Rechtsprechung
   OLG Rostock, 01.03.2007 - 3 W 144/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7577
OLG Rostock, 01.03.2007 - 3 W 144/05 (https://dejure.org/2007,7577)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01.03.2007 - 3 W 144/05 (https://dejure.org/2007,7577)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01. März 2007 - 3 W 144/05 (https://dejure.org/2007,7577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verzinsung des Vergütungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verzinsung der Vergütung eines berufsmäßigen Betreuers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Zinsen auf Vergütungsanspruch?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Betreuers auf Verzinsung der ihm zustehenden Vergütung ab Antragstellung; Fälligkeit des Vergütungsanspruchs des Betreuers; Gleichsetzung von Fälligkeit mit dem die Verzinsungspflicht auslösenden Verzug

  • bdb-ev.de PDF (Kurzanmerkung und Auszüge)

    Betreuung - Keine Zinsen auf Vergütungsanspruch

Besprechungen u.ä.

  • bdb-ev.de PDF (Kurzanmerkung und Auszüge)

    Betreuung - Keine Zinsen auf Vergütungsanspruch

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 229
  • FamRZ 2007, 1690
  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 14.02.2007 - 2 W 252/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5910
OLG Schleswig, 14.02.2007 - 2 W 252/06 (https://dejure.org/2007,5910)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14.02.2007 - 2 W 252/06 (https://dejure.org/2007,5910)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 2 W 252/06 (https://dejure.org/2007,5910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht

    Bestattungsvorsorge als Schonvemögen

  • rechtsportal.de

    BGB § 1836c Nr. 2 § 1836d; SGB XII § 90
    Sterbegeld als Teil des Schonvermögens des Betreuten im Sinne des § 90 SGB XII

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zurechnung der aus der Sterbegeldversicherung für eine angemessene Bestattung zustehenden Beträge zum Schonvermögen; Recht zur Bestimmung über die eigene Bestattung aus Art. 2 Abs. 1 GG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 230
  • FamRZ 2007, 1188
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.04.2014 - XII ZB 632/13

    Vermögenseinsatz für die Betreuervergütung: Unzumutbare Härte bei der Verwertung

    aa) Nach überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur werden Vermögenswerte, die zur Absicherung der Kosten einer angemessenen Bestattung und Grabpflege angespart wurden, durch die Härteregelung des § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII geschützt (BVerwG NJW 2004, 2914, 2915; BSG ZEV 2008, 539, 541; OLG Frankfurt FamRZ 2001, 868, 869; OLG Zweibrücken FGPrax 2006, 21; OLG Schleswig FamRZ 2007, 1188 f.; OLG München FamRZ 2007, 1189 f.; Deinert/Lütgens Die Vergütung des Betreuers 6. Aufl. Rn. 1339 ff.; HK-BUR/Winhold-Schött/Deinert [Juli 2008] § 1836 c BGB Rn. 61 ff.; Knittel Betreuungsrecht [Stand: 1. März 2012] § 1836 c BGB Rn. 68; Jürgens/Marschner Betreuungsrecht 4. Aufl. § 1836 c BGB Rn. 13; NK-BGB/Fritsche 2. Aufl. § 1836 c Rn. 9; BeckOK BGB/Bettin [Stand: 1. Februar 2014] § 1836 c Rn. 5; Grube/Wahrendorf SGB XII Sozialhilfe 4. Aufl. § 90 Rn. 80; Deinert FamRZ 1999, 1187, 1189 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.03.2007 - 11 Wx 74/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5517
OLG Karlsruhe, 01.03.2007 - 11 Wx 74/06 (https://dejure.org/2007,5517)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.03.2007 - 11 Wx 74/06 (https://dejure.org/2007,5517)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. März 2007 - 11 Wx 74/06 (https://dejure.org/2007,5517)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuervergütung und Aufwendungsersatzanspruch: Anspruch eines ehrenamtlichen Betreuers auf Bewilligung von Vergütung und Aufwendungsersatz

