Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.06.2011 - I-4 U 25/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26207
OLG Hamm, 28.06.2011 - I-4 U 25/11 (https://dejure.org/2011,26207)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.06.2011 - I-4 U 25/11 (https://dejure.org/2011,26207)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - I-4 U 25/11 (https://dejure.org/2011,26207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,26207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung der Verbraucher durch Vortäuschung des Unterhaltens einer Niederlassung an einem bestimmten Ort in der Werbung für einen Goldankauf im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
    Irreführung durch Vortäuschung des Unterhaltens einer Niederlassung an einem bestimmten Ort in der Werbung für Goldankauf im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Verfahrensgang

  • LG Münster - 23 O 3/11
  • OLG Hamm, 28.06.2011 - I-4 U 25/11

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 24107
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.10.2009 - I ZR 58/07

    Klassenlotterie

    Auszug aus OLG Hamm, 28.06.2011 - 4 U 25/11
    Ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch stellt es - wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat - dar, wenn ein Anspruchsberechtigter bei einem einheitlichen Wettbewerbsverstoß getrennte Verfahren anstrengt und dadurch die Kostenlast erheblich erhöht, obwohl eine Inanspruchnahme in einem Verfahren für ihn mit keinerlei Nachteilen verbunden ist (Köhler/Bornkamm UWG, 29. Aufl., § 8 Rn. 4.14; BGH GRUR 2000, 1089 - missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH GRUR 2009, 1180 - 0, 00 Grundgebühr; BGH GRUR 2010, 454 - Klassenlotterie).
  • OLG Frankfurt, 09.09.2011 - 4 U 24/11

    Zur Auslegung von § 655 b I 2 BGB

    Auszug aus OLG Hamm, 28.06.2011 - 4 U 25/11
    Vielmehr sind dem Senat bisher lediglich 3 Abmahnungen (zwei Abmahnungen im hiesigen Verfahren, eine Abmahnung in dem Verfahren xx ./. xx, OLG Hamm Az. 4 U 24/11) bekannt.
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 14/07

    0,00 Grundgebühr - Wettbewerbswidrigkeit von fehlerhaften Preisangaben,

    Auszug aus OLG Hamm, 28.06.2011 - 4 U 25/11
    Ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch stellt es - wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat - dar, wenn ein Anspruchsberechtigter bei einem einheitlichen Wettbewerbsverstoß getrennte Verfahren anstrengt und dadurch die Kostenlast erheblich erhöht, obwohl eine Inanspruchnahme in einem Verfahren für ihn mit keinerlei Nachteilen verbunden ist (Köhler/Bornkamm UWG, 29. Aufl., § 8 Rn. 4.14; BGH GRUR 2000, 1089 - missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH GRUR 2009, 1180 - 0, 00 Grundgebühr; BGH GRUR 2010, 454 - Klassenlotterie).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Auszug aus OLG Hamm, 28.06.2011 - 4 U 25/11
    Ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch stellt es - wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat - dar, wenn ein Anspruchsberechtigter bei einem einheitlichen Wettbewerbsverstoß getrennte Verfahren anstrengt und dadurch die Kostenlast erheblich erhöht, obwohl eine Inanspruchnahme in einem Verfahren für ihn mit keinerlei Nachteilen verbunden ist (Köhler/Bornkamm UWG, 29. Aufl., § 8 Rn. 4.14; BGH GRUR 2000, 1089 - missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH GRUR 2009, 1180 - 0, 00 Grundgebühr; BGH GRUR 2010, 454 - Klassenlotterie).
  • OLG Hamm, 07.05.2013 - 4 U 192/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Gestaltung des Briefkopfes einer Anwaltssozietät im

    Danach lag hier ein solchermaßen konkretes Wettbewerbsverhältnis vor (vgl. zu vergleichbaren Fallkonstellationen unter Beteiligung der Klägerin u.a. Senat BeckRS 2011, 24107; OLG Bremen, Urt. v. 27.07.2012 - 2 U 27/12).
  • LG Münster, 23.09.2016 - 23 O 54/16

    Unterlassung von als wettbewerbswidrig beanstandeter Werbung; Werbung für

    Ob die Anspruchsverfolgung vorwiegend von sachfremden Erwägungen bestimmt ist, muss im Einzelfall im Rahmen einer Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände bestimmt werden (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 28.06.2011, 4 U 25/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht