Rechtsprechung
| AG Marburg, 17.12.1993 - 3 XVII 5050/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vormundschaft; Betreuung; Freiheitsentziehende Maßnahme; Selbstgefährung des Betreuten; Vermögende Betreute; Schutzpersonal
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1906 Abs. 1, 4
Papierfundstellen
- BtPrax 1994, 106
Wird zitiert von ...
- AG Frankfurt/Main, 29.11.2012 - 49 XVII HOF 3023/11
Betreuung: Prüfung milderer Mittel bei Genehmigung der Einwilligung des Betreuers …
Im Einzelfall sind für zusätzliche Hilfsmittel zur Vermeidung von schweren Folgen eines Sturzes zum Wohl der betreuten Person auch deren eigene finanzielle Mittel zu verwenden bevor in das Grundrecht der Freiheit des Pflegebedürftigen eingegriffen wird (AG Marburg BtPrax 1994, 106).
Rechtsprechung
| LG Hildesheim, 14.01.1994 - 5 T 720/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer
- Bt-Recht
Freiheitsentziehende Maßnahmen zum Schutz Dritter, unsoziales Verhalten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1906 Abs. 4
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 17.12.1993 - 27 XVII SCH 22
- LG Hildesheim, 14.01.1994 - 5 T 720/93
Papierfundstellen
- BtPrax 1994, 106
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 06.02.2024 - 5 Ws 14/24
Einstweilige Unterbringung, betreuungsrechtliche Unterbringung, …
Trotz § 1 Abs. 3 PsychKG NRW erscheint ein solcher Antrag zulässig, da er über den Anwendungsbereich von § 1831 BGB hinaus zur Abwehr einer Fremdgefahr gedacht wäre (…vgl. zur Anwendung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften bei Fremdgefahr neben der Selbstgefahr: BeckOK BGB/Müller-Engels, 68. Ed. 1.11.2023, BGB § 1831 Rn. 28; LG Hildesheim, Beschluss vom 14. Januar 1994 - 5 T 720/93 -, Rn. 6 - 8, juris).