Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 15.03.2017 - C-323/15 P   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Polynt / ECHA

    Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) - Art. 57 Buchst. f - Zulassung - Besonders besorgniserregende Stoffe - Ermittlung - Gleicher Grad der Besorgnis - Cyclohexan-1,2-dicarbonsäureanhydrid, cis-Cyclohexan-1,2-dicarbonsäureanhydrid und trans-Cyclohexan-1,2-dicarbonsäureanhydrid

Sonstiges (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuGH, 25.10.2017 - C-650/15  

    PPG und SNF / ECHA

    Dazu wird mit der REACH-Verordnung ein integriertes System zur Kontrolle chemischer Stoffe eingeführt, das ihre Registrierung, Bewertung und Zulassung sowie gegebenenfalls Beschränkungen ihrer Verwendung umfasst (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 20).

    Nach Art. 55 dieser Verordnung ist es Zweck der Zulassungsregelung, "sicherzustellen, dass der Binnenmarkt reibungslos funktioniert und gleichzeitig die von besonders besorgniserregenden Stoffen ausgehenden Risiken ausreichend beherrscht werden und dass diese Stoffe schrittweise durch geeignete Alternativstoffe oder -technologien ersetzt werden, sofern diese wirtschaftlich und technisch tragfähig sind" (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 21).

    Die zweite Phase ist die Aufnahme dieser Stoffe in das Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe in Anhang XIV dieser Verordnung, und die dritte und letzte Phase betrifft das Verfahren, das gegebenenfalls zur Erteilung der Zulassung eines besonders besorgniserregenden Stoffes führt (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 22).

  • EuGH, 13.07.2017 - C-651/15  

    VECCO u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) -

    Dazu wird mit der REACH-Verordnung ein integriertes System zur Kontrolle chemischer Stoffe eingeführt, das ihre Registrierung, Bewertung und Zulassung sowie gegebenenfalls Beschränkungen ihrer Verwendung umfasst (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 20).

    Nach Art. 55 dieser Verordnung ist es Zweck dieses Zulassungsverfahrens, "sicherzustellen, dass der Binnenmarkt reibungslos funktioniert und gleichzeitig die von besonders besorgniserregenden Stoffen ausgehenden Risiken ausreichend beherrscht werden und dass diese Stoffe schrittweise durch geeignete Alternativstoffe oder -technologien ersetzt werden, sofern diese wirtschaftlich und technisch tragfähig sind" (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 21).

    Die zweite Phase ist die Aufnahme dieser Stoffe in das Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe nach Anhang XIV dieser Verordnung, und die dritte und letzte Phase betrifft das Verfahren, das gegebenenfalls zur Erteilung der Zulassung eines besonders besorgniserregenden Stoffes führt (vgl. u. a. Urteil vom 15. März 2017, Polynt/ECHA, C-323/15 P, EU:C:2017:207, Rn. 22).

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   Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2016 - C-323/15 P   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2016 - C-324/15  

    Hitachi Chemical Europe und Polynt / ECHA - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr.

    Mit ihren Rechtsmitteln beantragen die Polynt SpA in der Rechtssache C-323/15 P sowie die Hitachi Chemical Europe GmbH und die Polynt SpA in der Rechtssache C-324/15 P die Aufhebung der Urteile des Gerichts der Europäischen Union vom 30. April 2015, Polynt und Sitre/ECHA (T-134/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:254) bzw. vom 30. April 2015, Hitachi Chemical Europe u. a./ECHA (T-135/13, EU:T:2015:253) (im Folgenden zusammen: angefochtene Urteile).

    - die Polynt SpA in der Rechtssache C-323/15 P sowie die Hitachi Chemical Europe GmbH und die Polynt SpA in der Rechtssache C-324/15 P tragen die Kosten;.

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15  

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    Vgl. Urteil vom 10. September 2015, FCD und FMB (C-106/14, EU:C:2015:576, Rn. 28 und 29) und Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi vom 28. September 2016 in den Rechtssachen Polynt/ECHA und Hitachi Chemical Europe und Polynt/ECHA (C-323/15 P und C-324/15 P, EU:C:2016:727).
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