Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 15.03.2007 - 2 W 20/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3468
OLG Schleswig, 15.03.2007 - 2 W 20/07 (https://dejure.org/2007,3468)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15.03.2007 - 2 W 20/07 (https://dejure.org/2007,3468)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15. März 2007 - 2 W 20/07 (https://dejure.org/2007,3468)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vergütung nur für Tätigkeiten im Aufgabenkreis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1908i; BGB § 1896; BGB § 1835
    Aufwendungsersatz für Strafverteidigung durch anwaltlichen Berufsbetreuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Berufsbetreuers auf Vergütung und Ersatz der Aufwendungen für eine Strafverteidigung; Umfang des Aufgabenkreises "Vertretung gegenüber Behörden und anderen Institutionen"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 91
  • MDR 2007, 1263
  • FGPrax 2007, 231
  • FamRZ 2008, 187 (Ls.)
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 21.02.2012 - 32 Ss 8/12

    Strafantragsrecht des Betreuers als Vertreter des Betreuten: Ausschluss bei

    Daher haben mehrere Oberlandesgerichte den Fall, dass ein Betreuer für seinen Betreuten als Strafverteidiger tätig wird, nicht mehr von dem allgemeinen Aufgabenkreis der Vertretung gegenüber Behörden als gedeckt angesehen (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 91, Rdnr. 4; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, 1166, Rdnr. 4; OLG Hamm, NJW 2006, 1144, Rdnr. 11; alles nach juris).
  • LG Bonn, 01.03.2012 - 12 Qs 71/11

    Bußgeldverfahren, Angelegenheiten, Prüfungsumfang, Kostenfestsetzung

    Von dem Aufgabenkreis "Vermögensangelegenheiten" dürfte eine solche Tätigkeit nicht mehr gedeckt sein (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, NJW-RR 2008, 91 für das Strafverfahren).
  • LG Bonn, 01.03.2012 - 22 Qs 71/11

    Prüfung der Frage des Schuldens des die Festsetzung beantragenden Betroffenen

    Von dem Aufgabenkreis "Vermögensangelegenheiten" dürfte eine solche Tätigkeit nicht mehr gedeckt sein (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, NJW-RR 2008, 91 für das Strafverfahren).
  • LG Düsseldorf, 03.01.2017 - 2b O 4/16

    Entschädigung, Zuziehung eines Rechtsanwalts, StrEG

    Schließlich ist zu berücksichtigen, dass in der Rechtsprechung der Fall, dass ein Betreuer für seinen Betreuten als Strafverteidiger tätig wird, nicht mehr von dem allgemeinen Aufgabenkreis der Vertretung gegenüber Behörden als gedeckt angesehen wird (z. B. OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 91; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, 1166).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 14.02.2007 - 2 W 18/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8420
OLG Schleswig, 14.02.2007 - 2 W 18/07 (https://dejure.org/2007,8420)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14.02.2007 - 2 W 18/07 (https://dejure.org/2007,8420)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 2 W 18/07 (https://dejure.org/2007,8420)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 69i Abs 8 FGG, § 1908c BGB
    Betreuerwechsel: Hinreichendes Einverständnis des Betroffenen; Benennung eines konkreten Betreuers

  • Judicialis

    Hinreichendes Einverständnis mit Betreuerwechsel nur bei Benennung eines konkreten Betreuers

  • Bt-Recht

    Entbehrlichkeit persönlicher Anhörung bei Betreuerwechsel

  • rechtsportal.de

    FGG § 69i Abs. 8; BGB § 1908c
    Hinreichendes Einverständnis mit Betreuerwechsel nur bei Benennung eines konkreten Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an das Einverständnis des Betroffenen mit einem Betreuerwechsel; Entbehrlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 269
  • FamRZ 2007, 2008 (Ls.)
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 23.01.2007 - 5 W 297/06 - 90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,18428
OLG Saarbrücken, 23.01.2007 - 5 W 297/06 - 90 (https://dejure.org/2007,18428)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 23.01.2007 - 5 W 297/06 - 90 (https://dejure.org/2007,18428)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 5 W 297/06 - 90 (https://dejure.org/2007,18428)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Vergütung des Berufsbetreuers: Vergütungsfähiger Zeitaufwand bei Wechsel von einem ehrenamtlichen Betreuer zu einem Berufsbetreuer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Betreuerwechsel, Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.05.2012 - XII ZB 481/11

