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   LG Aurich, 26.03.2018 - 7 T 97/18   

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https://dejure.org/2018,12053
LG Aurich, 26.03.2018 - 7 T 97/18 (https://dejure.org/2018,12053)
LG Aurich, Entscheidung vom 26.03.2018 - 7 T 97/18 (https://dejure.org/2018,12053)
LG Aurich, Entscheidung vom 26. März 2018 - 7 T 97/18 (https://dejure.org/2018,12053)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2018, 8186
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.02.1966 - II ZR 286/63

    Lebensversicherung auf den Todes- und Erlebensfall

    Auszug aus LG Aurich, 26.03.2018 - 7 T 97/18
    Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.02.1966 (II ZR 286/63, BGHZ 45, 162-168) - damals für den Fall einer Lebensversicherung - zur Pfändbarkeit des Rechts zur Kündigung ausgeführt:.

    Denn wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 17.02.1966 (aaO) betont hat, ist das Kündigungsrecht akzessorisch zu dem nach Kündigung entstehenden Rückgewähranspruch.

  • BGH, 01.12.2011 - IX ZR 79/11

    Insolvenzrecht: Pflicht des Insolvenzverwalters zur Kündigung einer

    Auszug aus LG Aurich, 26.03.2018 - 7 T 97/18
    Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Versicherung nach der Art des Vertrages besonderen Pfändungsschutzvorschriften unterfällt (BGH, Urteil vom 01. Dezember 2011 - IX ZR 79/11 -, juris; BGH, Urteil vom 16. November 2017 - IX ZR 21/17 -, juris).
  • BGH, 16.11.2017 - IX ZR 21/17

    Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten ist unpfändbar, soweit die vom

    Auszug aus LG Aurich, 26.03.2018 - 7 T 97/18
    Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Versicherung nach der Art des Vertrages besonderen Pfändungsschutzvorschriften unterfällt (BGH, Urteil vom 01. Dezember 2011 - IX ZR 79/11 -, juris; BGH, Urteil vom 16. November 2017 - IX ZR 21/17 -, juris).
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