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuervergütung und Aufwendungsersatzanspruch: Anspruch eines ehrenamtlichen Betreuers auf Bewilligung von Vergütung und Aufwendungsersatz

  • Judicialis
  • Bt-Recht

    Kontroll- oder Höchstwert der Vergütung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1835 § 1836 Abs. 2 § 1908i; VBVG § 4 § 5
    Zur Bemessung einer angemessenen Vergütung des ehrenamtlichen Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Bei der Vergütung kommt es auf die konkreten Betreuungsgeschäfte an

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bemessung der Vergütung und des Aufwendungsersatzes bei einem ehrenamtlichen Betreuer; Berücksichtigung des Umfangs und der Schwere der zu besorgenden Geschäfte; Möglichkeit einer höheren Vergütung für einen ehrenamtlichen Betreuer als für einen Berufsbetreuer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1084
  • FamRZ 2007, 1270
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 30.06.2008 - 16 Wx 263/07

    Ausnahmsweise Vergütung eines ehrenamtlichen Betreuers

    Hierzu schließt sich der Senat der dementsprechenden Meinung des OLG Karlsruhe an (vgl. OLG Karlsruhe vom 01.03.2007, FamRZ 2007, 184 = NJW-RR 2007, 1084), die auch im Schrifttum vertreten wird (vgl. Palandt/Diedrichsen, BGB, 67.Aufl., § 1836 Rz. 6 ff; Jürgens, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 1836 Rz. 9; Bienwald, FamRZ 2006, 1302; ähnlich Maier in Jurgeleit, Betreuungsrecht, § 1836, Rz. 16 ff; anders Fröschle, Betreuungsrecht 2005, Rz. 673 f).
  • OLG München, 09.07.2008 - 33 Wx 119/07

    Betreuung: Vergütung für den ehrenamtlichen Betreuer

    Vielmehr kann aufgrund der neuen Systematik des Vergütungsrechts für Berufsbetreuer der ehrenamtliche Betreuer eine im Einzelfall höhere Vergütung erhalten als der Berufsbetreuer (vgl. ebenso OLG Karlsruhe FamRZ 2007, 1270; Bienwald FamRZ 2006, 1302).
  • OLG Frankfurt, 22.05.2008 - 20 W 38/08

    Betreuervergütung: Anspruch eines ehrenamtlichen Betreuers unter Berücksichtigung

    Hierzu hat bereits das OLG Karlsruhe (NJW-RR 2007, 1084) zutreffend darauf hingewiesen, dass nach Einführung des VBVG im Unterschied zur Rechtslage nach dem BVormVG die Höhe der Vergütung des Berufsbetreuers erstmals nicht mehr von dem zeitlichen Aufwand für die Führung der konkreten einzelnen Betreuung abhängig ist, sondern nunmehr ein System der Pauschalierung der Vergütung der Berufsbetreuer auch bezüglich des Zeitansatzes eingeführt wurde, bei dem für vermögende Betreute eine Differenzierung nur noch bezüglich der Zeitdauer der laufenden Betreuung sowie des ständigen Aufenthaltes des Betreuten innerhalb oder außerhalb einer Heimeinrichtung vorgenommen wird.
  • VerfGH Bayern, 05.10.2011 - 134-VI-10

    Teils unzulässige und im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen

    Maßgeblich für die Entscheidung sind die Umstände des Einzelfalls in einer Gesamtschau unter besonderer Berücksichtigung von Umfang (d. h. im Wesentlichen der für die Erledigung der übertragenen Aufgaben erforderliche und tatsächlich erbrachte Zeitaufwand, vgl. BayObLG, a. a. O.) und Schwierigkeit der dem Betreuer obliegenden Geschäfte (d. h. insbesondere deren Bedeutung sowie die an ihre sachgerechte Erledigung objektiv zu stellenden Anforderungen und der sich hieraus ergebende Grad der Verantwortung, vgl. BayObLG, a. a. O., S. 1140; OLG Karlsruhe vom 1.3.2007 = FamRZ 2007, 1270).
  • LG Kassel, 10.07.2009 - 3 T 783/08

