Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Altersversicherung - Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Sozialbeiträge - Unterschiedliche Zeiten - Unterschiedliche Mitgliedstaaten - Berechnung der Versicherungszeiten - Rentenantrag - Wohnort in einem Drittland

• Europäischer Gerichtshof

  Chuck

  Altersversicherung - Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Sozialbeiträge - Unterschiedliche Zeiten - Unterschiedliche Mitgliedstaaten - Berechnung der Versicherungszeiten - Rentenantrag - Wohnort in einem Drittland

• EU-Kommission

  Chuck

  Altersversicherung - Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Sozialbeiträge - Unterschiedliche Zeiten - Unterschiedliche Mitgliedstaaten - Berechnung der Versicherungszeiten - Rentenantrag - Wohnort in einem Drittland

 
• EU-Kommission

  Chuck

  Altersversicherung - Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Sozialbeiträge - Unterschiedliche Zeiten - Unterschiedliche Mitgliedstaaten - Berechnung der Versicherungszeiten - Rentenantrag - Wohnort in einem Drittland“

• Wolters Kluwer

  Auslegung von Art. 48 der Verordnung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Nr. 1408/71 (VO 1408/71/EWG) zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandernden ...

• Judicialis

  Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 Art. 48

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Chuck

  Altersversicherung - Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Sozialbeiträge - Unterschiedliche Zeiten - Unterschiedliche Mitgliedstaaten - Berechnung der Versicherungszeiten - Rentenantrag - Wohnort in einem Drittland

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank Amsterdam (Niederlande) eingereicht am 31. Juli 2006 - K. D. Chuck / Raad van bestuur van de Sociale verzekeringsbank

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank Amsterdam - Auslegung von Artikel 48 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und deren Familien, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und ...

Papierfundstellen

• EuZW 2008, 776 (Ls.)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 07.02.1991 - C-227/89

  Rönfeldt / Bundesversicherungsanstalt für Angestellte

  Auszug aus EuGH, 03.04.2008 - C-331/06

  Wie der Gerichtshof entschieden hat, lässt Art. 51 EWG-Vertrag (später Art. 51 EG-Vertrag, nach Änderung jetzt Art. 42 EG) Unterschiede zwischen den Systemen der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten und folglich auch bezüglich der Ansprüche der dort Beschäftigten bestehen (Urteil vom 7. Februar 1991, Rönfeldt, C-227/89, Slg. 1991, I-323, Randnr. 12).
• EuGH, 14.11.1990 - C-105/89

  Buhari Haji / INASTI

  Auszug aus EuGH, 03.04.2008 - C-331/06

  Wie der Gerichtshof ebenfalls festgestellt hat, sind die zur Durchführung des Art. 51 des Vertrags erlassenen Verordnungen von dem mit dieser Bestimmung verfolgten Ziel her auszulegen, nämlich der Herstellung größtmöglicher Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (vgl. Urteile vom 12. Oktober 1978, Belbouab, 10/78, Slg. 1978, 1915, Randnr. 5, und vom 14. November 1990, Buhari Haji, C-105/89, Slg. 1990, I-4211, Randnr. 20).
• EuGH, 06.03.1979 - 100/78

  Rossi

  Auszug aus EuGH, 03.04.2008 - C-331/06

  Sie lässt eigene Systeme bestehen, die eigene Forderungen gegen eigene Träger gewähren, gegen die dem Leistungsberechtigten unmittelbare Ansprüche entweder allein nach nationalem Recht oder erforderlichenfalls nach durch Gemeinschaftsrecht ergänztem nationalem Recht zustehen (Urteil vom 6. März 1979, Rossi, 100/78, Slg. 1979, 831, Randnr. 13).
• EuGH, 12.10.1978 - 10/78

  Belbouab

  Auszug aus EuGH, 03.04.2008 - C-331/06

  Wie der Gerichtshof ebenfalls festgestellt hat, sind die zur Durchführung des Art. 51 des Vertrags erlassenen Verordnungen von dem mit dieser Bestimmung verfolgten Ziel her auszulegen, nämlich der Herstellung größtmöglicher Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (vgl. Urteile vom 12. Oktober 1978, Belbouab, 10/78, Slg. 1978, 1915, Randnr. 5, und vom 14. November 1990, Buhari Haji, C-105/89, Slg. 1990, I-4211, Randnr. 20).
• EuGH, 05.07.1988 - 21/87

  Borowitz / Bundesversicherungsanstalt für Angestellte

  Auszug aus EuGH, 03.04.2008 - C-331/06

  Die Verordnung Nr. 1408/71 hat kein gemeinsames System der sozialen Sicherheit geschaffen, sondern lässt eigene nationale Systeme bestehen und soll diese nur koordinieren (Urteil vom 5. Juli 1988, Borowitz, 21/87, Slg. 1988, 3715, Randnr. 23).

