Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 04.06.1993

Rechtsprechung
   BayObLG, 21.05.1993 - 3Z BR 54/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wunsch des Betreuten; Betreuer; Entlassung; Berücksichtigung; Rechtsgeschäft ; Willenserklärung; Geschäftsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 322
  • Rpfleger 1994, 64
  • BtPrax 1993, 171



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 18.12.2013 - XII ZB 460/13  

    Rechtliche Betreuung: Bestellung eines Rechtsanwalts auf Wunsch des Betroffenen

    Auch wenn dieser Wunsch des Betroffenen nicht schlechthin verbindlich ist, hat das Gericht bei der Ausübung seines Ermessens zu berücksichtigen, dass Wünschen des Betroffenen bezüglich der Person des Betreuers besonderes Gewicht zukommt (BayObLG FamRZ 1998, 1259, 1260 f. und FamRZ 1994, 322; OLG Schleswig FGPrax 2005, 214, 215; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 1234, 1235), andererseits ein Betreuerwechsel - auch unter dem Gesichtspunkt der Aufrechterhaltung der Konstanz einer Betreuung und der Abwehr von Einflussnahmen interessierter Dritter - dem Wohl des Betroffenen nicht zuwiderlaufen darf.
  • BayObLG, 20.04.2000 - 3Z BR 60/00  

    Voraussetzungen der Entlassung eines Betreuers

    Im Vordergrund stehen auch insoweit die Wünsche des Betreuten (vgl. § 1897 Abs. 4 BGB; BayObLG FamRZ 1994, 322).
  • BayObLG, 21.03.1996 - 3Z BR 362/95  

    Entlassung der Mutter des Betroffenen als dessen Betreuerin gegen den Willen des

    Gemäß § 1897 Abs. 4 BGB , der auch im Rahmen des § 1908b BGB zu beachten ist (BayObLG FamRZ 1994, 322 = Rpfleger 1994, 64 ), ist dieser Vorschlag des Betroffenen nicht zu beachten, weil seine Ausführung dessen Wohl zuwiderläuft.
  • BayObLG, 17.05.1995 - 3Z BR 91/95  

    Bestellung eines Verfahrenspflegers für einen Betroffenen, der einen rechtlich

    Es ist auch jeweils zu prüfen, ob ein zu beachtender Wille des Betroffenen vorliegt und im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung überhaupt und ohne Rücksicht auf die Geschäftsfähigkeit (vgl. BayObLG aaO. und BayObLG BtPrax 1993, 171 = FamRZ 1994, 322 ; BayObLG FamRZ 1994, 323 ) berücksichtigt wurde.
  • BayObLG, 07.02.1996 - 3Z BR 295/95  

    Befürchteter Interessenkonflikt bei einer vom Betroffenen als Betreuer

    Der Vorschlag ist zu berücksichtigen unabhängig von der Geschäftsfähigkeit des Betroffenen (Jürgens Betreuungsrecht § 1897 BGB Anm. 15; vgl. BayObLG FamRZ 1994, 530 ; BayObLG BtPrax 1993, 171 = FamRZ 1994, 322 ; BayObLG FamRZ 1994, 323, 324).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 04.06.1993 - 3Z BR 104/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Antrag; Aufhebung; Betreuung; Aufgabenkreis; Aufenthaltsbestimmung; Zweck; Nervenärztliche Behandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 319
  • BtPrax 1993, 171



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 25.07.1994 - 3Z BR 97/94  

    Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers

    In der Sache 3Z BR 104/93 (Beschluß vom 4.6.1993, BtPrax 1993, 171 = FamRZ 1994, 319 ) hatte das Landgericht das Bestehen einer erheblichen Gefahr für die Gesundheit der Betroffenen für den Fall bejaht, daß der Aufgabenkreis des Betreuers bei einem akuten Schub erst auf die Aufenthaltsbestimmung erweitert werden müßte.
  • OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04  

    Betreuungsverfahren: Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung eines

    Die Würdigung von Gutachten ist Sache der freien tatrichterlichen Überzeugungsbildung und vom Rechtsbeschwerdegericht nur dahin überprüfbar, ob der Tatrichter den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht (§ 12 FGG) und bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (§ 25 FGG), ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ferner ob die Beweisanforderungen vernachlässigt oder überspannt worden sind (vgl. etwa BayObLG FamRZ 1994, 319, 320 und FamRZ 1994, 320, 321).
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