    Vergütung eines Behördenbetreuers: Begrenzung auf die Höhe der Vergütung eines

    So ist das Oberlandesgericht Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 01.03.2007 (11 Wx 74/06; zustimmend LG München II FamRZ 2008, 1118; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.05.2008, Az. 20 W 38/08; Palandt, BGB, 68. Auflage, § 1836 Rn. 10) der erstgenannten Auffassung mit der Begründung entgegengetreten, dass die Höhe der dem Berufsbetreuer zu gewährenden Vergütung nach Inkrafttreten des VBVG nicht mehr vom zeitlichen Aufwand für die Führung der konkreten Betreuung abhänge.
  • LG München II, 28.01.2008 - 6 T 39/08

    Rechtliche Betreuung: Höhe der Vergütung eines ehrenamtlichen Betreuers nach

    Die nach §§ 4 und 5 VBVG ermittelte Vergütung des Berufsbetreuers kann daher nicht mehr als Kontroll- und Höchstwert der angemessenen Vergütung eines ehrenamtlichen Betreuers angesehen werden; vielmehr kann letztere die entsprechende Vergütung eines Berufsbetreuers sogar übersteigen (OLG Karlsruhe FamRZ 2007, 1270).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.03.2007 - 11 Wx 137/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6234
OLG Karlsruhe, 14.03.2007 - 11 Wx 137/06 (https://dejure.org/2007,6234)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.03.2007 - 11 Wx 137/06 (https://dejure.org/2007,6234)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. März 2007 - 11 Wx 137/06 (https://dejure.org/2007,6234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuervergütung: Stundenansatz im Rahmen der Berechnung der Vergütung eines Berufsbetreuers nach vorheriger Beendigung einer vorläufigen Betreuung wegen Zeitablaufs

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuervergütung: Stundenansatz im Rahmen der Berechnung der Vergütung eines Berufsbetreuers nach vorheriger Beendigung einer vorläufigen Betreuung wegen Zeitablaufs

  • Judicialis
  • Bt-Recht

    Betreuervergütung, Erstbetreuer nach zweieinhalb Monaten Unterbrechung, Anfangsvergütung

  • rechtsportal.de

    VBVG § 5
    Zur Vergütung eines Betreuers nach § 5 VBVG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Nach 2 1/2 Monaten Betreuungspause Erstbetreuervergütung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Höhe der Vergütung eines Verhinderungsbetreuers; Einrichtung der vorläufigen Betreuung als Beginn der Betreuung; Bestellung eines Regelbetreuers; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Bekanntmachung der vormundschaftsgerichtlichen Entscheidung über die Bestellung eines ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1086
  • FamRZ 2007, 1272 (Ls.)
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.05.2020 - XII ZB 534/19

    Betreuungsverfahren: Zeitpunkt für Bemessung des Stundensatzes bei vorläufiger

    In einem Fall, in dem eine vorläufige Betreuung infolge Zeitablaufs endete und zweieinhalb Monate später ein Betreuer in der Hauptsache bestellt wurde, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe hingegen angenommen, dass dieser als Erstbetreuer anzusehen sei, wenn nicht die Umstände des konkreten Einzelfalls dagegen sprechen (NJW-RR 2007, 1086 f.).
  • OLG Frankfurt, 28.05.2009 - 20 W 24/09

    Betreuervergütung: Bemessung der Vergütung eines nach Ende einer ehrenamtlichen

    Des Weiteren hat das OLG Karlsruhe (NJW-RR 2007, 1086) ebenfalls die erhöhte Anfangsvergütung des § 5 VBVG zugrunde gelegt, wenn zwischen der Beendigung der vorläufigen Betreuung durch Zeitablauf und der späteren Bestellung eines Betreuers ein Zeitraum von 21/2 Monaten liegt.
  • LG Kassel, 31.01.2018 - 3 T 37/18

    Zur Betreuervergütung bei kurzzeitiger Unterbrechung der Betreuung

    Erst wenn die zeitliche Vakanz in der Zusammenschau mit den übrigen Umständen insgesamt dazu führt, dass nicht mehr von einer Fortführung einer in der Vergangenheit bestehenden Betreuung, sondern vielmehr von einer Neubestellung eines Betreuers ausgegangen werden muss, kann die Vergütungsberechnung des § 5 VBVG von vorn zu laufen beginnen (vgl. BGH, Beschluss vom 09.05.2012, Az. XII ZB 481/11 , Rz. 22, juris; OLG Karlsruhe, BtPrax 2007, 183; OLG Zweibrücken BtPrax 2006, 115; OLG München BtPrax 2006, 182).
  • AG Alsfeld, 31.01.2018 - 3 T 37/18

    Bei kurzzeitiger Unterbrechung der Betreuung (hier Zwischenzeitraum von ca. 2

    Erst wenn die zeitliche Vakanz in der Zusammenschau mit den übrigen Umständen insgesamt dazu führt, dass nicht mehr von einer Fortführung einer in der Vergangenheit bestehenden Betreuung, sondern vielmehr von einer Neubestellung eines Betreuers ausgegangen werden muss, kann die Vergütungsberechnung des § 5 VBVG von vorn zu laufen beginnen (vgl. BGH, Beschluss vom 09.05.2012, Az. XII ZB 481/11, Rz. 22, juris; OLG Karlsruhe, BtPrax 2007, 183; OLG Zweibrücken BtPrax 2006, 115; OLG München BtPrax 2006, 182).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 3 W 15/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15622
OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 3 W 15/06 (https://dejure.org/2007,15622)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.03.2007 - 3 W 15/06 (https://dejure.org/2007,15622)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. März 2007 - 3 W 15/06 (https://dejure.org/2007,15622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,15622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Umfassende Beschränkung der Vertretungsmacht durch § 1812 BGB?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erforderlichkeit einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung für das Zustandekommen eines Dienstvertrages; Substantiierte Darlegung des Zustandekommens eines Dienstvertrages; Einschränkung der Vertretungsmacht des Betreuers durch § 1812 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 235
  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 04.04.2007 - 33 Wx 228/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4108
OLG München, 04.04.2007 - 33 Wx 228/06 (https://dejure.org/2007,4108)
OLG München, Entscheidung vom 04.04.2007 - 33 Wx 228/06 (https://dejure.org/2007,4108)
OLG München, Entscheidung vom 04. April 2007 - 33 Wx 228/06 (https://dejure.org/2007,4108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Bt-Recht

    Angespartes Vermögen für Bestattungsvorsorge, Schonvermögen

  • rechtsportal.de

    BGB § 1836d Nr. 2; SGB XII § 90 Abs. 3
    Keine Einsatz zur Bestattungsvorsorge angesparter Beträge für Betreuervergütung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vermögen für Bestattungsvorsorge geht nicht für die Betreuervergütung drauf!

