Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 09.09.2019 - 2 Ss (OWi) 233/19   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,29153
OLG Oldenburg, 09.09.2019 - 2 Ss (OWi) 233/19 (https://dejure.org/2019,29153)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 09.09.2019 - 2 Ss (OWi) 233/19 (https://dejure.org/2019,29153)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 09. September 2019 - 2 Ss (OWi) 233/19 (https://dejure.org/2019,29153)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    ES 8.0, standardisiertes Messverfahren, VerfG Saarland, Rohmessdaten

  • IWW
  • beck-blog

    Dem SaarlVerfGH folgen wir lieber nicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    ES 8.0 ist standardisiert und Rohmessdaten braucht man keine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: ES 8.0 ist standardisiert

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Es darf weiter geblitzt werden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Geblitzt: Messungen auch ohne Rohmessdaten verwertbar

  • lto.de (Kurzinformation)

    Blitzer-Messdaten: Auch ohne Speicherung verwertbar

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Messungen auch ohne gespeicherte Messdaten gerichtsverwertbar

  • datev.de (Kurzinformation)

    Geblitzt: Messungen auch ohne gespeicherte Messdaten gerichtsverwertbar

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Blitzer-Messungen auch ohne gespeicherte Messdaten gerichtsverwertbar - Messergebnisse bei Einhaltung der Voraussetzungen des standardisierten Messverfahrens gemäß Rechtsprechung des BGH für Verurteilung ausreichend

Papierfundstellen

  • BeckRS 2019, 20646
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19

    Zu den Folgen unterbliebener Speicherung der Rohmessdaten einer

    Die vorweggenommene Prüfung durch die PTB bietet jedoch in hohem Maß die Gewähr, dass es sich dabei nur um Ausnahmefälle handelt, weshalb entgegen der vom Verfassungsgerichtshof des Saarlandes vertretenen Auffassung eine Überprüfung des Messergebnisses im Einzelfall weder generell möglich sein noch vorgenommen werden muss, es sei denn, es bestehen eben konkrete Anhaltspunkte für einen solchen Ausnahmefall (ebenso OLG Oldenburg, Beschluss vom 9.9.2019 - 2 Ss (OWi) 233/19, juris; OLG Köln, Beschluss vom 27.9.2019 - 1 RBs 339/19, juris; Krenberger NZV 2019, 421).
  • OLG Köln, 27.09.2019 - 1 RBs 339/19

    Rohmessdaten, VerfGH Saarland, Geschwindigkeitsmessung

    Er folgt insoweit der Auffassung des OLG Oldenburg (Beschl. v. 09.09.2019 - 2 Ss OWi 233/19 - betr. das Lichtschrankenmesssystem ES 8.0).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2019 - 2 RBs 141/19

    VerfGH Saarland, Widerspruch in der Hauptverhandlung

    Mangels zulässiger Erhebung der Verfahrensrüge bedarf es keiner inhaltlichen Auseinandersetzung mit der von dem Betroffenen angeführten Entscheidung des VerfGH des Saarlandes vom 5. Juli 2019, der im Übrigen andere Oberlandesgerichte bereits entgegengetreten sind (vgl. OLG Oldenburg BeckRS 2019, 20646; OLG Köln BeckRS 2019, 23786; OLG Stuttgart; Beschluss vom 19. September 2019, 1 Rb 28 Ss 300/19, bei juris).
  • OLG Köln, 27.09.2019 - 1 RBs 362/19

    Rohmessdaten, VerfGH Saarland, Geschwindigkeitsmessung

    Er folgt insoweit der Auffassung des OLG Oldenburg (Beschl. v. 09.09.2019 - 2 Ss OWi 233/19 - betr. das Lichtschrankenmesssystem ES 8.0).
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