• EuGH, 19.09.2013 - C-140/12

  Brey - Freizügigkeit - Unionsbürgerschaft - Richtlinie 2004/38/EG - Recht auf …

  Sie lässt somit unterschiedliche Systeme bestehen, die zu unterschiedlichen Forderungen gegen unterschiedliche Träger führen, gegen die dem Leistungsberechtigten unmittelbare Ansprüche entweder allein nach dem nationalen Recht oder nach dem erforderlichenfalls durch Unionsrecht ergänzten nationalen Recht zustehen (Urteile vom 3. April 2008, Chuck, C-331/06, Slg. 2008, I-1957, Randnr. 27, und Dumont de Chassart, Randnr. 40).

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Verordnung Nr. 883/2004 das in Art. 48 AEUV festgelegte Ziel dadurch zu erreichen sucht, dass mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben könnte, verhindert werden (vgl. in diesem Sinne Urteil Chuck, Randnr. 32).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2013 - L 15 AS 365/13

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im …

  Die VO 883/2004 soll mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben können, verhindern (EuGH, Urteil vom 3. April 2008 - C 331/06, Chuck).
• EuGH, 11.09.2008 - C-228/07

  Petersen - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Art. 4 Abs. 1 …

  Insoweit ist aber daran zu erinnern, dass die Verordnung Nr. 1408/71 kein gemeinsames System der sozialen Sicherheit geschaffen hat, sondern eigene nationale Systeme bestehen lässt und nur die nationalen Systeme koordinieren soll (Urteile vom 5. Juli 1988, Borowitz, 21/87, Slg. 1988, 3715, Randnr. 23, und vom 3. April 2008, Chuck, C-331/06, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 27).

 
• EuGH, 21.07.2011 - C-503/09

  Stewart - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Art. 4, 10 und 10a …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Verordnung Nr. 1408/71 kein gemeinsames System der sozialen Sicherheit geschaffen hat, sondern eigene nationale Systeme bestehen lässt und diese nur koordinieren soll (Urteile vom 5. Juli 1988, Borowitz, 21/87, Slg. 1988, 3715, Randnr. 23, vom 3. April 2008, Chuck, C-331/06, Slg. 2008, I-1957, Randnr. 27, und Petersen, Randnr. 41).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2013 - L 15 AS 374/13
  Die VO 883/2004 soll mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben können, verhindern (EuGH, Urteil vom 3. April 2008 - C 331/06, Chuck).
• EuGH, 21.02.2013 - C-619/11

  Dumont de Chassart - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Art. 72, …

  Sie lässt somit unterschiedliche Systeme bestehen, die zu unterschiedlichen Forderungen gegen unterschiedliche Träger führen, gegen die dem Leistungsberechtigten unmittelbare Ansprüche entweder allein nach dem nationalen Recht oder nach dem erforderlichenfalls durch Unionsrecht ergänzten nationalen Recht zustehen (Urteil vom 3. April 2008, Chuck, C-331/06, Slg. 2008, I-1957, Randnr. 27).
• Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2010 - C-345/09

  van Delft u.a. - Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen - …

  20 - Im vierten Erwägungsgrund dieser Verordnung heißt es: "Es ist angezeigt, die Eigenheiten der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit zu berücksichtigen und nur eine Koordinierungsregelung vorzusehen." Vgl. auch Urteile des Gerichtshofs vom 19. März 2002, Hervein u. a. (C-393/99 und C-394/99, Slg. 2002, I-2829, Randnr. 59), und vom 3. April 2008, Chuck (C-331/06, Slg. 2008, I-1957, Randnr. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2013 - L 15 AS 392/13
  Die VO 883/2004 soll mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben können, verhindern (EuGH, Urteil vom 3. April 2008 - C 331/06, Chuck).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2013 - L 15 AS 302/13
  Die VO 883/2004 soll mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben können, verhindern (EuGH, Urteil vom 3. April 2008 - C 331/06, Chuck).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2013 - L 15 AS 415/13
  Die VO 883/2004 soll mögliche nachteilige Wirkungen, die die Ausübung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Bezug auf den Genuss von Leistungen der sozialen Sicherheit durch sie und ihre Familienangehörigen haben können, verhindern (EuGH, Urteil vom 3. April 2008 - C 331/06, Chuck).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2013 - L 15 AS 322/12
• Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2014 - C-382/13

  Franzen u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit der …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2013 - L 15 AS 407/13
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2013 - L 15 AS 334/13
• Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2012 - C-619/11

  Dumont de Chassart - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71- Art. 79 - …