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   OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4736
OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08 (https://dejure.org/2009,4736)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 (https://dejure.org/2009,4736)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 09. Februar 2009 - 10 U 146/08 (https://dejure.org/2009,4736)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Nachbarrecht: Anspruch auf Vermeidung von Sonnenlichtreflexionen durch ein Oberlicht eines Gebäudes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche gegen Sonnenlichtreflexionen durch das Oberlicht eines Gebäudes

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sonnenlichtreflexionen durch Nachbargebäude - Unterlassungsanspruch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abwehr der vom Nachbargrundstück ausgehenden Sonnenreflexe

  • rabüro.de

    Zur Anspruch auf Vermeidung von Sonnenlichtreflexionen durch ein Oberlicht eines Gebäudes

  • Judicialis

    BGB § 906; ; BGB § 1004

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906; BGB § 1004
    Unterlassungsansprüche gegen Sonnenlichtreflexionen durch das Oberlicht eines Gebäudes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Müssen Sonnenlichtreflexionen hingenommen werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Lichtreflexionen durch Nachbargebäude müssen nicht geduldet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wohnungseigentümer kann Unterlassung von störenden Sonnenlichtreflexionen vom Dachfenster des Nachbarn verlangen - Eigentumsstörung durch Sonnenlicht vom Nachbarn

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarrecht: Unterlassungsanspruch wegen unzumutbaren Sonnenlichtreflexionen! (IMR 2009, 133)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1099
  • ZMR 2010, 684
  • BeckRS 2009, 5428
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98

    Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen;

    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung ist deshalb anhand des Empfindens eines verständigen Durchschnittsmenschen zu ermitteln (BGHZ 140, 1, Juris RN 7 f; LG Frankfurt DWW 1998, 57, Urteil vom 21.7.1995, zitiert nach Juris Leitsatz 5; VG Schleswig-Holstein, a.a.O.).

    Die LiTG, die nur für künstliche Beleuchtung gilt, und die vom Sachverständigen daraus entwickelten Bewertungskriterien können daher höchstens ein grober Anhalt für eine unzumutbare Lichtimmission sein (vgl. BGHZ 140, 1, Juris RN 11 für Geruchsbelästigungen von einer Schweinehaltung; BGHZ 121, 248 für Lärm).

    In diesem Bereich werden Anträge mit dem Gebot, allgemein Störungen bestimmter Art, beispielsweise durch Geräusche und Gerüche, zu unterlassen, als zulässig erachtet (BGHZ 121, 248, Juris RN 11; BGHZ 140, 1, Juris RN 6).

  • BGH, 14.11.2003 - V ZR 102/03

    Kiefern in Nachbars Garten

    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Bei der Frage der Zumutbarkeit ist dabei nicht auf die persönlichen Verhältnisse des Eigentümers abzustellen, sondern auf das Empfinden eines verständigen, durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (BGHZ 159, 168, Juris RN 15; BGHZ 157, 33 Juris RN 27).

    b) Die Kläger haben danach wegen einer wesentlichen Beeinträchtigung ihres Eigentums dann einen Abwehranspruch, wenn diese wesentliche Beeinträchtigung auf die nicht ortsübliche Benutzung des Grundstücks der Beklagten zurückzuführen wäre und / oder von ihr durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden könnte (BGHZ 157, 33 Juris RN 31).

    Ein zwingender Ausnahmefall, der zur Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts führen könnte, liegt nicht vor, weil ein über die gesetzliche Regelung hinausgehender billiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen nicht dringend geboten erscheint (BGHZ 157, 33, Juris RN 16).

  • BGH, 05.02.1993 - V ZR 62/91

    Klageanträge bei immissionsrechtlicher Unterlassungsklage - Lärmimmissionen eines

    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Die LiTG, die nur für künstliche Beleuchtung gilt, und die vom Sachverständigen daraus entwickelten Bewertungskriterien können daher höchstens ein grober Anhalt für eine unzumutbare Lichtimmission sein (vgl. BGHZ 140, 1, Juris RN 11 für Geruchsbelästigungen von einer Schweinehaltung; BGHZ 121, 248 für Lärm).