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einsetzung eines mit entsprechender Zweckbindung für eine angemessene Bestattungsvorsorge angesparten Vermögens für die Vergütung und Aufwendungsersatz eines Betreuers; Vergütung eines Betreuers

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 838
  • FGPrax 2007, 128
  • FamRZ 2007, 1189
  • Rpfleger 2007, 394
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.04.2014 - XII ZB 632/13

    Vermögenseinsatz für die Betreuervergütung: Unzumutbare Härte bei der Verwertung

    aa) Nach überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur werden Vermögenswerte, die zur Absicherung der Kosten einer angemessenen Bestattung und Grabpflege angespart wurden, durch die Härteregelung des § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII geschützt (BVerwG NJW 2004, 2914, 2915; BSG ZEV 2008, 539, 541; OLG Frankfurt FamRZ 2001, 868, 869; OLG Zweibrücken FGPrax 2006, 21; OLG Schleswig FamRZ 2007, 1188 f.; OLG München FamRZ 2007, 1189 f.; Deinert/Lütgens Die Vergütung des Betreuers 6. Aufl. Rn. 1339 ff.; HK-BUR/Winhold-Schött/Deinert [Juli 2008] § 1836 c BGB Rn. 61 ff.; Knittel Betreuungsrecht [Stand: 1. März 2012] § 1836 c BGB Rn. 68; Jürgens/Marschner Betreuungsrecht 4. Aufl. § 1836 c BGB Rn. 13; NK-BGB/Fritsche 2. Aufl. § 1836 c Rn. 9; BeckOK BGB/Bettin [Stand: 1. Februar 2014] § 1836 c Rn. 5; Grube/Wahrendorf SGB XII Sozialhilfe 4. Aufl. § 90 Rn. 80; Deinert FamRZ 1999, 1187, 1189 f.).

    Dies ist etwa der Fall, wenn der Betreute ein angespartes Guthaben an ein Bestattungsunternehmen abgetreten hat, bei einem mit Sperrvermerk versehenen Sparkonto angelegten Guthaben (LG Stade BtPrax 2003, 233), einer Sterbegeldversicherung (vgl. OLG Zweibrücken FGPrax 2006, 21), einem sogenannten Bestattungsvorsorgevertrag (vgl. BSG ZEV 2008, 539 ff.; OLG Frankfurt FamRZ 2001, 868 f.; OLG München FamRZ 2007, 1189 f.) oder einem Grabpflegevertrag (BVerwG NJW 2004, 2914 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.02.2007 - 8 W 519/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6472
OLG Stuttgart, 08.02.2007 - 8 W 519/06 (https://dejure.org/2007,6472)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.02.2007 - 8 W 519/06 (https://dejure.org/2007,6472)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - 8 W 519/06 (https://dejure.org/2007,6472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht

    Heimbegriff, Abgrenzung zu Betreutem Wohnen

  • rechtsportal.de

    Höhe der Betreuervergütung - Abgrenzung der heimmäßigen Unterbringung zum "Betreuten Wohnen"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Altenwohnanlage als Heimunterbringung?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff des " Heims" und Abgrenzung der heimmäßigen Unterbringung zu der Form des "Betreuten Wohnens"; Anwendung des Heimgesetzes (HeimG) bei vertraglicher Verpflichtung des Mieters zur Annahme von Verpflegung und weitergehender Betreuungsleistungen von bestimmten ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1594
  • FGPrax 2007, 174
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2006/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen willkürlicher Nichtzulassung der

    Demgegenüber war zum Zeitpunkt der angegriffenen Entscheidungen des Landgerichts insbesondere die Frage, ob es auf eine rechtliche Verknüpfung von Unterkunfts- und Betreuungs- oder Verpflegungsleistungen ankommt, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung ungeklärt und wurde auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet (vgl. Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 22. März 2006 - 2 W 40/06 -, juris, Rn. 1; OLG München, Beschluss vom 13. April 2006 - 33 Wx 42/06 -, juris, Rn. 10 f.; OLG Dresden, Beschluss vom 21. April 2006 - 3 W 446/06 -, FamRZ 2007, S. 499; OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Februar 2007 - 8 W 519/06 -, NJW-RR 2007, S. 1594 ; OLG Hamm, Beschluss vom 31. Mai 2010 - 15 Wx 388/09 -, FamRZ 2010, S. 2020; Beschluss vom 8. Juni 2010 - 15 Wx 89/10 -, FamRZ 2010, S. 2021 ; Pfälzisches OLG Zweibrücken, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 3 W 124/09 -, FamRZ 2011, S. 1754).
  • OLG Celle, 07.05.2009 - 17 W 6/09

