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LG München I, 23.03.1998 - 13 T 22693/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1906; BayUnterbrG Art. 1
Verfahrensgang
- AG München, 05.12.1997 - 718 XIV 9208/97
- LG München I, 23.03.1998 - 13 T 22693/97
- BayObLG, 05.05.1998 - 3Z BR 103/98
Papierfundstellen
- BtPrax 1998, 152
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Oldenburg, 05.02.1987 - 5 T 58/87
Auszug aus LG München I, 23.03.1998 - 13 T 22693/97
Unter diesen Umständen hat die Kammer derartige Zweifel an der Ernsthaftigkeit und Verläßlichkeit der Freiwilligkeitserklärung (vgl. LG Oldenburg, NJW 1987, 1953 ff.), daß sie sie letztlich nicht für beachtlich hält. - BayObLG, 22.07.1997 - 3Z BR 284/97
Auszug aus LG München I, 23.03.1998 - 13 T 22693/97
Dies reicht für die Unterbringung aus, die Feststellung einer hundertprozentig sicheren Prognose ist nicht erforderlich (BayObLG, Beschluß vom 22.07.1997, Gz.: 3 Z BR 284/97 ).