Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.08.2010

Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2010 - XII ZB 171/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 FamFG, § 34 FamFG, § 68 Abs 3 S 1 FamFG, § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 278 Abs 1 FamFG
    Betreuung: Persönliche Anhörung im Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung der Betreuerbestellung und die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtsbeschwerde wegen fehlender Anhörung des Betroffenen i.R.e. Verlängerung der Betreuung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsbeschwerde wegen fehlender Anhörung des Betroffenen i.R.e. Verlängerung der Betreuung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Absehen von persönlicher Anhörung bei Betreuungssache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.08.2010, Az.: XII ZB 171/10 (Anhörungspflicht im Betreuungsverfahren)" von Prof. Dr. Tobias Fröschle, original erschienen in: FamRZ 2010, 1651.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1650
  • BtPrax 2010, 279



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 18.07.2012 - XII ZB 661/11  

    Freiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Erfordernis der erneuten

    b) Gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG kann das Beschwerdegericht zwar von der Durchführung eines Termins, einer mündlichen Verhandlung oder einzelner Verfahrenshandlungen absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen wurden und von einer erneuten Vornahme keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschlüsse vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 7 und vom 2. März 2011 - XII ZB 346/10 - FamRZ 2011, 805 Rn. 12 f.).
  • BGH, 14.03.2012 - XII ZB 502/11  

    Betreuungsverfahren: Prüfungsumfang bei einer Betreuerbestellung entgegen den

    Gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG kann das Beschwerdegericht zwar von der Durchführung eines Termins, einer mündlichen Verhandlung oder einzelner Verfahrenshandlungen absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen wurden und von einer erneuten Vornahme keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschlüsse vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 7 und vom 2. März 2011 - XII ZB 346/10 - FamRZ 2011, 805 Rn. 12 f.).
  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 120/14  

    Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne

    Im Verfahren betreffend die erstmalige Bestellung eines Betreuers oder die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts darf das Gericht unter den Voraussetzungen des § 34 Abs. 3 Satz 1 FamFG ausnahmsweise dann von der Anhörung des Betroffenen bzw. von der Verschaffung eines persönlichen Eindrucks absehen, wenn eine Vorführung des Betroffenen (§ 278 Abs. 5 FamFG) unverhältnismäßig ist und das Gericht zuvor sämtliche nicht mit Zwang verbundenen Versuche - einschließlich des Versuchs einer Anhörung in der gewöhnlichen Umgebung - unternommen hat, um den Betroffenen zu befragen oder sich von ihm einen persönlichen Eindruck zu verschaffen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 11. August 2010, XII ZB 171/10, FamRZ 2010, 1650).

    Der Senat hat dies in einer früheren Entscheidung für möglich gehalten (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 8 mit zust. Anm. Fröschle FamRZ 2010, 1651; vgl. ebenso Prütting/Helms/Fröschle FamFG 3. Aufl. § 278 Rn. 34; Schulte-Bunert/Weinreich/Rausch FamFG 4. Aufl. § 278 Rn. 9), woran er gegenüber den von der Rechtsbeschwerde und Teilen der Literatur (Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 278 Rn. 23; Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 278 Rn. 13; BeckOK FamFG/Günter [Stand: 1. Januar 2014] § 278 Rn. 13) geäußerten Bedenken im Grundsatz festhält.

  • BVerfG, 23.03.2016 - 1 BvR 184/13  

    Der Anordnung einer Betreuung muss eine persönliche Anhörung vorausgehen

    Ein Verzicht auf eine Anhörung kann hieraus weder tatsächlich hergeleitet werden noch ist dieser einfachrechtlich begründbar (vgl. zur Unverzichtbarkeit BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 -, FamFR 2010, S. 454).
  • BGH, 09.11.2011 - XII ZB 286/11  

    Betreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das einzuholende

    aa) Gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG kann das Beschwerdegericht zwar von der Durchführung eines Termins, einer mündlichen Verhandlung oder einzelner Verfahrenshandlungen absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen wurden und von einer erneuten Vornahme keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschlüsse vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 7 und vom 2. März 2011  XII ZB 346/10 - FamRZ 2011, 805 Rn. 12 f.).
  • BGH, 16.03.2011 - XII ZB 601/10  

    Betreuungsverfahren: Pflicht zur persönlichen Anhörung im Beschwerdeverfahren bei

    Allerdings kann das Beschwerdegericht nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der persönlichen Anhörung absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 11. August 2010, XII ZB 171/10, FamRZ 2010, 1650 Rn. 5).

