Weitere Entscheidungen unten: BPatG, 02.07.1999 | BPatG, 05.05.1999

Rechtsprechung
   BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,10400
BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99 (https://dejure.org/1999,10400)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99 (https://dejure.org/1999,10400)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 1999 - 26 W (pat) 2/99 (https://dejure.org/1999,10400)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Mangelnde Eintragungsfähigkeit von "D-205" als Marke für unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Maschinenteile, Werkzeuge und Schweißelektroden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BlPMZ 2000, 166
 
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Wird zitiert von ... (3)

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Rechtsprechung
   BPatG, 02.07.1999 - 33 W (pat) 294/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,12441
BPatG, 02.07.1999 - 33 W (pat) 294/98 (https://dejure.org/1999,12441)
BPatG, Entscheidung vom 02.07.1999 - 33 W (pat) 294/98 (https://dejure.org/1999,12441)
BPatG, Entscheidung vom 02. Juli 1999 - 33 W (pat) 294/98 (https://dejure.org/1999,12441)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Fehlende Unterscheidungskraft bei Werbespruch

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 1088
  • BlPMZ 2000, 166
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.04.2003 - 27 W (pat) 103/02
    Der Begriff "future" wird in der Werbung vielfach verwendet, um darauf hinzuweisen, dass ein Erzeugnis oder eine Dienstleistung besonders zukunftsweisend ist (vgl hierzu zB die Nachweise in BPatGE 41, 178, 180), und auch in dieser Bedeutung verstanden.
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Rechtsprechung
   BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 23/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,8821
BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 23/97 (https://dejure.org/1999,8821)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.1999 - 26 W (pat) 23/97 (https://dejure.org/1999,8821)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 1999 - 26 W (pat) 23/97 (https://dejure.org/1999,8821)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Entbehrlichkeit reiner Zahlzeichen - Schutzfähigkeit - Unterscheidungskraft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 1086
  • BlPMZ 2000, 166
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.04.2002 - I ZB 23/99

    "Zahl "1""; Unterscheidungskraft und Freihaltungsbedürfnis

    Das Bundespatentgericht hat den Beschluß der Markenstelle aufgehoben (BPatG GRUR 1999, 1086).
  • BPatG, 26.07.2000 - 26 W (pat) 38/00
    Der Senat hat im vorliegenden Fall von der Beteiligung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts gemäß § 68 Abs. 2 Satz 1 MarkenG sowie der Zulassung der Rechtsbeschwerde gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG abgesehen, weil es sich im vorliegenden Fall im Gegensatz zu den Verfahren 26 W (pat) 23/97 und 26 W (pat) 24/97 um ein ausgeschriebenes Zahlwort handelt.
  • BPatG, 11.02.2000 - 33 W (pat) 233/99
    Der Ansicht der Markenstelle, die beiden Bestandteile entbehrten auch in ihrer Gesamtheit, die allein Gegenstand der Prüfung und Eintragung bildet (vgl BPatGE 37, 98, 101 "VISA-Streifenbild"), jeglicher noch so geringen Unterscheidungskraft, kann jedoch unter Berücksichtigung des gebotenen großzügigen Prüfungsmaßstabs (vgl BGH GRUR 1999, 728 "PREMIERE II"; 1999, 1086 "ABSOLUT"; 1999, 1089 "YES") nicht gefolgt werden.
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