Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 16.04.1991 - C-112/89   

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https://dejure.org/1991,555
EuGH, 16.04.1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,555)
EuGH, Entscheidung vom 16.04.1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,555)
EuGH, Entscheidung vom 16. April 1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,555)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Upjohn / Farzoo

    Richtlinie 65/65 des Rates, Artikel 1 Nr. 2
    1. Rechtsangleichung - Arzneispezialitäten - Definition des Arzneimittels in der Richtlinie 65/65 - Qualifizierung eines Erzeugnisses, das nicht zur Heilung oder Verhütung einer Krankheit bestimmt ist, als Arzneimittel - Voraussetzungen - Kriterien

  • EU-Kommission

    Upjohn / Farzoo

     
  • Judicialis

    Richtlinie 65/65 Art. 1 Nr. 2 Abs. 2; ; Richtlinie 76/768 Art. 1 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 65/65 Art. 1 Nr. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mittel zur Heilung von Krankheiten; Beeinflussung von Körperfunktionen; Ausbleiben einer angekündigten Wirkung eines Arzneimittels; Schutz der Gesundheit

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (78)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 30.11.1983 - 227/82

    Van Bennekom

    Auszug aus EuGH, 16.04.1991 - C-112/89
    16 Wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 30. November 1983 in der Rechtssache 227/82 (Van Bennekom, Slg. 1983, 3883) festgestellt hat, soll das Kriterium der "Bezeichnung" in Absatz 1 nicht nur die Arzneimittel erfassen, die tatsächlich therapeutische oder medizinische Wirkung haben, sondern auch die Erzeugnisse, die nicht ausreichend wirksam sind oder nicht die Wirkung haben, die der Verbraucher nach ihrer Bezeichnung von ihnen erwarten darf; dadurch soll der Verbraucher nicht nur vor schädlichen oder giftigen Arzneimitteln als solchen geschützt werden, sondern auch vor Erzeugnissen, die anstelle der geeigneten Heilmittel verwendet werden.

    Wie in dem genannten Urteil vom 3. November 1983 (Van Bennekom, Randnr. 22) festgestellt wurde, fällt ein Stoff, der zwar im Sinne der ersten Gemeinschaftsdefinition ein "Mittel zur Heilung oder zur Verhütung menschlicher oder tierischer Krankheiten" ist, jedoch nicht als solches bezeichnet wird, in den Geltungsbereich der zweiten Gemeinschaftsdefinition des Arzneimittels.

  • EuGH, 10.07.2014 - C-358/13

    Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide enthalten und als Ersatz für …

    Auch wenn diese beiden Bestimmungen der Richtlinie 2001/83 durch das Wort "oder" voneinander getrennt sind, kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie in keiner Beziehung zueinander stehen (vgl. in diesem Sinne Urteil Upjohn, C-112/89, EU:C:1991:147, Rn. 18), und sie müssen daher, wie vom Generalanwalt in Nr. 37 seiner Schlussanträge ausgeführt, in Verbindung miteinander gelesen werden.

    Diese Ausdrücke sind nämlich so zu verstehen, dass darin der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck kommt, die positive Wirkung herauszustellen, die die betreffenden Stoffe für das Funktionieren des menschlichen Organismus und folglich - ob unmittelbar oder mittelbar - für die menschliche Gesundheit haben sollen, und zwar auch ohne dass eine Krankheit vorliegt (vgl. für diesen letzten Aspekt Urteil Upjohn, EU:C:1991:147, Rn. 19).

    Zum anderen ist an die ständige Rechtsprechung zu erinnern, nach der die zuständige nationale Behörde, die unter der Kontrolle der Gerichte tätig wird, die Entscheidung, ob ein Erzeugnis unter die Definition des "Arzneimittels" im Sinne der Richtlinie 2001/83 fällt, von Fall zu Fall treffen muss und dabei alle Merkmale des Erzeugnisses zu berücksichtigen hat, insbesondere seine Zusammensetzung, seine pharmakologischen, immunologischen oder metabolischen Eigenschaften, wie sie sich beim jeweiligen Stand der Wissenschaft feststellen lassen, die Modalitäten seines Gebrauchs, den Umfang seiner Verbreitung, seine Bekanntheit bei den Verbrauchern und die Risiken, die seine Verwendung mit sich bringen kann (Urteile Upjohn, EU:C:1991:147, Rn. 23, und BIOS Naturprodukte, C-27/08, EU:C:2009:278, Rn. 18).

  • EuGH, 15.11.2007 - C-319/05

    KAPSELN MIT KNOBLAUCHEXTRAKT-PULVER SIND KEIN ARZNEIMITTEL

    Für die Beurteilung dieser pharmakologischen Eigenschaften seien nicht nur die Auswirkungen des Präparats auf die Gesundheit im Allgemeinen von Bedeutung, sondern auch seine pharmakologische Wirksamkeit (Urteil vom 16. April 1991, Upjohn, C-112/89, Slg. 1991, I-1703, Randnr. 17).

    Wenn diese Definition, wie die Generalanwältin in Nr. 58 ihrer Schlussanträge hervorgehoben hat, auch weit genug gefasst ist, um auch auf Erzeugnisse erstreckt werden zu können, die zwar geeignet sind, sich auf Körperfunktionen auszuwirken, jedoch in Wirklichkeit einen anderen Zweck haben, darf dieses Kriterium nicht dazu führen, dass Stoffe als Arzneimittel nach der Funktion eingestuft werden, die zwar auf den menschlichen Körper einwirken, sich aber nicht nennenswert auf den Stoffwechsel auswirken und somit dessen Funktionsbedingungen nicht wirklich beeinflussen (Urteil Upjohn, Randnr. 22).

