Rechtsprechung
   BGH, 28.02.2018 - XII ZB 452/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Sprachkenntnisse als besondere Kenntnisse im Sinne des § 4 VBVG hinsichtlich Nutzbarkeit für die Führung der Betreuung; Vergütung eines Berufsbetreuers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de

    VBVG § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ; BGB § 1901 Abs. 1
    Sprachkenntnisse als besondere Kenntnisse im Sinne des § 4 VBVG hinsichtlich Nutzbarkeit für die Führung der Betreuung; Vergütung eines Berufsbetreuers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Erhöhung des Vergütungssatzes des Betreuers auf Grund von Sprachkenntnissen?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Betreuervergütung (hier: Sprachkenntnisse und Stundensatzhöhe)

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    VBVG § 4 Abs 1 Satz 2 Nr 2
    Zur Frage, ob die im Rahmen eines Studiums erworbenen Kenntnisse einer Fremdsprache besondere für die Betreuung nutzbare Kenntnisse darstellen, die den erhöhten Stundensatz von 44 Euro rechtfertigen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 708
  • MDR 2018, 628
  • FGPrax 2018, 125
  • FamRZ 2018, 851
  • Rpfleger 2018, 379
  • BtPrax 2018, 164



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 146/17  

    Verpflichtung des Gerichts zur Vornahme einer konkreten Betrachtung des

    Für das weitere Verfahren weist der Senat auf Folgendes hin: Kenntnisse, die in vergütungsrelevanter Weise "für die Betreuung nutzbar" sind, werden im Hinblick darauf, dass es sich bei der Betreuung um eine rechtliche Betreuung handelt (§ 1901 BGB), regelmäßig Rechtskenntnisse sein (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. Februar 2018 - XII ZB 452/17 - zur Veröffentlichung bestimmt und vom 21. Mai 2014 - XII ZB 98/14 - FamRZ 2014, 1361 Rn. 11 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2018 - XII ZB 540/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Feststellung des Tatrichters der "erheblichen Beeinträchtigung" der freien Willensbildung des Betroffenen hinsichtlich der Schlussfolgerung der Unfähigkeit des Betroffenen zur freien Willensbildung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896 Abs. 1a

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896 Abs. 1a ; BGB § 1896 Abs. 3
    Feststellung des Tatrichters der "erheblichen Beeinträchtigung" der freien Willensbildung des Betroffenen hinsichtlich der Schlussfolgerung der Unfähigkeit des Betroffenen zur freien Willensbildung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unfähigkeit zur freien Willensbildung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Feststellung der Unfähigkeit zur freien Willensbildung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Feststellung der freien Willensbildung des Betreuten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 642
  • MDR 2018, 598
  • FGPrax 2018, 173
  • FamRZ 2018, 848
  • BtPrax 2018, 164



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 31.10.2018 - XII ZB 552/17  

    "Erhebliche Beeinträchtigung" der freien Willensbildung eines Betroffenen i.R.d.

    Die tatrichterliche Feststellung, die freie Willensbildung des Betroffenen sei "erheblich beeinträchtigt", erlaubt nicht den Schluss, dass der Betroffene zu einer freien Willensbildung bezüglich seiner Betreuung nicht mehr in der Lage ist (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 7. März 2018, XII ZB 540/17, FamRZ 2018, 848 und vom 17. Mai 2017, XII ZB 495/16, FamRZ 2017, 1341).

    Allein damit steht noch nicht fest, dass der Betroffene zu einer freien Willensbildung bezüglich der Ablehnung der Betreuung nicht mehr in der Lage ist (vgl. auch Senatsbeschluss vom 7. März 2018 - XII ZB 540/17 - FamRZ 2018, 848 Rn. 7 und vom 17. Mai 2017 - XII ZB 495/16 - FamRZ 2017, 1341 Rn. 13).

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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 23.02.2018 - 2 Ws 60/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayMRVG Art. 6 Abs. 4; BGB § 1901a Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1; StVollzG § 115 Abs. 1
    Entscheidung über eine medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug - Beachtung einer wirksamen Patientenverfügung und Anhörungserfordernis

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung einer Patientenverfügung bei der Entscheidung über eine Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung gem. § 63 StGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug bei vorliegender Patientenverfügung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1542
  • BtPrax 2018, 164
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Rechtsprechung
   KG, 03.01.2018 - 18 WF 204/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2018, 192
  • BtPrax 2018, 164
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 12.03.2018 - 25 T 99/18   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1197
  • BtPrax 2018, 164
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