    Vergütung des Berufsbetreuers: Begriff der Heimunterbringung des Betreuten und

    Insoweit hat das Landgericht auch zurecht darauf abgestellt, dass das Haus L. der Diakonischen Werke H. der Heimaufsicht unterliegt (vgl. OLG München NJW-RR 2006, 1016, 1017. OLG Stuttgart FGPrax 2007, 174, 175. BtKomm/Dodegge aaO. Deinert FamRZ 2005, 954, 958).
  • OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08

    Betreuervergütung: Unterbringung in einer betreuten Wohnform als Heimaufenthalt

    Bei einer solchen vertraglichen Gestaltung erscheint eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie schon im Ansatz nicht gewährleistet, so dass es auf die weitere - unterschiedlich beantwortete - Frage wie weit die Versorgungsgarantie im Falle der Verschlechterung des Gesundheitszustandes gehen muss, nicht ankommt (vgl. dazu OLG Dresden, Beschluss vom 21.04.2006 - 3 W 0446/06 - einerseits und OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.02.2007 - 8 W 519/06 - andererseits).
  • SG Hamburg, 03.02.2009 - S 48 KR 1330/08

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf häusliche Krankenpflege bei Unterbringung

    Betreute Wohnformen sind insbesondere von Heimen im Sinne des Heimgesetzes (HeimG) abzugrenzen und gegenüber diesen durch eine größere Eigenständigkeit der Bewohner gekennzeichnet (vgl. zur Abgrenzung von Heim und betreutem Wohnen OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.02.2007, Az.: 8 W 519/06; SG Stuttgart, Urteil vom 27.09.2006, Az.: S 15 SO 6319/05; SG Dresden, Urteil vom 15.12.2005, Az.: S 18 KR 470/03, alle in juris).
  • OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 72/08

    Betreuervergütung: Unterbringung in einer betreuten Wohnform als Heimaufenthalt

    Bei einer solchen vertraglichen Gestaltung erscheint eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie schon im Ansatz nicht gewährleistet, so dass es auf die weitere - unterschiedlich beantwortete - Frage, wie weit die Versorgungsgarantie im Falle der Verschlechterung des Gesundheitszustandes gehen muss, nicht ankommt (vgl. dazu OLG Dresden, Beschluss vom 21.04.2006 - 3 W 0446/06 - einerseits und OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.02.2007 - 8 W 519/06 - andererseits).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 31.01.2007 - 2 W 229/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9891
OLG Schleswig, 31.01.2007 - 2 W 229/06 (https://dejure.org/2007,9891)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 31.01.2007 - 2 W 229/06 (https://dejure.org/2007,9891)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 2 W 229/06 (https://dejure.org/2007,9891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 1896 Abs 1 BGB, § 1896 Abs 1a BGB
    Betreuungsverfahren: Bestellung eines Betreuers gegen den Willen des Betroffenen; Ausschluss des "freien Willens" des Betroffenen

  • Judicialis

    Ausschluss des "freie Willens" des Betroffenen bei Betreuerbestellung

  • Bt-Recht

    Feststellungen zur Frage der freien Willensbestimmung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896 Abs. 1a
    Ausschluss des "freie Willens" des Betroffenen bei Betreuerbestellung - Stellungnahme des Sachverständigengutachtens dazu erforderlich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuung wider Willen?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufrechterhaltung einer Betreuung; Bestellung eines Betreuers gegen den freien Willen eines Volljährigen; Stellungnahme zum Ausschluss des freien Willens im Sachverständigentgutachten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1126 (Ls.)
  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Stendal, 20.03.2006 - 25 T 199/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,27882
LG Stendal, 20.03.2006 - 25 T 199/05 (https://dejure.org/2006,27882)
LG Stendal, Entscheidung vom 20.03.2006 - 25 T 199/05 (https://dejure.org/2006,27882)
LG Stendal, Entscheidung vom 20. März 2006 - 25 T 199/05 (https://dejure.org/2006,27882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,27882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
  • Bt-Recht

