Rechtsprechung
   EuGH, 14.07.2016 - C-456/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    BASF

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Richtlinie 2003/87/EG - Art. 10a Abs. 5 - Methode der Zuteilung von Zertifikaten - Kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Berechnungsmodus für den einheitlichen sektorübergreifenden Korrekturfaktor - Beschluss 2011/278/EU - Art. 15 Abs. 3 - Beschluss 2013/448/EU - Art. 4 - Anhang II - Gültigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Richtlinie 2003/87/EG - Art. 10a Abs. 5 - Methode der Zuteilung von Zertifikaten - Kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Berechnungsmodus für den einheitlichen sektorübergreifenden Korrekturfaktor - Beschluss 2011/278/EU - Art. 15 Abs. 3 - Beschluss 2013/448/EU - Art. 4 - Anhang II - Gültigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    BASF

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zuteilung von Emissionszertifikaten -Wirkung der Ungültigkeit eines Kommissionsbeschlusses - Anmerkung zum Beschluss des EuCH (6. Kammer) vom 14.07.2016" von RA/FAVerwR Dr. Markus Ehrmann, original erschienen in: NVwZ 2016, 1309 - 1312.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Richtlinie 2003/87/EG - Art. 10a Abs. 5 - Methode der Zuteilung von Zertifikaten - Kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Berechnungsmodus für den einheitlichen sektorübergreifenden Korrekturfaktor - Beschluss 2011/278/EU - Art. 15 Abs. 3 - Beschluss 2013/448/EU - Art. 4 - Anhang II - Gültigkeit

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1309



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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuGH, 01.02.2017 - C-144/16  

    Município de Palmela

    Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seiner Frage nicht angeführt hat (Beschluss vom 14. Juli 2016, BASF, C-456/15, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:567, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - 12 B 21.17  

    Emissionsberechtigung; Zuteilung; Produkt-Benchmark; vorgebrannte Anoden;

    Der Gerichtshof hat sich sowohl im Urteil vom 28. April 2016 als auch in späteren Entscheidungen mit weiteren Vorlagefragen zur Gültigkeit des Beschlusses 2013/448/EU nicht mehr befasst (vgl. Urteil vom 14. Juli 2016, C-456/15, Rn. 24 ff.; Urteil vom 8. September 2016, C-180/15, Rn. 52 f.; Urteil vom 26. Oktober 2016, C-506/14, Rn. 57 ff.) und damit zu erkennen gegeben, dass die zeitliche Befristung der teilweisen Ungültigerklärung des Beschlusses 2013/448/EU nicht mehr zur Disposition steht.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - 12 B 20.17  

    Emissionsberechtigung; Zuteilung; Produkt-Benchmark; vorgebrannte Anoden;

    Der Gerichtshof hat sich sowohl im Urteil vom 28. April 2016 als auch in späteren Entscheidungen mit weiteren Vorlagefragen zur Gültigkeit des Beschlusses 2013/448/EU nicht mehr befasst (vgl. Urteil vom 14. Juli 2016, C-456/15, Rn. 24 ff.; Urteil vom 8. September 2016, C-180/15, Rn. 52 f.; Urteil vom 26. Oktober 2016, C-506/14, Rn. 57 ff.) und damit zu erkennen gegeben, dass die zeitliche Befristung der teilweisen Ungültigerklärung des Beschlusses 2013/448/EU nicht mehr zur Disposition steht.
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