Weitere Entscheidungen unten: AG Mannheim, 29.03.2012 | AG Mannheim, 04.05.2012

Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11 E   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin gemäß Anlage C TVöD-VKA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVöD -VKA S 14 Anlage C; TVöD -VKA S 15 Anlage C
    Behördenbetreuungsgesetz; tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin [nicht nur öffentlicher Dienst]

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin (nicht nur öffentlicher Dienst); Behördenbetreuungsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtPrax 2012, 219



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12  

    Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Juni 2012 - 6 Sa 1519/11 E - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   AG Mannheim, 29.03.2012 - Ha 2 XVII 523/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren Beteiligtenstellung und Rechtsmittelbefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuerbestellung: Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren; Beteiligtenstellung und Beschwerdebefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • rechtsportal.de

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung gem. § 274 Abs. 1 Nr. 3 FamFG; Beschwerde gegen die Bestellung für den Aufgabenkreis Widerruf von Vollmachten

  • Jurion

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung gem. § 274 Abs. 1 Nr. 3 FamFG; Beschwerde gegen die Bestellung für den Aufgabenkreis Widerruf von Vollmachten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweilige Anordnung und Hauptsacheverfahren bei der Betreuerbestellung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1741
  • BtPrax 2012, 219



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 33/14  

    Ausnahme von der Restschuldbefreiung: Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber

    Dies erfasst auch ein Feststellungsbegehren, dass eine Verbindlichkeit auf einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 170 StGB beruht (KG, FamRZ 2012, 138, 140; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837; OLG Celle, FamRZ 2012, 1838, 1839; OLG Hamm, FamRZ 2013, 67; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 6. Aufl. § 231 FamFG Rn. 11; vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741, 1742; a.A. OLG Rostock, FamRZ 2011, 910, 911).
  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 65/14  

    Schadenersatzanspruch aus vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung:

    Damit ist eine allgemeine Regel nicht vereinbar, dass ein Schuldner stets Umstände darzulegen habe, die einen Vorsatz ausschließen, sobald objektiv festgestellt ist, dass der Schuldner einen bestehenden Unterhaltsanspruch nicht erfüllt hat (unklar OLG Hamm, ZInsO 2011, 2001; OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837).
  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 674/14  

    Betreuungssache: Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer

    Daraus wird zu Recht gefolgert, § 303 Abs. 4 FamFG müsse verfassungskonform dahin ausgelegt werden, dass der Widerruf der Vollmacht durch den Betreuer nicht die Vertretungsmacht des Bevollmächtigten im Beschwerdeverfahren zur Überprüfung eben dieser Betreuerbestellung beseitigt (Prütting/Helms/Fröschle FamFG § 303 Rn. 59; Bahrenfuss/Brosey FamFG § 303 Rn. 10; AG Mannheim FamRZ 2012, 1741 (LS); vgl. auch Locher FamRB 2014, 416, 417; aA Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 303 Rn. 8; Stauch in Jurgeleit Betreuungsrecht 3. Aufl. § 303 Rn. 51; Jürgens/Kretz Betreuungsrecht 5. Aufl. § 303 FamFG Rn. 13).
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Rechtsprechung
   AG Mannheim, 04.05.2012 - Ha 2 XVII 523/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuungsverfahren: "Natürlicher Wille" des Betroffenen als Voraussetzung der Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de

    FamFG § 275
    Wirksamkeit eines sog. natürlichen Willens des Betreuten für dessen Verfahrenshandlungen; Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts als rechtsgeschäftliche Handlung

  • Jurion

    Wirksamkeit eines sog. natürlichen Willens des Betreuten für dessen Verfahrenshandlungen; Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts als rechtsgeschäftliche Handlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrenshandlungen im Betreuungsverfahren und der "natürliche Wille" des Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BtPrax 2012, 219
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