    Die Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen besteht nach § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 5).

  • BGH, 27.07.2011 - XII ZB 118/11  

    Betreuungsverfahren: Notwendige Anhörung des Betroffenen durch das

    Allerdings kann das Beschwerdegericht nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der persönlichen Anhörung absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschluss vom 16. März 2011 - XII ZB 601/10 - FamRZ 2011, 880 Rn. 13; s. auch Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 5 ff.).
  • BGH, 21.11.2012 - XII ZB 384/12  

    Betreuungsverfahren: Pflicht zur persönlichen Anhörung im Beschwerdeverfahren;

    Die Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen besteht nach § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 5).
  • BGH, 06.11.2013 - XII ZB 650/12  

    Einrichtung einer rechtlichen Betreuung: Erforderlichkeit der Anhörung des

    Die Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen besteht nach § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 5).
  • BGH, 11.04.2012 - XII ZB 504/11  

    Betreuungsverfahren: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Allerdings kann das Beschwerdegericht nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der persönlichen Anhörung absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschlüsse vom 27. Juli 2011 - XII ZB 118/11 - FamRZ 2011, 1577 Rn. 13 und vom 16. März 2011 - XII ZB 601/10 - FamRZ 2011, 880 Rn. 13; s. auch Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 5 ff.).
  • BGH, 11.04.2012 - XII ZB 531/11  

    Betreuungsverfahren: Fortbestehen der durch Hinzuziehung in erster Instanz

  • OLG Hamm, 13.12.2017 - 2 UF 176/17  

    Einstweilige Anordnung

  • BGH, 23.09.2015 - XII ZB 498/14  

    Betreuungssache: Erfordernis der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

  • BGH, 30.10.2013 - V ZB 216/12  

    Notwendigkeit einer persönlichen Anhörung im Zusammenhang mit der Verlängerung

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Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2010 - XII ZB 78/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 1 S 1 BGB, § 1896 Abs 1a BGB, § 1897 Abs 4 S 2 BGB, § 1903 BGB, § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB
    Betreuung: Meinungsäußerungen des Betroffenen über den Betreuungsbedarf; Unterbringung des Betreuten wegen akuter erheblicher Eigengefährdung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anordnung einer Betreuung trotz Verlangens einer psychosozialen, zeitweisen Unterstützung; Unterbringung des Betreuten in einer Einrichtung durch den Betreuer aufgrund eines Gutachtens des Gerichtes

  • rechtsportal.de

    Anordnung einer Betreuung trotz Verlangens einer psychosozialen, zeitweisen Unterstützung; Unterbringung des Betreuten in einer Einrichtung durch den Betreuer aufgrund eines Gutachtens des Gerichtes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde in Betreuungssache

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unterbringung - nur bei ernstlicher und konkreter Gefahr für Leib oder Leben!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1651
  • BtPrax 2010, 279



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 120/14  

    Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne

    Der Senat hat dies in einer früheren Entscheidung für möglich gehalten (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 8 mit zust. Anm. Fröschle FamRZ 2010, 1651; vgl. ebenso Prütting/Helms/Fröschle FamFG 3. Aufl. § 278 Rn. 34; Schulte-Bunert/Weinreich/Rausch FamFG 4. Aufl. § 278 Rn. 9), woran er gegenüber den von der Rechtsbeschwerde und Teilen der Literatur (Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 278 Rn. 23; Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 278 Rn. 13; BeckOK FamFG/Günter [Stand: 1. Januar 2014] § 278 Rn. 13) geäußerten Bedenken im Grundsatz festhält.
  • AG Frankfurt/Main, 29.11.2012 - 49 XVII HOF 3023/11  

    Betreuung: Prüfung milderer Mittel bei Genehmigung der Einwilligung des Betreuers

    Durch den Verweis in § 1906 Abs. 4 BGB auf Abs. 1 der Norm ist schließlich erforderlich, dass ohne die freiheitsentziehende Maßnahme eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben der betroffenen Person besteht (BGH, Beschluss vom 18.05.2011, Az. XII ZB 47/11; BGH, Beschluss vom 11.08.2010, Az. XII ZB 78/10) und dass die Maßnahme dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügt.
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