    Vergütung des Berufsbetreuers: Maßgebende Dauer der Betreuung bei einem

    aa) Zu Recht ist das Beschwerdegericht in Übereinstimmung mit der überwiegenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur davon ausgegangen, dass die Berechnung der Dauer der Betreuung nach § 5 VBVG mit der Anordnung der Erstbetreuung beginnt und bei einem sich daran anschließenden Betreuerwechsel - auch von einem ehrenamtlichen zu einem Berufsbetreuer - nicht neu beginnt, sondern weiter läuft (OLG Saarbrücken OLGR 2007, 904; OLG Köln Beschluss vom 14. Juni 2006 - 16 Wx 109/06 - juris; OLG München FamRZ 2006, 647; OLG Karlsruhe OLGR 2007, 169; OLG Stuttgart Beschluss vom 30. November 2006 - 8 W 406/06 - juris; OLG Hamm OLGR 2006, 686; OLG Schleswig FamRZ 2006, 649; MünchKommBGB/Fröschle 6. Aufl. § 5 VBVG Rn. 7 f.; Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 4. Aufl. § 5 VBVG Rn. 11 f.; Knittel Betreuungsrecht Stand 1. Juni 2010 § 5 VBVG Rn. 27 mwN; aA Deinert JurBüro 2005, 285, 286).
  • LG Kassel, 20.09.2017 - 3 T 335/17

    Ändern sich die vergütungsrelvanten Umstände vor Ablauf eines Vergütungsmonats

    Dies ergibt sich daraus, dass § 5 Abs. 4 VBVG nicht auf § 191 BGB verweist (OLGR Saarbrücken 2007, 904, 906; MüKoBGB/Fröschle, VBVG, 7. Aufl. 2017, § 5, Rn. 34, beck-online; ebenso in dem in der Gesetzesbegründung in BT-Drucks. 15/2494, 33 f. zu § 19081 Abs. 3 BGB-E (= § 5 Abs. 4 VBVG) aufgeführten Rechenbeispiel).
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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 23.02.2007 - 2 T 155/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28567
LG Koblenz, 23.02.2007 - 2 T 155/07 (https://dejure.org/2007,28567)
LG Koblenz, Entscheidung vom 23.02.2007 - 2 T 155/07 (https://dejure.org/2007,28567)
LG Koblenz, Entscheidung vom 23. Februar 2007 - 2 T 155/07 (https://dejure.org/2007,28567)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Betreuung mit den Aufgabenkreisen Gesundheitssorge und Aufenthaltsbestimmung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Gewöhnlicher Aufenthalt in einem Heim bei freiheitsentziehender Unterbringung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1770 (Ls.)
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
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Rechtsprechung
   AG Coesfeld, 31.08.2007 - 9 XVII 214/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21128
AG Coesfeld, 31.08.2007 - 9 XVII 214/06 (https://dejure.org/2007,21128)
AG Coesfeld, Entscheidung vom 31.08.2007 - 9 XVII 214/06 (https://dejure.org/2007,21128)
AG Coesfeld, Entscheidung vom 31. August 2007 - 9 XVII 214/06 (https://dejure.org/2007,21128)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Sender für Betreuten ohne gerichtliche Genehmigung?

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 304
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 05.03.2019 - 82 XVII 28/19

    Zur gerichtlichen Genehmigungsbedürftigkeit der Anbringung eines Funkortungschip

    Für die Anbringung eines Sicherheits-Chips (bzw. Funkortungs- oder GPS-Chips) an der Kleidung bzw. im Schuh eines (demenzkranken) Betroffenen, der an (psychomotorischer) Unruhe mit Weglauftendenz leidet, bedarf es hingegen in der Regel nicht der Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2006, Az.: 11 Wx 59/05 , u.a. in: FamRZ 2006, Seiten 1481 f.; AG Hildesheim, Beschluss vom 21.01.2008, Az.: 76 XVII D 553, u.a. in: BeckRS 2009, Nr. 04656 = „juris“; AG Coesfeld, Beschluss vom 31.08.2007, Az.: 9 XVII 214/06 , u.a. in: FamRZ 2008, Seite 304; AG Meißen, Beschluss vom 27.04.2007, Az.: 5 X 25/07 , u.a. in: FamRZ 2007, Seite 1911; Klasen/Klasen, BtPrax 2018, Seiten 179 ff. Feuerabend, BtPrax 1999, Seiten 93 ff.).

    Bei einer derartigen Personenortungsanlage, die es lediglich ermöglicht festzustellen, ob der Betroffene infolge seiner krankheitsbedingten Weglauftendenz das Gebäude bzw. das Gelände verlassen will und sich dadurch ggf. in erhebliche Gesundheitsgefahren bringt, handelt es sich nämlich in der Regel - so wie auch hier - nicht um eine freiheitsentziehende oder unterbringungsähnliche Maßnahme (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2006, Az.: 11 Wx 59/05 , u.a. in: FamRZ 2006, Seiten 1481 f.; AG Hildesheim, Beschluss vom 21.01.2008, Az.: 76 XVII D 553, u.a. in: BeckRS 2009, Nr. 04656 = „juris“; AG Coesfeld, Beschluss vom 31.08.2007, Az.: 9 XVII 214/06 , u.a. in: FamRZ 2008, Seite 304; AG Meißen, Beschluss vom 27.04.2007, Az.: 5 X 25/07 , u.a. in: FamRZ 2007, Seite 1911; Klasen/Klasen, BtPrax 2018, Seiten 179 ff. Feuerabend, BtPrax 1999, Seiten 93 ff.), da das Tragen eines derartigen Chips keinen Eingriff in die Fortbewegungsfreiheit des Betroffenen darstellt.

  • AG Hildesheim, 22.09.2008 - 42 XVII W 1285

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Anbringung von

    Solche elektronischen Warneinrichtungen stellen keine freiheitsentziehenden Maßnahmen dar; sie sind deshalb nicht genehmigungsbedürftig (so auch OLG Brandenburg, FamRZ 2006, 1481; AG Coesfeld, FamRZ 2008, 304; AG Meißen, FamRZ 2007, 1911; Bauer , in: Prüttig/Wegen/Weinrich, BGB-Kommentar, 3. Auflage 2008, § 1906 Rn. 6, 9; Palandt- Diederichsen , 67. Auflage 2008, § 1906 BGB Rn. 37; Feuerabend , BtPrax 1999, 93 ff.; Erman- Roth , Bürgerliches Gesetzbuch, Bd. II, 12. Auflage 2008, § 1906 Rn. 29; MüKo-BGB- Schwab , Bd. 8, 4. Auflage 2002, § 1906 Rn. 34; Soergel- Zimmermann , Bürgerliches Gesetzbuch, Bd. 20 - Familienrecht 4, 13. Auflage 2000, § 1906 Rn. 80).
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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 25.06.2007 - 2 T 353/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28948
LG Koblenz, 25.06.2007 - 2 T 353/07 (https://dejure.org/2007,28948)
LG Koblenz, Entscheidung vom 25.06.2007 - 2 T 353/07 (https://dejure.org/2007,28948)
LG Koblenz, Entscheidung vom 25. Juni 2007 - 2 T 353/07 (https://dejure.org/2007,28948)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ausgestaltung des Vergütungsanspruchs eines staatlich bestellten Berufsbetreuers für eine mittellose und an einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis leidenden Person; Anforderungen an die Qualifizierung des stationären Aufenthalts eines Betreuten in einem ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Klinikaufenthalt - Wo liegt der Lebensmittelpunkt?

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Gewöhnlicher Aufenthalt bei Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 2009 (Ls.)
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
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Rechtsprechung
   AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 24.04.2007 - 31 M 195/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25263
AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 24.04.2007 - 31 M 195/07 (https://dejure.org/2007,25263)
AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, Entscheidung vom 24.04.2007 - 31 M 195/07 (https://dejure.org/2007,25263)
AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, Entscheidung vom 24. April 2007 - 31 M 195/07 (https://dejure.org/2007,25263)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nomos.de PDF, S. 42 (Auszüge)

    Vollstreckungsschutz gegen aussichtslose Kontenpfändung

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Keine Kontenpfändung bei einem Betreuten

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1841
  • BtPrax 2007, 268 (Ls.)
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