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Rechtsprechung
   EuGH, 09.01.2007 - C-1/05   

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https://dejure.org/2007,4068
EuGH, 09.01.2007 - C-1/05 (https://dejure.org/2007,4068)
EuGH, Entscheidung vom 09.01.2007 - C-1/05 (https://dejure.org/2007,4068)
EuGH, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - C-1/05 (https://dejure.org/2007,4068)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG - Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat - Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie des Ehegatten, wobei beide Drittstaatsangehörige sind ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Jia

    Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG - Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat - Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie des Ehegatten, wobei beide Drittstaatsangehörige sind ...

  • EU-Kommission

    Jia

    Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG - Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat - Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie des Ehegatten, wobei beide Drittstaatsangehörige sind ...

  • EU-Kommission

    Jia

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

  • Wolters Kluwer

    Gewährung eines Aufenthaltsrechts an ein einem Drittstaat angehörendes Familienmitglied eines Gemeinschaftsangehörigen; Erforderlichkeit eines vorherigen rechtmäßigen Aufenthalts des Familienmitglieds in einem anderen Mitgliedstaat ; Auslegung des Begriffs ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VO Nr. 1612/68 Ar.t 10; RL 73/148 Art. 1 Abs. 1
    Schweden (A), Unionsbürger, Familienangehörige, Einreise, illegale Einreise, unerlaubter Aufenthalt, Unterhalt

  • Judicialis

    EG Art. 43; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 1 Abs. 1; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 3; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 4 Abs. 3; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 6; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit: Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG - Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat - Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie des Ehegatten, wobei beide ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Jia

    Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG - Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat - Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie des Ehegatten, wobei beide Drittstaatsangehörige sind ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Entscheidung des Utlänningsnämnd vom 30. Dezember 2004 in dem Rechtsstreit Yunying Jia gegen Migrationsverk

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Utlänningsnämnd (Ausschuss für Ausländerangelegenheiten) (Schweden) - Auslegung des Artikels 43 EG, des Artikels 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 432
  • FamRZ 2007, 1073
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • EuGH, 25.07.2008 - C-127/08

    DER NICHT DIE UNIONSBÜRGERSCHAFT BESITZENDE EHEGATTE EINES UNIONSBÜRGERS DARF

    Dass eine solche Voraussetzung mit dem Gemeinschaftsrecht im Einklang stehe, gehe außerdem aus den Urteilen vom 23. September 2003, Akrich (C-109/01, Slg. 2003, I-9607), und vom 9. Januar 2007, Jia (C-1/05, Slg. 2007, I-1), hervor.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2019 - L 15 SO 181/18

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Um zu ermitteln, ob eine solche Abhängigkeit vorliegt, muss der Aufnahmemitgliedstaat prüfen, ob der Verwandte in Anbetracht seiner wirtschaftlichen und sozialen Lage nicht selbst für die Deckung seiner Grundbedürfnisse aufkommt, wobei die Gründe für die Abhängigkeit unbeachtlich sind (s. EuGH, Urteil vom 16. Januar 2014, C-423/12, Rn 19ff, unter Bezug auf das Urteil vom 9. Januar 2007, C-1/05 - Jia -, Rn 35ff; daran anschließend Nr. 3.2.2.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zum FreizügG/EU vom 3. Februar 2016).
  • EuGH, 16.01.2014 - C-423/12

    Ein Verwandter in absteigender Linie eines Unionsbürgers, der die

    Insoweit fragt es unter Bezugnahme auf die Urteile vom 18. Juni 1987, Lebon (316/85, Slg. 1987, 2811), und vom 9. Januar 2007, Jia (C-1/05, Slg. 2007, I-1), ob bei der Beurteilung der Fähigkeit einer Person, ihre Grundbedürfnisse selbst zu decken, auch die Möglichkeit berücksichtigt werden darf, dies durch Ausübung einer entgeltlichen Tätigkeit zu tun.