    In diesem Bereich werden Anträge mit dem Gebot, allgemein Störungen bestimmter Art, beispielsweise durch Geräusche und Gerüche, zu unterlassen, als zulässig erachtet (BGHZ 121, 248, Juris RN 11; BGHZ 140, 1, Juris RN 6).

  • BGH, 14.05.2004 - V ZR 292/03

    Ansprüche eines Grundstückseigentümers - hier: der Deutschen Bahn - wegen der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Bei der Frage der Zumutbarkeit ist dabei nicht auf die persönlichen Verhältnisse des Eigentümers abzustellen, sondern auf das Empfinden eines verständigen, durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (BGHZ 159, 168, Juris RN 15; BGHZ 157, 33 Juris RN 27).
  • VG Düsseldorf, 18.03.2008 - 16 K 3722/07
    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Es kommt also nicht allein auf Art, Stärke und Dauer der Lichteinwirkung und die gegebenenfalls hervorgerufene Blendwirkung an (VG Düsseldorf, Urteil vom 18.3.2008, AZ: 16 K 3722/07, Juris RN 14 m.w.N. zu § 22 Bundesimmissionsschutzgesetz).
  • OLG Brandenburg, 16.09.2003 - 6 U 144/02

    Schadensersatz bei Verletzung der bauplanungsrechtlichen Vorschriften

    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Während Natureinwirkungen allein keine Zustandshaftung begründen (Palandt-Bassenge, BGB 67. Aufl. § 1004 RN 19), ist ein Abwehranspruch aus § 1004 BGB gegeben, wenn der Nachbar durch eigene Handlungen die Störung (mit-)verursacht hat (OLG Brandenburg BauR 2004, 1044, Juris RN 35).
  • VG Schleswig, 11.08.2004 - 2 A 21/04
    Auszug aus OLG Stuttgart, 09.02.2009 - 10 U 146/08
    Die streitgegenständliche Einwirkung des Sonnenlichts ist hier kein Naturereignis, sondern die insoweit störende Ablenkung des Lichts hat ihre Ursache in der besonderen Gestalt des Oberlichts am Gebäude der Beklagten und ist deshalb der Beklagten zurechenbar (vgl. VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 11.8.2004, AZ: 2 A 21/04, Juris RN 18).
  • OLG Braunschweig, 14.07.2022 - 8 U 166/21

    Unwesentlich störende Lichtreflexionen einer Solaranlage sind hinzunehmen

    Auch sind nach § 48 BImschG keine allgemeinen Verwaltungsvorschriften bezogen auf die Grenzwerte für die Zumutbarkeit von Lichtimmissionen erlassen worden (vgl. hierzu: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Lichtverschmutzung, Rechtliche Regelungen zur Beschränkung von Beleuchtung in Deutschland und ausgewählten europäischen Staaten, Stand: 25.01.2019, S. 5; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2017- 9 U 35/17, Tz. 15 - MDR 2017, 1297; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013 - 9 U 184/11, Tz. 25 - MDR 2014, 711; OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08, Tz. 32 - MDR 2009, 1099).

    Sie können aber als von Sachverständigen ausgearbeitete und von allen Ländern mitgetragene Hin-weise gleichwohl als Entscheidungshilfe herangezogen werden (vgl. BGH, Urteil vom 23.03.1990 - V ZR 58/89 - NJW 1990, 2465 zu: LAI- Hinweise " Hinweise zur Beurteilung der durch Freizeitanlagen verursachten Geräusche "; OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08, Tz. 32 - MDR 2009, 1099).

