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   LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 5 KR 101/98   

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https://dejure.org/1999,7064
LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 5 KR 101/98 (https://dejure.org/1999,7064)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.01.1999 - L 5 KR 101/98 (https://dejure.org/1999,7064)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 1999 - L 5 KR 101/98 (https://dejure.org/1999,7064)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 9999, 1572
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 5 KR 101/98
    Diese Richtlinien nach § 92 SGB V sind nach der Rechtsprechung des BSG (BSG SozR 3-2500 § 135 Nr. 4) als untergesetzliche Rechtsnormen zu qualifizieren, die auch den Leistungsanspruch des Versicherten verbindlich regeln.
  • LG Stuttgart, 12.10.1984 - 6 S 16/84
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 5 KR 101/98
    Es ist daher nicht möglich, zu Gunsten eines Pauschalhonorars ohne Bezug auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ die amtliche Gebührenordnung abzudingen (vgl. Brück, Kommentar zur GOÄ, § 2 Anm. 1.1; früher schon LG Stuttgart, NJW 1985, 688).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2010 - L 5 KR 101/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Adressierung

    Sozialgericht Koblenz Urteil vom 26.03.2009 Aktenzeichen: S 14 KR 234/07 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 18.02.2010 Aktenzeichen: L 5 KR 101/98.
  • LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10

    Zahnarzt darf nicht mit Pauschalpreis für Zahnimplantate werben; Zulässigkeit der

    Der Versicherte würde auf seinen Kosten "sitzen bleiben" (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.01.1999, L 5 KR 101/98, BeckRS 9999, 01572).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2002 - L 16 KR 177/01

    Krankenversicherung

    Dass die hier maßgebliche NUB-RL Anlage 2 Nr. 13 unter Verletzung dieser Grundsätze oder unter Verstoß gegen höherrangiges Recht zustandegekommen ist, ist nicht ersichtlich (so schon LSG NRW Urt. vom 26.01.1999 - L 5 KR 101/98 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2002 - L 16 KR 39/00

    Krankenversicherung

    Dass die hier maßgebliche NUB-RL Anlage 2 Nr. 13 unter Verletzung dieser Grundsätze oder unter Verstoß gegen höherrangiges Recht zustandegekommen ist, ist nicht ersichtlich (so schon LSG NRW Urt. vom 26.01.1999 - L 5 KR 101/98 -).
  • SG Landshut, 24.06.2002 - S 4 KR 86/01
    Auch weist das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 26.01.1999 (Az.: L 5 KR 101/98) auf eine Auskunft des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen vom 18.02.1998 hin, wonach eine sachverständige Stellungnahme zitiert wird, in der dargelegt wird, dass insbesondere wegen der noch völlig offenen Frage, welche Langzeiteffekte der Veränderungen der Hornhaut zu erwarten sind, die Methode (derzeit) nicht als zweckmäßig eingestuft werden kann.
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