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   OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1127
OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11 (https://dejure.org/2011,1127)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.11.2011 - 6 U 93/11 (https://dejure.org/2011,1127)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. November 2011 - 6 U 93/11 (https://dejure.org/2011,1127)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum wissenschaftlichen Nachweis der Wirkung von Medizinprodukten / Eigene Studie des Herstellers nicht ausreichend

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbeaussage über die hautverjüngende Wirkung der Behandlung mit einem Ultraschallgerät

  • kanzlei.biz

    Unlautere Werbung für Hautverjüngung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführung durch Bewerbung der hautverjüngenden Wirkung eines zu kosmetischen Zwecken eingesetzten Ultraschallgeräts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Werbung mit "Abnehmen durch Ultraschall”

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ultraschallgerät zur Hautverjüngung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an das Vorliegen einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung durch Bewerbung der hautverjüngenden Wirkung eines zu kosmetischen Zwecken eingesetzten Ultraschallgeräts

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung für hautverjüngendes Ultraschallgerät irreführend

  • vsw.info PDF, S. 5 (Leitsatz)

    "Hautverjüngung durch Ultraschall"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hautverjüngungs-Werbung ohne wissenschaftliche Absicherung wettbewerbswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für kosmetisches Gerät mit Wirkungsangabe wettbewerbswidrig?

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung, wenn wissenschaftlicher Nachweis der beworbenen Produktwirkung nicht erbracht werden kann

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung, wenn wissenschaftlicher Nachweis der beworbenen Produktwirkung nicht erbracht werden kann

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Werbung für medizinische Geräte

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hautverjüngung per Ultraschall: Zur Unabhängigkeit medizinischer Studien

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16

    Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist

    Ob und in welchem Umfang die mit der Herstellerin der "CoolSculpting"-Systems verbundenen Personen tatsächlich Einfluss auf das inhaltliche Ergebnis der Untersuchungen genommen haben, ist dabei ohne Bedeutung (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. November 2011 - 6 U 93/11, juris Rn. 40).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14

    Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem

    Der Kläger hat das Fehlen einer wissenschaftlichen Grundlage substantiiert vorzutragen (BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind II; OLG Hamm GRUR-RR 2014, 412 - Begleitende Kinesiologie; OLG Jena NJOZ 2012, 254 - Massagematten; OLG Karlsruhe, Urt. v. 23.11.2011, BeckRs 2011, 28422; KG, Urt. v. 11.07.2011, BeckRs 2011, 22042; OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 3940).
  • LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung einer kosmetischen Ultraschallbehandlung mit

    Wegen der einzelnen Einzelheiten des Parteivortrages wird auf den vorgetragenen Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die von den Parteien zu Protokoll gegebenen Erklärungen und auf den Tatbestand des im Verfügungsverfahren (13 O 44/11 KfH I) ergangenen Urteils vom 20.07.11 und des Berufungsurteils des OLG Karlsruhe vom 23.11.11 (6 U 93/11) verwiesen.

    Es kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger seine eigenen Mitglieder bei vorliegenden Wettbewerbsverstößen nicht abmahnt (vgl. OLG Karlsruhe vom 20.07.2011 - 6 U 93/11; Urteil der Kammer vom 20.07.2011-13 O 44/11 KfH I).

    Ein erheblicher Teil der Interessenten wird auch davon ausgehen, dass der Vorgang wiederholbar ist und sich dadurch die Wirkung auf die Haut steigert (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.11.11-6 U 93/11).

  • LG Landshut, 13.04.2012 - 72 O 3342/11

    Herausgabeanspruch: Kein Anspruch auf Herausgabe bei Überlassung der Mietsache an

    Die im Beschluss des OLG Stuttgart vom 27.10.2011, Az. 6 U 93/11 streitgegenständliche Konstellation ist mit der vorliegenden nicht unmittelbar vergleichbar, da dort ursprünglich ein Mietvertrag zwischen der E- GmbH und der E GmbH vorlag und die Klägerin später in die Position des Hauptvermieters anstelle der E-GmbH gelangte.
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