  • OLG Karlsruhe, 13.12.2013 - 9 U 184/11

    Nachbarrecht: Duldung der Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des

    (vgl. zur Haftung für Blendwirkungen, die vom Grundstück des Zustandsstörers ausgehen, OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, Rdn. 28, zitiert nach Juris; Palandt/Bassenge, Bürgerliches Gesetzbuch, 72. Aufl. 2013, § 906 BGB Rdn. 11).

    aa) Maßgeblich für die "Wesentlichkeit" ist das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen (vgl. Palandt/Bassenge, a.a.O., § 906 BGB Rdn. 17; BGH, NJW 1993, 925; OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, Rdn. 31, zitiert nach Juris).

    Insbesondere können die "Hinweise zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen" (sogenannte Licht-Richtlinie) nicht herangezogen werden, auch nicht etwa analog, da diese Richtlinie zum einen keinen normativen oder quasi-normativen Charakter hat, und da sich die Richtlinie zum anderen nicht auf Blendwirkungen bei der Reflexion von Sonnenlicht bezieht, sondern nur auf Lichtimmissionen durch künstliche Beleuchtung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, Rdn. 32, zitiert nach Juris; VG Neustadt, Urteil vom 17.10.2012 - 4 K 481/12 NW - Rdn. 29, zitiert nach Juris).

    In der Rechtsprechung werden daher nicht nur bei Photovoltaikanlagen, sondern auch bei Blendwirkungen durch Glasdächer oder andere Anlagen auf einem Nachbargrundstück, gegebenenfalls Unterlassungs- bzw. Beseitigungsansprüche zuerkannt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, zitiert nach Juris; LG Frankfurt, Urteil vom 21.07.1995 - 2/11 O 93/94 -, zitiert nach Juris; ähnlich im öffentlichen Recht VG Schleswig, Urteil vom 11.08.2004 - 2 A 21/04 -, zitiert nach Juris).

  • OLG Hamm, 09.07.2019 - 24 U 27/18

    Blendwirkung von Dachpfannen

    Im Streitfall kommt es unstreitig während bestimmter Uhrzeiten bei Sonnenschein bzw. hellem Mondschein zu vom Grundstück des Beklagten ausgehenden Immissionen durch Zuführung unwägbarer Stoffe in Form von Reflexionen des Sonnen- bzw. Mondlichts im Sinne von § 906 BGB (vgl. zur Haftung für Blendwirkungen OLG Stuttgart BeckRS 2009, 05428; OLG Karlsruhe NJOZ 2014, 1010, 1011; OLG Düsseldorf NJOZ 2018, 652, 653, Tz. 12; Palandt/Herrler, BGB, 78. Aufl., § 1004, Rn. 9, 11; Wellenhofer, JuS 2018, 384, 385).

    Maßgeblich für die Beurteilung der Wesentlichkeit ist daher das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen, wobei auf die konkreten Umstände des Einzelfalls wie die Dauer der Blendwirkung, die Intensität der Lichtreflexe und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Nutzung des betroffenen Grundstücks abzustellen ist (vgl. OLG Stuttgart BeckRS 2009, 05428; OLG Karlsruhe NJOZ 2014, 1010, 1011; OLG Düsseldorf NJOZ 2018, 652, 653, Tz. 15; Palandt/Herrler, a. a. O., § 906, Rn. 17).

  • BGH, 23.03.2023 - V ZR 97/21

    Abprallen von Schnee an einer baurechtlich genehmigten Grenzwand als positive

    In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass zu den positiven Einwirkungen auch die eine Blendung verursachende Reflexion von Licht durch Photovoltaikanlagen oder glasierte Dachziegel zählt (vgl. OLG Stuttgart, MDR 2009, 1099; OLG Karlsruhe, NJOZ 2014, 1010, 1011; OLG Düsseldorf, NJOZ 2018, 652 Rn. 12; OLG Hamm, MDR 2019, 1311; Grüneberg/Herrler, BGB, 82. Aufl., § 1004 Rn. 9; Staudinger/Roth, BGB [2020], § 906 Rn. 123; a.A. OLG Zweibrücken, MDR 2001, 984, 985).
  • OLG Naumburg, 26.06.2018 - 12 U 92/17

    Blendwirkungen eines Edelstahlschornsteins auf dem Dach eines Wohnhauses:

    Der Abwehranspruch gemäß den §§ 1004 Abs. 1, 906 BGB hat grundsätzlich Erfolg, wenn es sich um eine wesentliche Einwirkung handelt, die entweder nicht ortsüblich ist oder zwar ortsüblich, aber mit zumutbarem wirtschaftlichem Aufwand verhinderbar (OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08 -, juris [Sonnenlichtreflexionen durch verglastes Oberlicht eines Nachbargrundstücks]; Staudinger/Roth (2016) BGB § 906, Rn. 54).

    Ursächlich für die Einwirkung ist zwar das Sonnenlicht, aber nur vermittelt über die streitgegenständliche Reflexionswirkung an der spiegelnden Oberfläche des Schornsteins (vgl. zur Haftung für Blendwirkungen, die vom Grundstück des Zustandsstörers ausgehen, OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08 -, Rn. 28, zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11 -, Rn. 19, juris; Palandt/Herrler, Bürgerliches Gesetzbuch, 77. Aufl., § 906 BGB, Rn. 11).

    Die Hinweise enthalten keine Grenz- oder Richtwerte i.S.v. § 906 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Juli 2017 - I-9 U 35/17 -, Rn. 17, OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11, Rn. 25; VGH Mannheim, Urteil vom 29. März 2012 - 3 S 2658/10, Rn. 39, juris; BGH, NJW 1993, 925; OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08 -, Rn. 31, zitiert nach Juris; Palandt-Herrler, a.a.O., § 906 BGB Rn. 17).

    25° (vgl. S. 11 des Sachverständigengutachtens) nicht möglich, so dass eine Vergleichbarkeit mit den Wirkungen natürlichen Sonnenlichts nicht gegeben ist (vgl. zur "Wesentlichkeit" von Blendwirkungen in ähnlichen Fällen OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, zitiert nach Juris; LG Heidelberg, Urteil vom 15.05.2009 - 3 S 21/08 -, zitiert nach Juris; LG Frankfurt, Urteil vom 21.07.1995 - 2/11 O 93/94 -, zitiert nach Juris; ähnliche Bewertungen der Blendung durch bestimmte Anlagen auf einem Nachbargrundstück finden sich im Urteil des OLG Schleswig vom 11.08.2004 - 2 A 21/04 -, zitiert nach Juris und in VG Augsburg, Urteil vom 05.10.2012 - Au 4 K12.399 -, zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11 -, Rn. 26, juris).

  • OLG Hamm, 14.11.2019 - 24 W 4/19

    Selbstständiges Beweisverfahren; Geräuschimmissionen

    Eine solche Einwirkung kann auch durch Zuführung unwägbarer Stoffe im Sinne von § 906 BGB erfolgen (vgl. zu Lärmbeeinträchtigungen: BGH, Urteil vom 08. Mai 1992 - V ZR 89/91 - NJW 1992, 2019; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. Juni 2019 - 7 U 140/18 - zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.7.2017 - I-9 U 35/17 - NJOZ 2018, 652; vgl. zu Lichteinwirkungen: Senat, Urteil vom 09. Juli 2019 - 24 U 27/18 - zitiert nach juris zur Blendwirkung glasierter Dachziegeln; OLG Zweibrücken, Urteil vom 29. Januar 2001 - 7 U 161/00 - MDR 2001, 984; OLG Stuttgart, Urteil vom 09. Februar 2009 - 10 U 146/08 - MDR 2009, 1099 zu Sonnenlichtreflexionen; LG Arnsberg, Urteil vom 08. Januar 2018 - 2 O 186/16 - zitiert nach juris; Blendwirkung glasierter Dachziegeln; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Juli 2017 - I-9 U 35/17 - MDR 2017, 1297: von Photovoltaikanlage ausgehende Blendwirkung LG Magdeburg, Urteil vom 05. Oktober 2017 - 10 O 1937/15 - zitiert nach juris; Sonnenlichtreflexionen durch einen Edelstahlschornstein; LG Wiesbaden, Urteil vom 19. Dezember 2001 - 10 S 46/01 - NJW 2002, 615; OVG Lüneburg, Urteil vom 13. September 1993 - 12 L 68/90 - zitiert nach und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Juli 1981 - 1 A 73/80 - zitiert nach juris, jeweils zu Lichtimmissionen einer Straßenlaterne).
  • LG Heidelberg, 15.05.2009 - 3 S 21/08

