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Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11 E   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,21272
LAG Niedersachsen, 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11 E (https://dejure.org/2012,21272)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11 E (https://dejure.org/2012,21272)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Juni 2012 - 6 Sa 1519/11 E (https://dejure.org/2012,21272)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin gemäß Anlage C TVöD-VKA

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVöD-VKA, Tätigkeiten nach dem Behördenbetreuungsgesetz, Eingruppierung, Diplom-Sozialpädagogin, TVöD-VKA S 14 Anlage C, TVöD-VKA S 15 Anlage C

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVöD -VKA S 14 Anlage C; TVöD -VKA S 15 Anlage C
    Behördenbetreuungsgesetz; tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin [nicht nur öffentlicher Dienst]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin (nicht nur öffentlicher Dienst); Behördenbetreuungsgesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtPrax 2012, 219
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12

    Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Juni 2012 - 6 Sa 1519/11 E - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   AG Mannheim, 29.03.2012 - Ha 2 XVII 523/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13985
AG Mannheim, 29.03.2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13985)
AG Mannheim, Entscheidung vom 29.03.2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13985)
AG Mannheim, Entscheidung vom 29. März 2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13985)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren Beteiligtenstellung und Rechtsmittelbefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuerbestellung: Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren; Beteiligtenstellung und Beschwerdebefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • rechtsportal.de

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweilige Anordnung und Hauptsacheverfahren bei der Betreuerbestellung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer ...

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1741
  • BtPrax 2012, 219
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 33/14

    Ausnahme von der Restschuldbefreiung: Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber

    Dies erfasst auch ein Feststellungsbegehren, dass eine Verbindlichkeit auf einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 170 StGB beruht (KG, FamRZ 2012, 138, 140; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837; OLG Celle, FamRZ 2012, 1838, 1839; OLG Hamm, FamRZ 2013, 67; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 6. Aufl. § 231 FamFG Rn. 11; vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741, 1742; a.A. OLG Rostock, FamRZ 2011, 910, 911).
  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 65/14

    Schadenersatzanspruch aus vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung:

    Damit ist eine allgemeine Regel nicht vereinbar, dass ein Schuldner stets Umstände darzulegen habe, die einen Vorsatz ausschließen, sobald objektiv festgestellt ist, dass der Schuldner einen bestehenden Unterhaltsanspruch nicht erfüllt hat (unklar OLG Hamm, ZInsO 2011, 2001; OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837).
  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 674/14

    Betreuungssache: Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer

    Daraus wird zu Recht gefolgert, § 303 Abs. 4 FamFG müsse verfassungskonform dahin ausgelegt werden, dass der Widerruf der Vollmacht durch den Betreuer nicht die Vertretungsmacht des Bevollmächtigten im Beschwerdeverfahren zur Überprüfung eben dieser Betreuerbestellung beseitigt (Prütting/Helms/Fröschle FamFG § 303 Rn. 59; Bahrenfuss/Brosey FamFG § 303 Rn. 10; AG Mannheim FamRZ 2012, 1741 (LS); vgl. auch Locher FamRB 2014, 416, 417; aA Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 303 Rn. 8; Stauch in Jurgeleit Betreuungsrecht 3. Aufl. § 303 Rn. 51; Jürgens/Kretz Betreuungsrecht 5. Aufl. § 303 FamFG Rn. 13).
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Rechtsprechung
   AG Mannheim, 04.05.2012 - Ha 2 XVII 523/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13986
AG Mannheim, 04.05.2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13986)
AG Mannheim, Entscheidung vom 04.05.2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13986)
AG Mannheim, Entscheidung vom 04. Mai 2012 - Ha 2 XVII 523/11 (https://dejure.org/2012,13986)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuungsverfahren: "Natürlicher Wille" des Betroffenen als Voraussetzung der Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts

  • Bt-Recht

    Bevollmächtigung, Verfahrensfähigkeit, Natürlicher Wille

  • rechtsportal.de

    FamFG § 275
    Wirksamkeit eines sog. natürlichen Willens des Betreuten für dessen Verfahrenshandlungen; Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts als rechtsgeschäftliche Handlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrenshandlungen im Betreuungsverfahren und der "natürliche Wille" des Betroffenen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wirksamkeit eines sog. natürlichen Willens des Betreuten für dessen Verfahrenshandlungen; Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts als rechtsgeschäftliche Handlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtPrax 2012, 219
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