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   BPatG, 11.10.2016 - 4 Ni 7/15   

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https://dejure.org/2016,51672
BPatG, 11.10.2016 - 4 Ni 7/15 (https://dejure.org/2016,51672)
BPatG, Entscheidung vom 11.10.2016 - 4 Ni 7/15 (https://dejure.org/2016,51672)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 4 Ni 7/15 (https://dejure.org/2016,51672)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Bioreaktor

    § 21 Abs 1 Ziff 4 PatG, § 22 Abs 1 PatG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Bioreaktor

    § 21 Abs 1 Nr 4 PatG, § 22 Abs 1 PatG, § 87 Abs 1 EuPatÜbk
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bioreaktor" - zur Beurteilung des Offenbarungsgehalts - Rechtsfrage - zur Bewertung des Offenbarungsgehalts - Bedeutung des technischen Merkmals für die Erfindung - Einbeziehung in die Bewertung - für ein im Hinblick auf die ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Beleuchtung für die Kultivierung von phototrophen Zellkulturen in Bioreaktoren" als Erfindung

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bioreaktor" - zur Beurteilung des Offenbarungsgehalts - Rechtsfrage - zur Bewertung des Offenbarungsgehalts - Bedeutung des technischen Merkmals für die Erfindung - Einbeziehung in die Bewertung - für ein im Hinblick auf die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BlPMZ 2017, 211
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 02.07.2018 - 4 Ni 8/17
    Denn wie der Senat bereits in der Entscheidung "Bioreaktor" (BlPMZ 2017, 211) ausführlich erläutert hat, stellt die Beurteilung des Offenbarungsgehalts damit gerade auch nach dem Maßstab der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Teilreflektierende Folie" eine Rechts- und nicht eine Tatsachenfrage dar, die einer rechtlich-normativen Bewertung unterliegt und die hinsichtlich der Qualität einer unmittelbaren und eindeutigen Offenbarung eines technischen Merkmals auch an dessen Bedeutung für den.
  • BPatG, 09.10.2017 - 29 W (pat) 517/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "elAMARA (Wort-Bild-Marke/Esmara" - Zahlung der

    Das bedeutet, dass bei Einlegung einer Beschwerde durch mehrere Beschwerdeführer jeder der Beschwerdeführer die Beschwerdegebühr gesondert zu entrichten hat (zum patentrechtlichen Einspruchs(beschwerde)verfahren BGH GRUR 2015, 1255 Rn. 14 - Mauersteinsatz; zum patentrechtlichen Anmelderbeschwerdeverfahren BGH, Beschluss vom 28. März 2017, X ZB 19/16; BPatG, Beschluss vom 11. Februar 2016, 29 W (pat) 118/12; a. A. BPatG, BlPMZ 2017, 211, 25 W (pat) 19/15).
  • BPatG, 19.11.2019 - 4 Ni 4/18
    Dies begründet jedoch keine neuheitsschädliche Offenbarung der erfindungsgemä- ßen Lehre, und zwar unabhängig davon, ob bzw. inwieweit Parameterangaben darin enthaltene Einzelwerte oder Teilbereiche offenbaren, ob insoweit abweichend von der früheren Rspr. und der Erkenntnis folgend, dass es sich auch beim Erfordernis der Neuheit um einen patentrechtlichen Begriff normativen Charakters handelt (so BGHZ 170, 215 = GRUR 2007, 404, Rn. 24 - Carvedilol II), weniger auf die Denklogik früherer Rspr. des BGH als auf eine gebotene normative Betrachtung abzustellen ist, vergleichbar dem Lösungsansatz des EPA, welche darüber entscheidet, ob dem Erfordernis einer unmittelbaren und eindeutigen und auch individualisierten Offenbarung (hierzu bspw. Senat Urt. v. 8.5.2018, 4 Ni 63/16 (EP)) ausreichend Rechnung getragen ist (hierzu ausführlich Senat Urt. v. 02.07.2018, 4 Ni 8/17; BlPMZ 2017, 211 - Bioreaktor).
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