  • EuGH, 09.06.2005 - C-211/03

    Orthica - Freier Warenverkehr - Unterscheidung zwischen Arzneimitteln und …

    26 und 35, sowie in der Rechtssache C-60/89, Monteil und Samanni, Slg. 1991, I-1547, Randnr. 29, vom 16. April 1991 in der Rechtssache C-112/89, Upjohn, "Upjohn I", Slg. 1991, I-1703, Randnr. 23, vom 20. Mai 1992 in der Rechtssache C-290/90, Kommission/Deutschland, Slg. 1992, I-3317, Randnr. 17, und vom 29. April 2004 in der Rechtssache C-150/00, Kommission/Österreich, Slg. 2004, I-3891, Randnr. 64).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89   

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https://dejure.org/1991,19151
Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,19151)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.02.1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,19151)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Februar 1991 - C-112/89 (https://dejure.org/1991,19151)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Upjohn Company und Upjohn NV gegen Farzoo Inc. und JAWMJ Kortmann.

    Begriffe "Arzneimittel" und "kosmetisches Mittel"

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 30.11.1983 - 227/82

    Van Bennekom

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89
    Verhältnis zwischen den beiden Definitionen 1724 2. Abgrenzungskriterien, entwickelt aus Sinn und Zweck der Richtlinie 65/65 1728 a) Schutz der Volksgesundheit 1728 aa) Zum Gesichtspunkt der Schädlichkeit: das Urteil Van Bennekom 1728 bb) Möglichkeiten, die Kriterien aus diesem Urteil zu präzisieren 1729 1) Anwendung an der bestimmungsgemäßen Stelle des menschlichen Körpers 1729.

    Zum anderen sollen durch Rechtsangleichung Unterschiede in' den einzelstaatlichen Vorschriften schrittweise beseitigt werden, die den Han- 3 - Vgl. das Urteil rem 30. November 1983 in der Recht.· lache 227/82, Van Bennekom, Slg. 1983, 3883, Randnrn.

    I - 30. Von dieser Betrachtungsweise scheint auch der Gerichtshof ausgegangen zu sein, als er im Urteil Van Bennekom Kriterien für die Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln im Sinne des zweiten Teils der gemeinschaftsrechtlichen Definition zu entwickeln hatte.

    das Urteil Van Bennekom, a. a. O., Randnr. 35.17 _ Vgl. Randnr. 41 des Urteils Van Bennekom; vgl. ebenfalls das Urteil vom 20. Mara 1986 in der Rechtssache 35/85, Tissier, Slg. 1986, 1207, Randnr. 22, sowie die Ausführungen in den SchluBantragen von Generalanwalt Tesauro vom 16. Januar 1991 in der Rechtssache C-369/88 unter Nr. 5 (Urteil vom 21. Man 1991, Slg. 1991, 1-1487, 1-1508).

    Wir wissen aus dem Urteil Van Bennekom, daß ein Mittel zur Verhütung von Krankheiten (also ein Mittel, das tatsächlich diese Eigenschaften hat) unabhängig von seiner Bezeichnung als Arzneimittel im Sinne des zweiten Teils von Artikel 1 Nr. 2 der Richtlinie 65/65 einzustufen ist 24.

    Es ergibt sich somit, daß in die Antwort auf die zweite Frage folgender Bestandteil aufzunehmen ist, der die Rechtsprechung aus dem Urteil Van Bennekom präzisiert: 31 - Eine Ausnahme bilden die im zweiten Gedankenstrich erwähnten Hautschälmittel.

  • EuGH, 20.03.1986 - 35/85

    Procureur de la République / Tissier

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89
    Aus diesen beiden Zielsetzungen hat der Gerichtshof in dem Urteil Tissier 5.

    Die Genehmigung wird hiernach versagt, "wenn sich nach Prüfung der in Artikel 4 aufgeführten Angaben und Unterlagen ergibt, entweder daß die Arzneispezialität bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädlich ist oder daß ihre 5 - Urteil vom 20. Mira 1986 in der Rechtssache 35/85, Tissier, Slg. 1986, 1207.

    das Urteil Van Bennekom, a. a. O., Randnr. 35.17 _ Vgl. Randnr. 41 des Urteils Van Bennekom; vgl. ebenfalls das Urteil vom 20. Mara 1986 in der Rechtssache 35/85, Tissier, Slg. 1986, 1207, Randnr. 22, sowie die Ausführungen in den SchluBantragen von Generalanwalt Tesauro vom 16. Januar 1991 in der Rechtssache C-369/88 unter Nr. 5 (Urteil vom 21. Man 1991, Slg. 1991, 1-1487, 1-1508).

  • EuGH, 22.01.1986 - 250/84

    Eridania / Cassa conguaglio zucchero

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89
    25 - Vgl. das Urteil vom 22. Januar 1986 in der Rechtssache 250/84, Eridania u. a., Slg. 1986, 117, Randnr. 38; seither standige Rechtsprechung.
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1991 - 369/88

    Strafverfahren gegen Jean-Marie Delattre.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.02.1991 - C-112/89
    das Urteil Van Bennekom, a. a. O., Randnr. 35.17 _ Vgl. Randnr. 41 des Urteils Van Bennekom; vgl. ebenfalls das Urteil vom 20. Mara 1986 in der Rechtssache 35/85, Tissier, Slg. 1986, 1207, Randnr. 22, sowie die Ausführungen in den SchluBantragen von Generalanwalt Tesauro vom 16. Januar 1991 in der Rechtssache C-369/88 unter Nr. 5 (Urteil vom 21. Man 1991, Slg. 1991, 1-1487, 1-1508).
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