Rechtsprechung
| LG München I, 25.01.1995 - 13 T 1275/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 1440
- BtPrax 1995, 110
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 22.06.1993 - 15 W 145/93
Freiheitsentziehung; Bettgitter; Bauchgurte am Rollstuhl; Betreuung; …
Auszug aus LG München I, 25.01.1995 - 13 T 1275/95
Da die Betreuerin in ihrem Genehmigungsantrag vom 13. Juli 1994 u. a. den Pflegenotstand als Grund für die Fixierung anführt, ist darauf hinzuweisen, daß fiskalische Erwägungen grundsätzlich nicht geeignet sind, eine freiheitsentziehende Maßnahme zu rechtfertigen (OLG Hamm, FamRZ 1993, 1490/1492; OLG Frankfurt, BtPrax 1993, 138).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.01.1995 - 3 Wx 648/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorschlag des geschäftsfähigen Betreuten; Bestellung zum Betreuer; Nächster Verwandter; Betreuungstätigkeit; Wohl des Betroffenen
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1995, 499
- FamRZ 1995, 894
- BtPrax 1995, 110
Wird zitiert von ...
- OLG München, 06.06.2007 - 33 Wx 73/07
Beschwerderecht des abgelehnten Berufsbetreuers gegen Auswahlentscheidung bei …
Die Annahme, ein Vorschlag des Betroffenen laufe seinem Wohl zuwider, bedarf konkreter tatsächlicher Feststellungen (BayObLG FamRZ 1994, 323,/324; OLG Düsseldorf BtPrax 1995, 110) und einer umfassenden Abwägung aller Umstände (BayObLGZ 1996, 136 = FamRZ 1996, 1374).