    Nachbarschutz gegen Lichtimmissionen: Unterlassungsanspruch gegen unzumutbare

    Sonneneinstrahlung durch Reflektion kann einen Eingriff in das Eigentum des Nachbarn bedeuten (so Staudinger/Herbert Roth (2002), § 906 BGB, Rn. 123, dort allerdings auch ablehnende Entscheidungen zitiert; OLG Stuttgart Urt. v. 09.02.2009, Aktenzeichen: 10 U 146/08, unveröffentlicht, zit. nach Juris).

    Zur Beurteilung der Wesentlichkeit hat das Oberlandesgericht Stuttgart ausgeführt (OLG Stuttgart Urt. v. 09.02.2009, Aktenzeichen: 10 U 146/08, unveröffentlicht, zit. nach Juris): "Bei der Frage der Zumutbarkeit ist dabei nicht auf die persönlichen Verhältnisse des Eigentümers abzustellen, sondern auf das Empfinden eines verständigen, durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (BGHZ 159, 168, Juris RN 15; BGHZ 157, 33 Juris RN 27).

  • OLG Hamm, 25.05.2020 - 5 U 113/17

    Blendwirkung von glasierten Dachziegeln

    Ohne die auf dem Dach der Beklagten neu installierten Dachziegel würde das Sonnenlicht aber nicht zum Grundstück der Kläger umgelenkt; die von den Klägern beanstandete Beeinträchtigung gäbe es dann in der monierten Form nicht (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2019 - 24 U 27/18, BeckRS 2019, 15556 Rn. 8; OLG Naumburg, Urteil vom 26.06.2018 - 12 U 92/17, juris Rn. 25; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2017 - I-9 U 35/17, juris Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013 - 9 U 184/11, juris Rn. 19; OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08, juris Rn. 28).
  • LG Magdeburg, 05.10.2017 - 10 O 1937/15

    Duldung der Blendung von Sonnenlichtreflexionen durch einen Edelstahlschornstein

    Die streitgegenständliche Einwirkung des Sonnenlichts ist hier kein Naturereignis, sondern hat ihre Ursache in der Ablenkung des natürlichen Sonnenlichts durch die spiegelnde Oberfläche des von der Beklagten errichteten Edelstahlschornsteins (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.02.2009, 10 U 146/08 - juris, Rz. 28).

    Bei der Frage der Zumutbarkeit ist dabei nicht auf die persönlichen Verhältnisse des Eigentümers abzustellen, sondern auf das Empfinden eines verständigen durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 a. a. O., Rz. 31 unter Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2017, 9 U 35/17, juris, Rz. 17; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013, 9 U 184/11, juris, Rz. 25).

  • LG Detmold, 18.09.2017 - 2 O 72/17

    Blendwirkung von Dachziegeln - Beseitigung

    Maßgeblich für die Wesentlichkeit ist das Empfinden eines verständigen, durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009, 10 U 146/08).

    Derart starke Lichtreflexe stellen auch dann eine erhebliche Störung des ungehinderten Gebrauchs der Wohnung dar, wenn sie nur kurzzeitig auftreten (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009, 10 U 146/08) Auch durch das Ausfahren der Markise konnte die Beeinträchtigung nicht verhindert werden, sofern man sich sitzend auf der Terrasse aufhielt.

  • LG Nürnberg-Fürth, 16.10.2012 - 12 O 3652/12

    Nachbarrecht: Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch wegen teilweise

  • VG Bayreuth, 27.10.2011 - B 2 K 10.572

    Baugenehmigung, Nachbarschutz, schädliche Umwelteinwirkung,

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