    Vergütung einer Berufsbetreuerin mit Ausbildung zur Zahnarzthelferin

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Höhere Vergütung bei Ausbildung zur Zahnarzthelferin

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vergütung eines Betreuers nach dem Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG); Vergütung für einen bestellten Betreuer; Zwischenentscheidung und Vorabentscheidung über die künftige Vergütung der Tätigkeit eines Betreuers; Erhöhung des Stundensatzes bei ...

  • LG Stendal (Leitsatz)

    § 1836 Abs 1 BGB, § 1 Abs 2 VBVG, § 4 Abs 1 VBVG, § 4 Abs 5 VBVG, § 1 ZahnarztHAusbV
    Betreuervergütung: Eingruppierung einer Zahnarzthelferin als Berufsbetreuerin

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1229 (Ls.)
  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 17.04.2007 - 3 W 38/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7937
OLG Rostock, 17.04.2007 - 3 W 38/06 (https://dejure.org/2007,7937)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17.04.2007 - 3 W 38/06 (https://dejure.org/2007,7937)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17. April 2007 - 3 W 38/06 (https://dejure.org/2007,7937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuervergütung: Bestimmung der Vergütung bei Unterbringung des Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 5 Abs 2 S 1 VBVG
    Betreuervergütung: Bestimmung der Vergütung bei Unterbringung des Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Judicialis
  • Bt-Recht

    Vergütung des Betreuers, Unterbringung des Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de

    VBVG § 5 Abs. 2 Satz 1 § 5 Abs. 3
    Vergütung des Betreuers bei Unterbringung des Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vergütung bei Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betreuungsvergütung bei Unterbringung des Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund strafrechtlicher Verurteilung; "Heim" i.S.v. § 5 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 230
  • FamRZ 2007, 1916
  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.03.2007 - 16 Wx 70/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11802
OLG Köln, 30.03.2007 - 16 Wx 70/07 (https://dejure.org/2007,11802)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.03.2007 - 16 Wx 70/07 (https://dejure.org/2007,11802)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. März 2007 - 16 Wx 70/07 (https://dejure.org/2007,11802)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anordnung einer umfassenden Betreuung für alle Angelegenheiten; Unterlassung der erforderlichen Anhörung

  • rechtsportal.de

    FGG § 68
    Persönliche Anhörung des Betroffenen in Betreuungssachen - kein Ersatz durch Kenntnis aus anderen Verfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtMan 2007, 157
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Verden, 06.03.2007 - 1 T 71/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,30958
LG Verden, 06.03.2007 - 1 T 71/07 (https://dejure.org/2007,30958)
LG Verden, Entscheidung vom 06.03.2007 - 1 T 71/07 (https://dejure.org/2007,30958)
LG Verden, Entscheidung vom 06. März 2007 - 1 T 71/07 (https://dejure.org/2007,30958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,30958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Bestattungsvorsorge als Schonvermögen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1189 (Ls.)
  • BtMan 2007, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Duisburg, 27.01.2014 - 12 T 17/14

    Einsatz des Vermögens eines Betroffenen hinsichtlich Einzahlung eines

    Ersparnisse älterer Menschen für eine den persönlichen Vorstellungen entsprechende Bestattung betreffen mithin die Alterssicherung und können daher in angemessenem Umfang Schonvermögen sein (vgl. auch LG Verden, FamRZ 2007, 1189 L; Beschlüsse der Kammer u.a. vom 22.09.2009, Az. 12 T 246/09 und vom 31.10.2012, Az. 12 T 94/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht