Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.05.2008 - 17 W 36/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5042
OLG Celle, 05.05.2008 - 17 W 36/08 (https://dejure.org/2008,5042)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.05.2008 - 17 W 36/08 (https://dejure.org/2008,5042)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Mai 2008 - 17 W 36/08 (https://dejure.org/2008,5042)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vergütung des Berufsbetreuers: Angemessenheit der pauschalierten Vergütung bei Betreuten mit großem Vermögen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vergütung des Berufsbetreuers: Angemessenheit der pauschalierten Vergütung bei Betreuten mit großem Vermögen

  • Judicialis

    Betreuervergütung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Verfassungskonformietät einer pauschalierten Vergütung i.R.e. Betreuungsverhältnisses; Vereinfachung der Kostenrechnung durch pauschalierte Entgelte als Grund des Allgemeinwohls; Analoge Anwendbarkeit von § 3 Abs. 3 Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) auf die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 4; VBVG § 5
    Betreuervergütung: Verfassungskonformität des Pauschalisierungssystems der §§ 4, 5 VBVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 78
  • Rpfleger 2008, 487
  • BtPrax 2008, 171
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 08.05.2009 - 11 Wx 18/08

    Betreuervergütung: Verfassungsmäßigkeit der Regelung über die pauschale Vergütung

    Dem vermag der Senat - übereinstimmend mit dem Landgericht - nicht zu folgen (gegen eine Verfassungswidrigkeit nach derzeitigem Stand auch Unruh, BtPrax 2005, 121; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2008 - 17 W 36/08, zitiert nach juris; OLG Köln, Beschluss vom 13. November 2007 - 16 Wx 253/07, FGPrax 2008, 108, zur Regelung in § 4 Absatz 2 Satz 1 VBVG; a. A. OLG Braunschweig, Vorlagebeschluss vom 14. November 2006 - 2 W 60/06, FamRZ 2007, 303; Bestelmeyer, RPfleger 2005, 583).
  • LG Kassel, 16.12.2009 - 3 T 604/09

    Betreuervergütung: Rechtswidrige rückwirkende Bestellung eines Berufsbetreuers

    Die gesetzliche Neuregelung ist auch aus verfassungsrechtlicher Sicht - und zwar sowohl aus der Sicht der Betreuer als auch aus der Sicht der Betreuten - nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle BtPrax 2008, 171; OLG München BtPrax 2006, 149; OLG Stuttgart FamRZ 2007, 1271).
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