    Insoweit ist festzustellen, dass das Vorliegen eines tatsächlichen Abhängigkeitsverhältnisses nachgewiesen werden muss, damit ein 21 Jahre alter oder älterer Verwandter in gerader absteigender Linie eines Unionsbürgers als Person angesehen werden kann, der von dem Unionsbürger im Sinne von Art. 2 Nr. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/38 "Unterhalt gewährt wird" (vgl. in diesem Sinne Urteil Jia, Rn. 42).

    Diese Abhängigkeit ergibt sich aus einer tatsächlichen Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der materielle Unterhalt des Familienangehörigen durch den Unionsbürger, der von der Freizügigkeit Gebrauch gemacht hat, oder durch dessen Ehegatten sichergestellt wird (vgl. in diesem Sinne Urteil Jia, Rn. 35).

    Der Unterhaltsbedarf muss im Herkunfts- oder Heimatland eines solchen Verwandten in dem Zeitpunkt bestehen, in dem er beantragt, dem Unionsbürger nachzuziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil Jia, Rn. 37).

    Diese Auslegung ist insbesondere durch den Grundsatz geboten, dass Vorschriften über die zu den Grundlagen der Union gehörende Freizügigkeit der Unionsbürger, etwa die Richtlinie 2004/38, weit auszulegen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil Jia, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der Gerichtshof hat jedoch bereits entschieden, dass ein solches Dokument keine Voraussetzung für die Ausstellung des Aufenthaltstitels sein kann (Urteil Jia, Rn. 42).

    Insoweit ist festzustellen, dass das Abhängigkeitsverhältnis zu dem Zeitpunkt, zu dem der betreffende Familienangehörige den Nachzug zu dem Unionsbürger beantragt, der ihm Unterhalt gewährt, im Herkunftsland dieses Familienangehörigen bestehen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile Jia, Rn. 37, und vom 5. September 2012, Rahman u. a., C-83/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 33).

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Rechtsprechung
   EuGH, 13.10.2005 - C-1/05 SA   

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https://dejure.org/2005,35814
EuGH, 13.10.2005 - C-1/05 SA (https://dejure.org/2005,35814)
EuGH, Entscheidung vom 13.10.2005 - C-1/05 SA (https://dejure.org/2005,35814)
EuGH, Entscheidung vom 13. Januar 2005 - C-1/05 SA (https://dejure.org/2005,35814)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 29.09.2015 - C-2/15 SA

    ANKO / Kommission

    Il résulte du libellé de cette disposition que l'immunité est de droit et s'oppose, en l'absence d'une autorisation de la Cour, à l'exécution de toute mesure de contrainte à l'encontre de l'Union, sans que l'institution concernée ait à invoquer expressément le bénéfice des dispositions de l'article 1 er du protocole (voir ordonnance Intek/Commission, C-1/05 SA, EU:C:2005:610, point 13 et jurisprudence citée).

    En effet, la mesure des conséquences de celle-ci sur le fonctionnement et l'indépendance de l'Union ne saurait être effectuée de manière hypothétique, sans aucun rapport avec une dette déterminée de l'Union (voir ordonnance Intek/Commission, C-1/05 SA, EU:C:2005:610, point 20).

  • EuGH, 09.09.2020 - C-675/19 SA

    Ramon/ Kommission

    Ainsi, s'il est de la compétence de la Cour d'examiner la question de savoir si la mesure envisagée est susceptible d'apporter des entraves au bon fonctionnement et à l'indépendance de l'Union, la procédure de saisie-arrêt reste, selon une jurisprudence constante, entièrement régie par le droit national applicable (ordonnances du 29 mai 2001, Cotecna Inspection/Commission, C-1/00 SA, EU:C:2001:296, point 10, et du 13 octobre 2005, 1ntek/Commission, C-1/05 SA, non publiée, EU:C:2005:610, point 14).

    En effet, il incombe à la juridiction nationale compétente de dûment vérifier si dans chaque cas d'espèce toutes les conditions de la saisie-arrêt sont effectivement remplies, notamment la réalité de la créance du débiteur saisi à l'encontre du tiers saisi (voir, en ce sens, ordonnances du 13 octobre 2005, 1ntek/Commission, C-1/05 SA, non publiée, EU:C:2005:610, point 15, et du 13 octobre 2005, Names/Commission, C-2/05 SA, non publiée, EU:C:2005:611, point 15 et jurisprudence citée).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2006 - C-1/05   

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https://dejure.org/2006,23427
Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2006 - C-1/05 (https://dejure.org/2006,23427)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.04.2006 - C-1/05 (https://dejure.org/2006,23427)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. April 2006 - C-1/05 (https://dejure.org/2006,23427)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Jia

    Auslegung von Artikel 43 EG und Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 - Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft und Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d und 6 Buchstabe b der Richtlinie 73/148/EWG - Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für ...

  • EU-Kommission

    Jia

    Auslegung von Artikel 43 EG und Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 - Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft und Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d und 6 Buchstabe b der Richtlinie 73/148/EWG - Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für ...

  • EU-Kommission

    Jia

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 19.05.2006 - 24 L 481/06

    D (A), Unionsbürger, Familienangehörige, Schwiegereltern, Drittstaatsangehörige,

    Dass führt aber nicht dazu, dass ein Aufenthaltsrecht der Antragsteller, welche wie gezeigt die Voraussetzungen für ein von dem Besitz ausreichender Existenzmittel losgelöstes (Dauer-)Aufenthaltsrecht nach Art. 16 Abs. 2 bzw. Art. 17 Abs. 3 der Richtlinie nicht erfüllen, unabhängig von den finanziellen Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie entstehen könnte, vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed vom 27. April 2006 in der Rechtssache C-1/05, Yunying Jia, Rn. 54 i.V.m. Fn. 30.

    Hinsichtlich der unter I. bis IV. geprüften Vorschriften der Richtlinie 2004/38/EG ist zudem abschließend festzustellen, dass auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht drittstaatsangehörige Familienangehörige, welche sich nicht bereits rechtmäßig im Aufnahmemitgliedstaat befinden, ausweislich des 8. Erwägungsgrundes der Richtlinie 2004/38/EG grundsätzlich nicht vom Durchlaufen des Visumverfahrens befreit sind, vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed vom 27. April 2006 in der Rechtssache C-1/05, Yunying Jia, Rn. 66 bis 70, 80.

  • VG Darmstadt, 16.08.2006 - 8 E 1364/05

    Ausländerrecht: Verlust des durch Familiennachzug erworbenen

    Insoweit hat der Generalanwalt Gelhoed mit seinen Schlussanträgen vom 27.04.2006 in der Rechtssache Jia (C-1/05, Rdnr. 93 ff.) Folgendes ausgeführt:"93. Was den ersten Fragenkomplex anbetrifft, so ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof zur Auslegung des gleichen Begriffes "Unterhalt gewährt wird" in Artikel 10 der Verordnung Nr. 1612/68 im Urteil Lebon ausgeführt hat, dass sich die Eigenschaft des Familienangehörigen, dem Unterhalt gewährt wird, aus einer tatsächlichen Situation ergebe, nämlich der Leistung von Unterstützung durch den Arbeitnehmer, ohne dass es erforderlich wäre, die Gründe für die Inanspruchnahme dieser Unterstützung zu ermitteln oder sich zu fragen, ob der Betroffene in der Lage sei, seinen Lebensunterhalt durch Ausübung einer entgeltlichen Tätigkeit zu bestreiten.
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2006 - C-16/05

    Tum und Dari - Auslegung von Artikel 41 Absatz 1 des am 23. November 1970

    32 - Vgl. in diesem Sinne auch meine Schlussanträge vom 27. April 2006 in der Rechtssache C-1/05 (Jia, Nr. 63).
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   EuGH - C-1/05 SA   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,117187
EuGH - C-1/05 SA (https://dejure.org/9999,117187)
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