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   BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05   

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https://dejure.org/2005,109
BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 (https://dejure.org/2005,109)
BVerfG, Entscheidung vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 (https://dejure.org/2005,109)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 (https://dejure.org/2005,109)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend sozialgerichtliche Eilverfahren wegen Versagung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeit Suchende und der Sozialhilfe wegen Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit der Beschwerdeführer; Grundrechtliche Anforderungen an das Verfahren des ...

  • Judicialis

    GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 19 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 237
  • NJW 2005, 2982 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 927
  • Breithaupt 2005, 803
 
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Wird zitiert von ... (4394)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    f) Das dergestalt gefundene Ergebnis ist zudem fortwährend zu überprüfen und weiter zu entwickeln, weil der elementare Lebensbedarf eines Menschen grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden kann, in dem er besteht (vgl. BVerfGK 5, 237 ).
  • SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14

    Vorlagebeschluss zum BVerfG - Minderung des Arbeitslosengeld II - …

    (BVerfG vom 12.5.2005 - 1 BvR 569/05, Rn 28).

    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2005 entschieden, dass die Pflicht zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens "unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit" besteht (BVerfG, 1 BvR 569/05 vom 12.5.2005, Rn 28).

    Dann muss es aber bereits denknotwendig eine unterste Grenze staatlicher Leistungen geben, die jedem Menschen "unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit" (BVerfG vom 12.5.2005 - 1 BvR 569/05, Rn 28) zugestanden werden.

  • SG Mainz, 18.04.2016 - S 3 AS 149/16

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Grundsicherung für Arbeitsuchende - …

    Bereits mit Beschluss vom 12.05.2005 hatte das BVerfG klargestellt, dass die Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates sei, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folge (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - Rn. 28).