Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Redpur / EUIPO

  Rechtsmittel- Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke Redpur - Zurückweisung der Anmeldung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsmittel- Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke Redpur - Zurückweisung der Anmeldung

• rechtsportal.de

  Offensichtlich unzulässiges oder unbegründetes Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Redpur / EUIPO

  Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke Redpur - Zurückweisung der Anmeldung

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Redpur / EUIPO

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel

Verfahrensgang

• EuG, 15.12.2016 - T-227/15
• EuGH, 07.06.2017 - C-86/17 P

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Das Gericht hat in Rn. 58 des angefochtenen Urteils darauf hingewiesen, dass nach ständiger Rechtsprechung ein Begriff, der eine klare Bedeutung besitzt, wie der Begriff "red", nur dann als beschreibend angesehen wird, wenn er zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteil vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 24 und 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Ferner ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass die Beurteilung der Ähnlichkeiten der einander gegenüber stehenden Zeichen eine Untersuchung tatsächlicher Art ist, die vorbehaltlich einer Verfälschung der Kontrolle durch den Gerichtshof entzogen ist (Urteil vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, EU:C:2010:488, Rn. 50).
• EuGH, 15.12.2010 - C-156/10

  Goncharov / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Dies gilt insbesondere für die Beurteilung der klanglichen Wahrnehmung (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 15. Dezember 2010, Goncharov/HABM, C-156/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:767, Rn. 40) sowie für die Beurteilung in Bezug auf eine etwaige begriffliche Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken (…vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 16. Mai 2013, Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:317, Rn. 74).

 
• EuGH, 16.05.2013 - C-379/12

  Arav / H.Eich und HABM

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Dies gilt insbesondere für die Beurteilung der klanglichen Wahrnehmung (…vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 15. Dezember 2010, Goncharov/HABM, C-156/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:767, Rn. 40) sowie für die Beurteilung in Bezug auf eine etwaige begriffliche Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 16. Mai 2013, Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:317, Rn. 74).
• EuGH, 22.10.2014 - C-466/13

  Repsol / HABM

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Die Beurteilung der Faktoren, die den Nachweis einer Verwechslungsgefahr erlauben, ist aber eine Tatsachenfrage, die sich der Kontrolle des Gerichtshofs entzieht (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 22. Oktober 2014, Repsol YPF/HABM, C-466/13 P, EU:C:2014:2331, Rn. 63).
• EuGH, 21.04.2016 - C-279/15

  Borde und Carbonium / Kommission

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs das Rechtsmittel gemäß Art. 256 Abs. 1 AEUV und Art. 58 Abs. 1 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union auf Rechtsfragen beschränkt ist (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 21. April 2016, Borde und Carbonium/Kommission, C-279/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:297, Rn. 28).
• EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Redpur GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Dezember 2016, Redpur/EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) (T-227/15, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2016:745), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 11. Februar 2015 (Sache R 678/2014-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Redpur und der Redwell Manufaktur GmbH abgewiesen hat.

• AG Erding, 22.05.2019 - 5 C 3019/18
  Dem widerspricht das Amtsgericht Hannover, das zudem auf eine Gleichbehandlung der Passagiere des Anschlussfluges abstellt (541 C 1791118, Urteil vom 06.09.2018; auch: AG Hamburg, 36a C 86/17, Urteil vom 31.05.2018; AG Hannover, 548 C 10167/18, Urteil vom 27.02.2019; AG Düsseldorf, 48 C 434/18, Urteil vom 29.12.2018).