Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 25.07.2018 - C-528/16   

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https://dejure.org/2018,21693
EuGH, 25.07.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,21693)
EuGH, Entscheidung vom 25.07.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,21693)
EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,21693)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Confédération paysanne u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt - Mutagenese - Richtlinie 2001/18/EG - Art. 2 und 3 - Anhänge I A und I B - Begriff "genetisch veränderter Organismus" - Herkömmlich angewandte und als sicher geltende ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Confédération paysanne u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt - Mutagenese - Richtlinie 2001/18/EG - Art. 2 und 3 - Anhänge I A und I B - Begriff "genetisch veränderter Organismus" - Herkömmlich angewandte und als sicher geltende ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Durch Mutagenese gewonnene Organismen sind genetisch veränderte Organismen und unterfallen der GVO-Richtlinie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Genschere - und die GVO-Richtlinie

  • lto.de (Pressebericht, 25.07.2018)

    Streit um "DNA-Schere" Crispr: Gentechnik unter Kontrolle

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mithilfe moderner Mutagenese-Technik modifizierte Pflanzen gelten rechtlich als gentechnisch verändert

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Neue Gentechnik nur unter strengen Auflagen

  • taz.de (Pressebericht, 25.07.2018)

    Crispr-Cas unterliegt Auflagen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.07.2018)

    EU-Regeln zur Gentechnik erfordern Kennzeichnung von Lebensmitteln


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.07.2018)

    Neue Zuchtmethode: Ist die Genschere auch Gentechnik?

  • Telepolis (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.03.2018)

    Genschere

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Genscheren in der Pflanzenzüchtung: Wenn Gerichte über Gentechnik entscheiden

  • spiegel.de (Pressekommentar, 29.07.2018)

    "Einklang mit der Natur" ist eine Illusion

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lebensmittelrecht: Gleichstellung von im Wege der Mutagenese gezüchteten Pflanzen mit gentechnisch veränderten Organismen

Sonstiges (4)

  • zeit.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 29.07.2018)

    Crispr: Wem gehört das mächtigste Werkzeug der Gentechnik?

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Confédération paysanne u.a.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt - Mutagenese - Richtlinie 2001/18/EG - Art. 2 und 3 - Anhänge I A und I B - Begriff "genetisch veränderter Organismus" - Herkömmlich angewandte und als sicher geltende ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2943
  • GRUR Int. 2019, 42
  • EuZW 2018, 778
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-418/18

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek hat das Gericht die Entscheidung der

    57 Vgl. veranschaulichend z. B. Urteil vom 12. Juli 2005, Alliance for Natural Health u. a. (C-154/04 und C-155/04, EU:C:2005:449, Rn. 91 und 92), vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja (C-424/10 und C-425/10, EU:C:2011:866, Rn. 42 und 43), oder vom 25. Juli 2018, Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:583, Rn. 44 bis 46 und 51).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-435/18

    Otis Gesellschaft u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Wettbewerb - Kartellrecht -

    27 Urteile vom 7. September 1999, Beck und Bergdorf (C-355/97, EU:C:1999:391, Rn. 22), vom 23. Januar 2018, F. Hoffmann-La Roche u. a. (C-179/16, EU:C:2018:25, Rn. 45), vom 29. Mai 2018, Liga van Moskeeën en Islamitische Organisaties Provincie Antwerpen u. a. (C-426/16, EU:C:2018:335, Rn. 31), und vom 25. Juli 2018, Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:583, Rn. 73).
  • EuGH, 25.10.2018 - C-413/17

    Roche Lietuva - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge über die

    Der Gerichtshof kann die Entscheidung über eine von einem nationalen Gericht gemäß diesem Artikel zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage nur dann ablehnen, wenn etwa die in Art. 94 seiner Verfahrensordnung aufgeführten Anforderungen an den Inhalt eines Vorabentscheidungsersuchens nicht erfüllt sind oder wenn offensichtlich ist, dass die Auslegung oder die Beurteilung der Gültigkeit einer Unionsvorschrift, um die das vorlegende Gericht ersucht, in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht oder wenn das Problem hypothetischer Natur ist (Urteil vom 25. Juli 2018, Confédération paysanne u. a., C-528/16, EU:C:2018:583, Rn. 72 und 73 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
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   Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16   

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https://dejure.org/2018,443
Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Confédération paysanne u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Landwirtschaft - Richtlinien 2001/18/EG und 2002/53/EG - Auslegung und Gültigkeitsprüfung - Begriff "genetisch veränderte Organismen" - Gemeinsamer Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten - Neue Verfahren der ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen grundsätzlich von den in der Richtlinie über genetisch veränderte Organismen geregelten Verpflichtungen ausgenommen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.10.2018 - C-493/17

    Generalanwalt Wathelet schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass der

    Ich bin zwar für die kürzlich von Generalanwalt Bobek in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20) vertretene These empfänglich, nach der nicht jede Fortentwicklung für die Beurteilung der Wirksamkeit eines Rechtsakts der Union unerheblich ist(61).

    62 Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 140).

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17

    Verlezza u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG

    Vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nrn. 48 bis 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-239/18

    Saatgut-Treuhandverwaltung - Vorlage zur Vorabentscheidung - Pflanzensorten -

    30 Allgemein zur Pflicht des Unionsgesetzgebers, mit dem sich wandelnden sozialen und wirtschaftlichen Umfeld Schritt zu halten (oder sich dem zu stellen, dass die Unionsgesetzgebung hinsichtlich ihrer Gültigkeit in Frage gestellt wird) vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 139) und Lietuvos Respublikos Seimas (C-2/18, EU:C:2019:180, Nr. 99).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-2/18

    Lietuvos Respublikos Seimo narių grupe

    50 Vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90) und Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 139).
  • EuG, 04.04.2019 - T-108/17

    ClientEarth / Kommission

    Cela étant, il y a lieu de considérer que le principe de précaution ne justifie l'adoption de mesures restrictives qu'à la condition qu'elles soient non seulement non-discriminatoires et objectives mais également proportionnées (conclusions de l'avocat général Bobek dans l'affaire Confédération paysanne e.a., C-528/16, EU:C:2018:20, point 51).
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