Beschl. v. 10.12.2018, 13 U 430/18, juris, Rn. 49).

    Eine Aufklärung über das grundsätzliche Währungsrisiko im Zusammenhang mit der Fremdfinanzierung ist damit in ausreichender Weise erfolgt, insbesondere wird die Auswirkung von Wechselkursschwankungen auf die Liquiditätssituation des Fonds dargestellt (siehe dazu OLG München, Beschl. v. 10.12.2018, 13 U 430/18, juris, Rn. 50 ff.).

    BGH, Beschl. v. 28.11.2017, XI ZR 107/17und Beschl. v. 10.12.2018, 13 U 430/18, juris, Rn. 54 f.; OLG München, Beschl. v. 22.06.2018, 5 Kap 1/17, zu Feststellungsziel 1 i), Bundesanzeiger).

  • OLG Köln, 11.04.2019 - 24 Kap 1/18

    Lloyd Fonds Schiffsportfolio II: Entscheidung im Kapitalanleger-Musterverfahren -

    Derartige Klauseln konkretisieren nur die allgemeinen Gläubigerrechte aus § 490 BGB und stellen keinen eigenen Risikofaktor dar, der sich auch verwirklichen könnte, wenn die Emission wie prospektiert läuft; es handelt sich um bankenübliche Vereinbarungen, die nicht gesondert aufklärungsbedürftig sind (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 28.11.2014 - 19 U 83/14 -, Rn. 55, juris; vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 08.03.2016 - 4 U 25/15 -, Rn. 79, juris; OLG München, Beschluss vom 10.12.2018 - 13 U 430/18 -, Rn. 58, juris).

    Letztlich stellen die hier in Rede stehenden Vereinbarungen also nur eine Ausprägung des allgemeinen Wechselkursrisikos dar, über das der Prospekt aber aufklärt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 02.09.2015, Az. 23 U 205/14, vorgelegt als Anlage B (4/5) 10, dort S. 6; OLG München, Beschluss vom 10.12.2018 - 13 U 430/18 -, Rn. 53, juris).

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