Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.04.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 21.07.2016 - C-226/15 P   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke English pink - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke PINK LADY und von Bildmarken mit den Wortbestandteilen "Pink Lady" - Zurückweisung des Widerspruchs - Entscheidung eines Unionsmarkengerichts - Abänderung - Rechtskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke English pink - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke PINK LADY und von Bildmarken mit den Wortbestandteilen "Pink Lady" - Zurückweisung des Widerspruchs - Entscheidung eines Unionsmarkengerichts - Abänderung - Rechtskraft

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 328



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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuG, 13.12.2018 - T-641/16  

    Kakol / Kommission

    En effet, en vue de garantir aussi bien la stabilité du droit et des relations juridiques qu'une bonne administration de la justice, il importe que des décisions juridictionnelles devenues définitives après épuisement des voies de recours disponibles ou après expiration des délais prévus pour ces recours ne puissent plus être remises en cause (voir arrêt du 21 juillet 2016, Apple and Pear Australia et Star Fruits Diffusion/EUIPO, C-226/15 P, EU:C:2016:582, point 51 et jurisprudence citée).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2018 - C-194/17  

    Pandalis/ EUIPO

    20 Urteile vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM (C-263/09 P, EU:C:2011:452, Rn. 72), und vom 21. Juli 2016, Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO (C-226/15 P, EU:C:2016:582, Rn. 67).
  • EuG, 11.05.2017 - T-372/16  

    Bammer / EUIPO - mydays (Männerspielplatz)

    Aus der Rechtsprechung geht nämlich hervor, dass Entscheidungen eines Gerichts eines Mitgliedstaats nur dann Bindungswirkung gegenüber dem EUIPO zukommt, wenn sie rechts- oder bestandskräftig sind; hierzu ist erforderlich, dass die vor dem Gericht und dem EUIPO geführten Parallelverfahren denselben Anspruch zwischen denselben Parteien betreffen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Juli 2016, Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO, C-226/15 P, EU:C:2016:582, Rn. 52).
  • EuG, 23.11.2017 - T-140/15  

    Aurora / OCVV - SESVanderhave (M 02205)

    In der Sache ist darauf hinzuweisen, dass die dem Gericht zustehende Abänderungsbefugnis nicht bewirkt, dass es dazu ermächtigt wäre, seine eigene Beurteilung an die Stelle der von der Beschwerdekammer des CPVO vorgenommenen Beurteilung zu setzen oder eine Frage zu beurteilen, zu der diese Kammer noch nicht Stellung genommen hat (vgl. entsprechend Urteil vom 21. Juli 2016, Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO, C-226/15 P, EU:C:2016:582, Rn. 67 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.06.2017 - C-425/16  

    Raimund

    35 Urteil vom 21. Juli 2016, Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO (Pink Lady) (C-226/15 P, EU:C:2016:582, Rn. 50).
  • EuG, 08.05.2018 - T-721/16  

    Luxottica Group / EUIPO - Chen (BeyBeni)

    À titre liminaire, il y a lieu de relever que l'EUIPO est la seule instance habilitée par le législateur de l'Union européenne à examiner les demandes d'enregistrement et, partant, à autoriser ou à refuser l'enregistrement d'une marque de l'Union européenne (voir, en ce sens, arrêt du 21 juillet 2016, Apple and Pear Australia et Star Fruits Diffusion/EUIPO, C-226/15 P, EU:C:2016:582, point 50).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 13.04.2016 - C-226/15 P   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch gegen die Eintragung - Entscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO - Bei einem Gemeinschaftsmarkengericht erhobene Klage, die auf die Verletzung einer älteren Gemeinschaftsmarke gestützt wird - Verhältnis zwischen Streitverfahren - Rechtskraft - Loyale Zusammenarbeit

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2017 - C-231/16  

    Merck

    13 Vgl. zum Zusammenhang zwischen der Verordnung Nr. 207/2009 und Art. 27 der Brüssel-I-Verordnung Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO (C-226/15 P, EU:C:2016:250, Nrn. 35 bis 37).
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