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   OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07, 33 Wx 26/07   

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https://dejure.org/2007,8671
OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07, 33 Wx 26/07 (https://dejure.org/2007,8671)
OLG München, Entscheidung vom 16.05.2007 - 33 Wx 25/07, 33 Wx 26/07 (https://dejure.org/2007,8671)
OLG München, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 33 Wx 25/07, 33 Wx 26/07 (https://dejure.org/2007,8671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wahrung rechtlichen Gehörs durch Bekanntmachung auch an Betreuten, Folgen einer Verletzung, Entscheidungen über die Betreuervergütung

  • Judicialis

    FGG § 69a Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 69a Abs. 1 Satz 1
    Bekanntmachung der Entscheidungen in Betreuungssachen gegenüber Betroffenen ohne Rücksicht auf dessen Verfahrensfähigkeit - keine Zurechnung der Kenntnis des gesetzlichen Vertreters bei unterbliebener Bekanntmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Entscheidungen im Betreuungsverfahren gehen an den Betreuten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ordnungsgemäße Bekanntmachung eines Beschlusses über die Vergütungsfestsetzung eines Betreuers; Erforderlichkeit der Zustellung des Vergütungsfestsetzungsbeschlusses an den Betroffenen; Verwirkung des Beschwerderechts nach Treu und Glauben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1769 (Ls.)
  • BtPrax 2007, 180
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Frankfurt, 09.09.2004 - 20 W 227/04

    Festsetzung der Berufsbetreuervergütung: Verwirkung des Beschwerderechts der

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    In der Regel wird die treuwidrige Ausübung des Beschwerderechts voraussetzen, dass seit Wirksamwerden der Entscheidung nicht nur ein langer Zeitraum verstrichen ist, sondern der Beschwerdeberechtigte überhaupt Kenntnis erlangt hat und auch dieser Zeitpunkt schon länger zurückliegt (vgl. BGHZ 43, 289/292 f.; OLG Hamm FamRZ 2007, 678/681; OLG Köln Beschluss vom 20.11.2006, Az. 16 Wx 211/06, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt FGPrax 2005, 24/25; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 13.11.2001 - 2 W 122/01 und 2 W 124/01, zitiert nach Juris).
  • BGH, 25.03.1965 - V BLw 25/64

    Verwirkung des Beschwerderechts

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    In der Regel wird die treuwidrige Ausübung des Beschwerderechts voraussetzen, dass seit Wirksamwerden der Entscheidung nicht nur ein langer Zeitraum verstrichen ist, sondern der Beschwerdeberechtigte überhaupt Kenntnis erlangt hat und auch dieser Zeitpunkt schon länger zurückliegt (vgl. BGHZ 43, 289/292 f.; OLG Hamm FamRZ 2007, 678/681; OLG Köln Beschluss vom 20.11.2006, Az. 16 Wx 211/06, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt FGPrax 2005, 24/25; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 13.11.2001 - 2 W 122/01 und 2 W 124/01, zitiert nach Juris).
  • OLG Brandenburg, 20.11.2000 - 9 Wx 38/00

    Höhe der Vergütung des Betreuers

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    Sie kann mittelbar Bedeutung gewinnen, wenn sich hierdurch die Schwierigkeit der Geschäfte erhöht (BGH NJW 2000, 3709; BayObLG NJW 2001, 1221; OLG Brandenburg FGPrax 2001, 73).
  • OLG Schleswig, 13.11.2001 - 2 W 122/01

    Verwirkung des Beschwerderechts in Betreuervergütungssachen durch die Staatskasse

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    In der Regel wird die treuwidrige Ausübung des Beschwerderechts voraussetzen, dass seit Wirksamwerden der Entscheidung nicht nur ein langer Zeitraum verstrichen ist, sondern der Beschwerdeberechtigte überhaupt Kenntnis erlangt hat und auch dieser Zeitpunkt schon länger zurückliegt (vgl. BGHZ 43, 289/292 f.; OLG Hamm FamRZ 2007, 678/681; OLG Köln Beschluss vom 20.11.2006, Az. 16 Wx 211/06, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt FGPrax 2005, 24/25; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 13.11.2001 - 2 W 122/01 und 2 W 124/01, zitiert nach Juris).
  • OLG Köln, 20.11.2006 - 16 Wx 211/06

    Verwirkung des Beschwerderechts gegen Betreuerbestellung

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    In der Regel wird die treuwidrige Ausübung des Beschwerderechts voraussetzen, dass seit Wirksamwerden der Entscheidung nicht nur ein langer Zeitraum verstrichen ist, sondern der Beschwerdeberechtigte überhaupt Kenntnis erlangt hat und auch dieser Zeitpunkt schon länger zurückliegt (vgl. BGHZ 43, 289/292 f.; OLG Hamm FamRZ 2007, 678/681; OLG Köln Beschluss vom 20.11.2006, Az. 16 Wx 211/06, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt FGPrax 2005, 24/25; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 13.11.2001 - 2 W 122/01 und 2 W 124/01, zitiert nach Juris).
  • BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 22/00

    Vergütung des Betreuers eines vermögenden Betreuten

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    Sie kann mittelbar Bedeutung gewinnen, wenn sich hierdurch die Schwierigkeit der Geschäfte erhöht (BGH NJW 2000, 3709; BayObLG NJW 2001, 1221; OLG Brandenburg FGPrax 2001, 73).
  • OLG Hamm, 05.07.2007 - 15 W 447/06

    Zur Geschäftswertfestsetzung nach § 48 WEG

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    In der Regel wird die treuwidrige Ausübung des Beschwerderechts voraussetzen, dass seit Wirksamwerden der Entscheidung nicht nur ein langer Zeitraum verstrichen ist, sondern der Beschwerdeberechtigte überhaupt Kenntnis erlangt hat und auch dieser Zeitpunkt schon länger zurückliegt (vgl. BGHZ 43, 289/292 f.; OLG Hamm FamRZ 2007, 678/681; OLG Köln Beschluss vom 20.11.2006, Az. 16 Wx 211/06, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt FGPrax 2005, 24/25; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 13.11.2001 - 2 W 122/01 und 2 W 124/01, zitiert nach Juris).
  • BGH, 31.08.2000 - XII ZB 217/99

    Vergütung des Berufsbetreuers

    Auszug aus OLG München, 16.05.2007 - 33 Wx 25/07
    Sie kann mittelbar Bedeutung gewinnen, wenn sich hierdurch die Schwierigkeit der Geschäfte erhöht (BGH NJW 2000, 3709; BayObLG NJW 2001, 1221; OLG Brandenburg FGPrax 2001, 73).
  • BGH, 04.05.2011 - XII ZB 632/10

    Betreuungsverfahren: Beginn der Beschwerdefrist bei Zustellung eines

    Da ein Betroffener somit seine Rechte im Betreuungsverfahren aufgrund von § 275 FamFG selbst wahrnehmen kann, muss die Zustellung abweichend von § 170 Abs. 1 Satz 1 ZPO an ihn selbst erfolgen (OLG München BtPrax 2007, 180 - juris Rn. 10; Bork/Jacoby/Schwab/Heiderhoff FamFG § 275 Rn. 3; Keidel/Budde aaO § 275 Rn. 3; Fröschle in Prütting/Helms FamFG § 275 Rn. 16; Brosey in Bahrenfuss aaO § 275 Rn. 2).
  • EGMR, 19.11.2020 - 25993/17

    IATRIDIS ET AUTRES c. GRÈCE

    03/05/2017 - 26/07/2017.

    26/07/2017 - 03/08/2017.

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